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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Überarbeitung des EU-Katastrophenschutzrechts: Für ein effektiveres Katastrophenmanagement

Brüssel, 20. Dezember 2011 – Die Europäische Kommission hat heute Rechtsvorschriften zur Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit im Katastrophenschutz vorgeschlagen, die ein effizienteres, wirksameres und schnelleres Eingreifen bei Katastrophen und verbesserte Präventions- und Vorsorgemaßnahmen ermöglichen. Mit diesen Vorschlägen ersetzt Europa das heutige System der Ad-hoc-Zusammenarbeit durch ein System der planmäßigen Unterstützung, das die Einsatzbereitschaft an jedem Katastrophenschauplatz sicherstellt.

Herzstück dieser Vorschläge sind Spezialistenteams mit Fachausrüstung aus den Mitgliedstaaten, die auf freiwilliger Grundlage zusammengestellt werden und für den Einsatz im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Katastrophenreaktion sofort bereit stehen“, erklärte Kristalina Georgieva, EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion.

Genauso wichtig ist, dass sich die Katastrophenschutzpolitik mit diesen Vorschriften von der reinen Katastrophenabwehr stark in Richtung Katastrophenprävention und Risikomanagement weiterentwickelt. Wir wollen mit diesen Vorschlägen den Grundstein für eine umfassende EU-Politik für Katastrophenmanagement legen.“

Für die Verwaltung der neuen Vereinbarungen wird ein Europäisches Notfallabwehrzentrum (European Emergency Response Centre – ERC) mit einer 24-Stunden-Dienstbereitschaft aufgebaut. Es stellt eine wirkungsvollere Koordinierung der EU im Katastrophenfall sicher und sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten jederzeit auf dem neuesten Stand sind und somit optimal helfen können.

Die Europäische Kommission möchte zudem die Zusammenarbeit bei der Vorausplanung der europäischen Katastrophenreaktion unter anderem durch eine Bestandsaufnahme der Kapazitäten der Mitgliedstaaten, die Erstellung von Notfallplänen und eine bessere Planung des Risikomanagements fördern. Sie wird prüfen, ob etwaige Lückenschlüsse finanziert werden müssen, und schlägt vor, die Mittel für gemeinsame Schulungen und grenzüberschreitende Übungen aufzustocken. Ferner werden die Transportmodalitäten gestrafft, so dass die EU-Hilfe sofort bereit steht.

Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz sind die beiden Hauptinstrumente der EU für die erste Krisenreaktion. Im Vertrag von Lissabon ist Folgendes festgelegt: „Die Union fördert die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, um die Systeme zur Verhütung von Naturkatastrophen oder von vom Menschen verursachten Katastrophen und zum Schutz vor solchen Katastrophen wirksamer zu gestalten.“

Im Oktober 2010 legte die Kommission den Plan „Auf dem Weg zu einer verstärkten europäischen Katastrophenabwehr: die Rolle von Katastrophenschutz und humanitärer Hilfe“ vor, in dem sie ihre Vision einer schnelleren und effizienteren EU-Katastrophenabwehr entwickelte. Die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament gewährten diesen Vorschlägen ihre politische Unterstützung. Der heutige Vorschlag für eine Überarbeitung der EU-Katastrophenschutzvorschriften baut auf diesen Ideen auf.

Hintergrund

Das Europäische Katastrophenschutzverfahren ermöglicht die Zusammenarbeit bei der Katastrophenbewältigung zwischen 31 europäischen Ländern (alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Kroatien, Island, Liechtenstein und Norwegen). Die teilnehmenden Länder bündeln die verfügbaren Ressourcen für Einsätze in von Katastrophen heimgesuchten Ländern auf der ganzen Welt. Bei Aktivierung des Verfahrens werden die Hilfseinsätze innerhalb und außerhalb der Europäischen Union koordiniert. Die Europäische Kommission verwaltet das Verfahren über das Beobachtungs- und Informationszentrum.

Seit Einrichtung des Verfahrens im Jahr 2001 kam es sowohl in den Mitgliedstaaten (z. B. 2010 bei den Waldbränden in Portugal und den Überschwemmungen auf dem Balkan sowie 2011 nach einer Explosion auf einem Marinestützpunkt auf Zypern) als auch in der übrigen Welt, unter anderem bei den jüngsten Erdbebenkatastrophen in Haiti, Chile und Japan, zum Einsatz.

Weitere Informationen

MEMO/11/927Moving closer to more effective disaster management in Europe

Website von Kommissarin Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgieva/index_en.htm

Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Kontakt:

David Sharrock (+32 229 68909)

Irina Novakova (+32 229 57517)


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