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Stellungnahme von Connie Hedegaard, EU-Kommissarin für Klimapolitik, zur Abstimmung des Europäischen Parlaments zur Senkung der CO2-Emissionen von Lieferwagen

European Commission - IP/11/157   15/02/2011

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IP/11/157

Brüssel, den 15. Februar 2011

Stellungnahme von Connie Hedegaard, EU-Kommissarin für Klimapolitik, zur Abstimmung des Europäischen Parlaments zur Senkung der CO2-Emissionen von Lieferwagen

Nachdem das Europäische Parlament heute dem Vorschlag einer EU-Rechtsvorschrift zur Senkung der CO2-Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen (Lieferwagen) zugestimmt hatte, gab Kommissarin Hedegaard folgende Stellungnahme ab:

„Ich begrüße die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments, die CO2-Emissionen von Lieferwagen erheblich zu senken. Diese Verordnung wird deutliche Kraftstoffeinsparungen für Lieferwagenfahrer zur Folge haben. Außerdem verschafft sie den Fahrzeugherstellern mehr Gewissheit darüber, welche Emissionsziele sie erreichen müssen. Gleichzeitig trägt sie zu saubererer Luft und der Erreichung unserer Klimaziele bei.“

Hintergrund

Mit der heutigen Abstimmung hat das Europäische Parlament offiziell dem Entwurf der Rechtsvorschrift zugestimmt, auf den sich das Parlament, der Rat und die Europäische Kommission im Dezember geeinigt hatten (siehe IP/10/1728).

Nach dem vereinbarten Text sind die Hersteller verpflichtet, den CO2-Ausstoß neuer Lieferwagen auf einen Flottendurchschnitt von 175 g/km zu senken. Dieser Zielwert wird ab 2014 bis 2017 schrittweise eingeführt. Er umfasst eine Emissionssenkung um 14 % im Vergleich zum Durchschnittswert von 203 g/km aus dem Jahr 2007.

Außerdem wird im Rechtsakt ein Emissionsziel für 2020 festgesetzt, das mit 147 g/km einer Senkung von 28 % gegenüber den Werten von 2007 entspricht. Das Ziel für 2020 muss bestätigt werden, wenn die Verordnung 2013 überarbeitet wird.

Ähnlich wie bei den Rechtsvorschriften zur Emissionssenkung für neue Personenkraftwagen müssen Hersteller, die die Emissionsziele für Lieferwagen überschreiten, eine Geldbuße von 95 € je g/km zahlen. Den Herstellern wird im verabschiedeten Text durchaus ein Maß an Flexibilität eingeräumt: So können sie Begünstigungen für Ökoinnovationen erhalten, die als Beitrag zur Erreichung der Emissionsziele gelten können, sich zur Erreichung der Ziele mit anderen Herstellern zusammenschließen oder finanzielle Anreize für die Herstellung von mit alternativen Kraftstoffen betriebenen Fahrzeugen erhalten.

Es wird eine Regelung zur Gewährung von Begünstigungen eingerichtet, die Anreize für die Herstellung von Fahrzeugen mit besonders niedrigen Emissionen umfasst (in der Praxis: Elektrofahrzeuge und aufladbare Hybridfahrzeuge). Sie ist auf 25.000 Fahrzeuge je Hersteller und eine Laufzeit von vier Jahren beschränkt.

Lieferwagen machen rund 12 % des europäischen Marktes für sogenannte leichte Nutzfahrzeuge (Personenkraftwagen und Lieferwagen) aus. Zusammen sind diese Fahrzeuge für rund 1,5 % des gesamten CO2-Ausstoßes in der EU verantwortlich.

Die nächsten Schritte

Sobald der Rat die Vereinbarung offiziell annimmt - voraussichtlich in den nächsten Wochen – wird die Verordnung rechtskräftig.

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/clima/policies/transport/vehicles/vans_en.htm

REDE/11/103


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