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Maul- und Klauenseuche in Bulgarien: Kommission lockert Schutzmaßnahmen nach erfolgreicher Umsetzung der EU-Vorschriften

Commission Européenne - IP/11/245   02/03/2011

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IP/11/245

Brüssel, 2. März 2011

Maul- und Klauenseuche in Bulgarien: Kommission lockert Schutzmaßnahmen nach erfolgreicher Umsetzung der EU-Vorschriften

Mit der ersten Maßnahme nach einem neuen Verfahren beschloss die Europäische Kommission gestern, die in Bulgarien wegen der Maul- und Klauenseuche (MKS) eingerichteten Sperrzonen zu verkleinern. Die sogenannte neue „Komitologie-Verordnung“, die am 1. März in Kraft trat, legt die allgemeinen Regeln und Grundsätze fest, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren können.

Die Maul- und Klauenseuche wurde zunächst bei einem Wildschwein nachgewiesen, das Ende 2010 in der Region Burgas in Südostbulgarien, nahe der Grenze zur Türkei, erlegt wurde; die nachfolgende Analyse der Proben von Nutztieren ergab positive MKS-Befunde.

Daraufhin legte die Kommission mit dem Beschluss 2011/44/EU Gebiete mit hohem und geringem Risiko fest, wobei die Verbringung empfänglicher Tiere aus beiderlei Gebieten und die Versendung von Erzeugnissen von empfänglichen Tieren aus den Hochrisikogebieten untersagt wurde. Der Beschluss regelt auch die Versendung unbedenklicher Erzeugnisse aus diesen Gebieten. Als unbedenklich gelten Erzeugnisse, die entweder bevor die Beschränkungen galten aus Rohmaterial hergestellt wurden, das von außerhalb der Sperrgebiete stammte, oder die einer wirksamen Anti-Viren-Behandlung unterzogen wurden.

Seit dem 31. Januar 2011 wurden keine neuen Ausbrüche gemeldet, und Bulgarien hat Überwachungsmaßnahmen mit zufriedenstellendem Ergebnis eingeführt. Es ist daher möglich, die Ausdehnung des Hochrisikogebiets auf die beiden Gemeinden (Malko Tarnovo und Tsarevo) zu begrenzen und das Niedrigrisikogebiet auf die drei benachbarten Gemeinden in Region Burgas zu reduzieren.

Hintergrund

Der im Entwurf vorgelegte Durchführungsbeschluss der Kommission fällt unter die neue „Komitologie“-Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren. Der im Entwurf vorgelegte Beschluss wurde gemäß dem in der genannten Verordnung vorgesehenen „Prüfverfahren“ von den Mitgliedstaaten im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit unterstützt.

Zum 1. März 2011 wurden das Beratungs-, das Verwaltungs-, das Regelungsverfahren und das Verfahren bei Schutzmaßnahmen „deaktiviert“ und durch die neuen Verfahren (Beratungs-, Prüf- und Dringlichkeitsverfahren) ersetzt, wie sie in der neuen „Komitologie“-Verordnung definiert und festgelegt sind.

Weitere Informationen erhalten Sie hier:

http://ec.europa.eu/food/animal/diseases/controlmeasures/fmd_en.htm


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