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Brüssel, den 25. Februar 2011

Umwelt: Kommission eröffnet Konsultationen zu den Themen Ressourceneffizienz, Rio+20-Gipfel und nachhaltige Entwicklung

Die Europäische Kommission hat zwei Online-Konsultationen im Umwelt­bereich eingeleitet. Bei der ersten Konsultation geht es um Optionen für politische Maßnahmen, mit denen eine effizientere Nutzung der natürlichen Ressourcen in der europäischen Wirtschaft gefördert werden könnte. Eine zweite Konsultation betrifft die Position, die die EU auf der Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung einnehmen soll, die 2012 in Rio de Janeiro stattfinden wird. Im Rahmen einer verwandten Konsultation sollen Standpunkte zur europäischen Bioökonomie eingeholt werden, wobei auch Aspekte der Ressourceneffizienz behandelt werden. Die Konsultationen laufen bis Mitte April 2011.

Die Ergebnisse der ersten Konsultation zum Thema Ressourceneffizienz werden in einen Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa einfließen, der für Sommer 2011 erwartet wird. Im Rahmen der Konsultation werden Meinungen in drei Bereichen eingeholt: allgemeine Standpunkte zu Ressourcennutzung, Engpässen, derzeitigen Hindernissen und wichtigen Problembereichen; Politikfelder, die in den Fahrplan einbezogen werden könnten; Optionen zur Förderung individueller Verhaltensänderungen. Es werden 22 Fragen vorgelegt, zu denen sich Behörden, die Privatwirtschaft, Interessengruppen im Umweltbereich und interessierte Bürgerinnen und Bürger äußern können. Am 26. Januar dieses Jahres hat die Kommission eine Mitteilung über ein ressourcenschonendes Europa angenommen (eine der Leitinitiativen von Europa 2020, der EU-Strategie für Beschäftigung und Wachstum), die den Rahmen für mehrere in den Jahren 2011 und 2012 zu verabschiedende Initiativen der Kommission vorgibt. Der Fahrplan ist eine dieser Initiativen. Die Konsultation, die auf Englisch, Französisch und Deutsch abgehalten wird, endet am 17. April 2011.

Die zweite Konsultation trägt zur Ausarbeitung der Position der EU auf der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung im Jahr 2012 bei. Die Konferenz (bekannt auch unter dem Namen Rio+20, da sie zwanzig Jahre nach dem Erdgipfel in Rio de Janeiro von 1992 stattfindet), soll zu einem erneuerten politischen Engagement für eine nachhaltige Entwicklung führen. Dabei werden die bisherigen Fortschritte bewertet, Lücken in der Umsetzung der Verpflichtungen ermittelt und künftige Herausforderungen in Angriff genommen. Im Mittelpunkt stehen zwei große Themen: „Grüne Wirtschaft im Kontext von nachhaltiger Entwicklung und Armutsbekämpfung“ und „Der institutionelle Rahmen für nachhaltige Entwicklung“. Die Konsultation, die 13 offene Fragen in englischer Sprache umfasst, läuft bis Mitte April.

Die im Rahmen der Konsultation eingegangenen Antworten werden in eine Mitteilung über die Position der EU, die im Frühjahr 2011 veröffentlicht werden soll, und die anschließenden Erörterungen mit den anderen EU-Organen einfließen. Die Konsultation steht allen Interessenvertretern in der EU und in Drittländern offen. Beiträge können als Antworten auf einige oder alle der im Konsultationspapier formulierten Fragen eingereicht werden. Nach der Auswertung der Antworten wird auf der Website der Generaldirektion Umwelt ein Bericht über die Konsultation veröffentlicht.

Außerdem hat die Generaldirektion Forschung und Innovation eine Konsultation eingeleitet, die das Thema Ressourceneffizienz und andere Aspekte von Europa 2020 betrifft und sich auf den gegenwärtigen Stand und das künftige Potenzial der europäischen Bioökonomie konzentriert. Neben Fragen im Zusammenhang mit der Ressourceneffizienz soll auch untersucht werden, welches Potenzial die Bioökonomie für die Förderung von Innovation und die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen bietet. Die Ergebnisse werden bei der Ausarbeitung der EU-Strategie und des EU-Aktionsplans für eine nachhaltige Bioökonomie bis 2020 berücksichtigt.

Alle Konsultationen können auf der Website der Kommission abgerufen werden unter: http://ec.europa.eu/yourvoice/index_de.htm


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