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IP/11/203

Brüssel, 21. Februar 2011

Binnenmarkt-Informationssystem (IMI): Kommission ergreift Maßnahmen, damit der Binnenmarkt Unternehmen und Bürgern mehr bieten kann

Heute ergreift die Kommission Maßnahmen, damit Bürger und Unternehmen die Möglichkeiten des Binnenmarktes in vollem Umfang nutzen können, indem sie eine Strategie zur Verbesserung der Governance des Binnenmarkts veröffentlicht. Die Ausweitung des Binnenmarkt-Informationssystems (IMI) auf andere Bereiche des EU-Rechts (in Frage kommen beispielsweise Glücksspiele und der elektronische Geschäftsverkehr1) wird zum Erreichen dieses Ziels beitragen. Das IMI ist eine mehrsprachige Online-Anwendung, die es nationalen, regionalen und lokalen Behörden ermöglicht, schnell und einfach mit Verwaltungen in anderen EU-Mitgliedstaaten zu kommunizieren. Im Dezember 2010 nutzten bereits knapp 6 000 Behörden dieses System, das es ihnen ermöglicht, sich beispielsweise bei der Bearbeitung von Anträgen ausländischer Berufstätiger, der Erteilung von Genehmigungen oder der Prüfung der Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen durch Erbringer grenzüberschreitender Dienstleistungen, gegenseitig zu unterstützen.

Kommissar Michel Barnier, zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistungen, erklärte dazu: „Dank IMI können Verfahren zur Anerkennung ausländischer Diplome, die früher bis zu drei Monaten dauerten, in nur zwei Tagen abgewickelt werden. Jetzt muss das IMI in vielen neuen Bereichen sein volles Potenzial entfalten, um dem Wachstum in Europa durch bessere und schnellere Dienste für Bürger und Unternehmen neue Impulse zu geben.“

Kernpunkte der vorgeschlagenen Strategie

1. Aufnahme neuer Politikbereiche in IMI: Das IMI erleichtert derzeit die Verwaltungszusammenarbeit im Rahmen der Anerkennung von Berufsqualifikationen (Richtlinie 2005/36/EG) und der Erbringung von Dienstleistungen (Richtlinie 2006/123/EG). Das System wurde von Anfang an flexibel gestaltet, so dass es leicht an die Verwaltungszusammenarbeit für alle Arten von Binnenmarkt-Rechtsvorschriften angepasst werden kann. Es besteht großes Interesse an der Ausweitung des IMI auf andere Bereiche der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, beispielsweise das Glücksspiel und den elektronischen Geschäftsverkehr.

2. Weiterentwicklung der IMI-Funktionalität: Langfristig sollte das IMI zu einem umfassenden Instrumentarium für jede Art von Verwaltungszusammenarbeit werden. Zu diesem Zweck wird die Kommission prüfen, wie das IMI um Funktionalitäten erweitert werden kann, so dass es beispielsweise für Meldeverfahren genutzt werden kann (in vielen Bereichen, die etwa die Dienstleistungsrichtlinie und die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr betreffen, müssen die Mitgliedstaaten gemäß EU-Recht nationale Maßnahmen an andere Mitgliedstaaten und/oder die Kommission melden).

3. Synergien mit bestehenden IT-Instrumenten: Das IMI verfügt ferner über das Potenzial, die Funktionalität der bestehenden IT-Systeme zu ergänzen bzw. umgekehrt. Synergien könnten durch die Vernetzung des IMI mit Systemen anderer Nutzergruppen geschaffen werden, beispielsweise der Datenbank für reglementierte Berufe. So könnten zum Beispiel unterschiedliche IT-Systeme durch ein einziges Login leichter zugänglich gemacht werden, oder in ein System eingegebene Daten könnten automatisch in einem anderen System aktualisiert werden. Dadurch könnten die Nutzer Zeit und Aufwand sparen.

Die nächsten Schritte:

In der ersten Jahreshälfte 2011 wird die Kommission einen Vorschlag für ein Legislativinstrument zur Governance des IMI vorlegen. Dieses Instrument wird benötigt, um die aktuellen Bestimmungen zum IMI zu konsolidieren und einen umfassenden Rahmen für den Datenschutz zu schaffen. Dies wurde vom Europäischen Datenschutzbeauftragten gefordert, um vor allem im Hinblick auf die Ausweitung des IMI einen höheren Grad an Rechtssicherheit einzuführen.

Ein Fahrplan für die technische Weiterentwicklung des IMI und seine Ausweitung auf andere Bereiche wird im IMI-Jahresbericht (Februar 2012) vorgeschlagen.

Hintergrund

Was ist das IMI?

Das IMI ist eine sichere Online-Anwendung, die von der Kommission in enger Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten entwickelt wurde und seit November 2008 genutzt werden kann. Mit Hilfe des IMI können zuständige Behörden schnell und einfach mit den entsprechenden Verwaltungen im Ausland kommunizieren. Das IMI hilft den Nutzern

  • die Behörde in einem anderen Mitgliedstaat zu finden, die in einer bestimmten Frage der richtige Ansprechpartner ist,

  • mit dieser Behörde über vorübersetzte Standardfragen und –antworten zu kommunizieren,

  • den Fortgang des Informationsaustauschs zu verfolgen.

Wie wird das IMI in der Praxis genutzt?

Das IMI wird von Behörden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene in der EU sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen genutzt, in deren Zuständigkeit die Rechtsvorschriften fallen, für die das System geschaffen wurde2. Mit Hilfe von IMI können die größten Barrieren für die Inanspruchnahme der Unterstützung anderer Mitgliedstaaten überwunden werden:

  • nicht zu wissen, wer der richtige Ansprechpartner ist,

  • Sprachbarrieren,

  • das Fehlen festgelegter Verfahren der Zusammenarbeit.

So muss beispielsweise ein ungarischer Zahnarzt, der in Deutschland arbeiten möchte, seine Berufsqualifikation durch die zuständige regionale Zahnärztekammer in Deutschland anerkennen lassen, die wiederum möglicherweise das ungarische Diplom des Zahnarztes überprüfen muss. Mit Hilfe des IMI kann die Behörde in der Datenbank zuständiger Behörden die entsprechende ungarische Behörde ermitteln und eine Frage auf Deutsch auswählen. Die ungarische Behörde erhält die Frage auf Ungarisch und kann auf Ungarisch eine entsprechende Antwort aussuchen, die der deutschen Behörde auf Deutsch übermittelt wird. Das funktioniert viel schneller als der Informationsaustausch per Fax oder Brief, die häufig auch übersetzt werden müssen. 58 % aller über das IMI gestellten Fragen werden binnen zwei Wochen beantwortet. Für den Zahnarzt bedeutet dies, dass sein Antrag rasch bearbeitet wird, ohne das kostspielige Übersetzungen notwendig sind, und dass er seine Arbeit in Deutschland ohne Verzögerung aufnehmen kann.

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/imi-net

Siehe MEMO/11/99

1 :

Ein ausführliches Verzeichnis der Bereiche ist dem der Mitteilung beigefügten Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen zu entnehmen.

2 :

Derzeit die Richtlinie über Berufsqualifikationen (2005/36/EG) und die Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG).


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