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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Neues Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ legt Schwerpunkt auf Städtepartnerschaften, Veranstaltungen zur europäischen Geschichte und die Debatte der Zivilgesellschaft über Europa

Brüssel, 14. Dezember 2011 – Die Europäische Kommission hat heute ihren Vorschlag für ein neues Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ angenommen, ein Programm zur Vertiefung des Verständnisses für die Funktionsweise und die Anliegen der EU. Mit diesem Programm, für das im Zeitraum 2014 bis 2020 229 Mio. EUR zur Verfügung stehen, sollen Aktivitäten gefördert werden, die die Bürger über die EU, ihre Werte und ihre Geschichte informieren (Veranstaltungen zu geschichtlichen Ereignissen) und die Bürger einander näher bringen (Städtepartnerschaften). Darüber hinaus soll der Meinungsaustausch über EU-Themen angeregt werden, um das gesellschaftliche und politische Engagement der Menschen zu stärken.

„Durch die Finanzkrise ist Europa für die Bürger in ihrem Alltag wichtiger denn je geworden und spielt auch in der öffentlichen Debatte eine immer größere Rolle. Deshalb müssen Projekte gefördert werden, durch die die Bürger und die Zivilgesellschaft insgesamt an der EU-Politik teilhaben können“, so Viviane Reding, die für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständige EU-Kommissarin. „Das Programm verfügt zwar nur über ein bescheidenes Budget, aber damit können Tausende kleiner lokaler und regionaler Projekte zugunsten von Organisationen der Zivilgesellschaft gefördert werden, die sich in transnationalen Projekten und im grenzübergreifenden Dialog engagieren. Mit dem Programm wollen wir sowohl den Meinungsaustausch in der Zivilgesellschaft über EU-Themen als auch konkrete, bürgernahe Projekte wie Städtepartnerschaften unterstützen."

Bereits das laufende Programm für den Zeitraum 2007-2013 fördert vielfältige Aktivitäten und Organisationen zur Verbreitung europäischer Bürgerwerte. Um den Menschen die unterschiedlichen Aspekte der Unionsbürgerschaft näherzubringen, sollen auch mit dem neuen Programm Denkfabriken, Bürgervereinigungen und andere Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützt werden. Darüber hinaus soll ein besseres Verständnis für die EU, ihre Geschichte und Werte geweckt und verstärkt über die Auswirkungen der EU-Politik auf den Alltag der Menschen informiert werden. Durch seine geschichtliche Komponente soll das Programm die Auseinandersetzung mit der Geschichte der europäischen Integration, der Identität der EU und ihren Zielen fördern.

Dieses Programm ist Teil eines Kommissionspakets, zu dem auch der Bericht über die Unionsbürgerschaft von 2010 (IP/10/1390) und der Vorschlag gehören, das Jahr 2013 zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger“ auszurufen (IP/11/959).

Hintergrund

Im Juni 2011 hat die Kommission einen neuen Mehrjahres-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 vorgeschlagen (siehe press pack). Dieser Finanzrahmen wird schrittweise um Vorschläge für spezifische Programme ergänzt.

Das aktuelle Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ (2007-2013) läuft am 13. Dezember 2013 aus. Sein Ziel war es, Bürgern eine Mitwirkung an der europäischen Einigung zu ermöglichen, eine europäische Identität und das Verantwortungsgefühl für die Europäische Union zu fördern sowie die Toleranz und das gegenseitige Verständnis zu stärken. Mit den relativ geringen Haushaltsmitteln von 215 Mio. EUR konnten jährlich mehr als 9 000 Projekte mit Zuschüssen und organisatorischer Unterstützung gefördert werden. An diesen Projekten auf lokaler, regionaler und europäischer Ebene nehmen alljährlich mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger teil.

Dank des Programms „Europa für die Bürgerinnen und Bürger" können sich Organisationen der Zivilgesellschaft weiterentwickeln und Bürgerinnen und Bürgern den Austausch über die europäische Dimension von Themen erleichtern, die für ihren Alltag wichtig sind, wie Wirtschaft, Arbeitsplätze oder Umwelt. Außerdem können sie Partnerschaften mit Organisationen im Ausland eingehen, um den Erfahrungsaustausch zu pflegen und die Zusammenarbeit mit den europäischen Organen zu stärken.

Städtepartnerschaften sind ein gutes Beispiel, wie Bürgerinnen und Bürger im gegenseitigen Respekt voneinander lernen und gemeinsam Projekte vor Ort entwickeln können.

Weitere Informationen:

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission und EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft:

http://ec.europa.eu/reding

Ansprechpartner:

Matthew Newman (+32 2 296 24 06)

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)


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