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Europäische Kommission trifft russische Regierung zu Gesprächen auf höchster Ebene

European Commission - IP/11/210   22/02/2011

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IP/11/210

Brüssel, 22. Februar 2011

Europäische Kommission trifft russische Regierung zu Gesprächen auf höchster Ebene

Präsident José Manuel Barroso und die Europäische Kommission empfangen am 24. Februar 2011 die russische Regierung unter Führung von Premierminister Wladimir Putin. Die Gespräche werden sich mit der gesamten Bandbreite der Beziehungen zwischen der EU und Russland befassen, angefangen bei der Unterstützung des russischen Modernisierungsprozesses über Handels- und Energiefragen und eine engere technische Zusammenarbeit bis hin zur Weltpolitik.

Im Vorfeld des Treffens erklärte Kommissionspräsident Barroso: „Ich freue mich auf die Gespräche mit Premierminister Putin und seiner Regierung. Sie werden erneut deutlich machen, wie tief verflochten die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind und wie groß unser beiderseitiges Interesse ist, gemeinsame Anliegen in einem offenen Dialog zu behandeln. Insbesondere erwarte ich neue Impulse für unsere Modernisierungspartnerschaft. Wir sollten die positive Dynamik dazu nutzen, endlich den WTO-Beitritt Russlands unter Dach und Fach zu bringen und wesentliche Fortschritte beim neuen EU-Russland-Abkommen zu erzielen, unter anderem was die Bereiche Handel, Investitionen und Energie anbelangt.“

Seit 1997 finden regelmäßig Zusammenkünfte zwischen der russischen Regierung und der Kommission statt, zuletzt im Februar 2009 in Moskau. Die aktuelle Zusammenkunft auf höchster Ebene ist die bisher größte: Teilnehmer sind das gesamte Kommissionskollegium und rund ein Dutzend Minister der Russischen Föderation. Geplant ist u.a. die Unterzeichnung verschiedener Dokumente über Energiefragen, darunter ein aktualisiertes Frühwarnsystem. Präsident Barroso und Premierminister Putin werden gegen 13.00 Uhr eine Pressekonferenz abhalten.

Hintergrund – Hauptthemen

Die hochrangigen Gespräche bauen auf der positiven Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Russland auf und dürften Fortschritte in folgenden Kernbereichen bewirken: Die von Präsident Barroso im November 2009 vorgeschlagene Modernisierungspartnerschaft wurde 2010 auf dem Gipfel von Rostow auf den Weg gebracht und umfasst einen rollierenden Arbeitsplan, der im Dezember 2010 vereinbar wurde. Gegenstand dieser Partnerschaft ist die operative Unterstützung des Modernisierungsprozesses in Russland. Dazu gehört auch die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit. Das aktuelle Treffen soll der Partnerschaft eine genauere Ausrichtung geben und sicherstellen, dass sie rasch in all ihren Facetten umgesetzt wird.

Der Abschluss der bilateralen Verhandlungen über den russischen Beitritt zur WTO im Herbst 2010 hat den multilateralen Prozess deutlich vorangebracht. Dieser könnte 2011 zu einem erfolgreichen Ende kommen. Die jetzigen Gespräche sollen mit dem gleichen Elan fortgeführt werden und Lösungen für die letzten kritischen Punkte ermöglichen. Ferner wird erwartet, dass dieses Treffen den laufenden Verhandlungen über ein neues Abkommen zwischen der EU und Russland mehr Schwung verleiht.

Außerdem werden die Kommission und die russische Regierung eine Bilanz der gemeinsamen Arbeiten zur Verwirklichung eines visumfreien Reiseverkehrs ziehen. Schließlich geht es in den Gesprächen um weltpolitische Fragen von beiderseitigem Interesse und eine engere nachbarschaftliche Zusammenarbeit.

Weitere Informationen:

MEMO/11/104

Beziehungen EU – Russland: http://www.eeas.europa.eu/russia/index_en.htm


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