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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Schaffung eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen: Europäische Kommission konsultiert Öffentlichkeit zu den geplanten Maßnahmen

Brüssel, 13. Dezember 2011 – Die Europäische Kommission hat heute mit der Konsultation der Öffentlichkeit zu ihren Plänen eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen begonnen. Die Ergebnisse der Konsultation werden in die Kommissionsvorschläge für ein europäisches Barrierefreiheits­gesetz, das im Herbst 2012 auf den Weg gebracht werden soll, einfließen. Mit der Initiative soll sichergestellt werden, dass Menschen mit Behinderungen beim Zugang zur physischen Umwelt, zu Verkehrsmitteln sowie zu Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen nicht benachteiligt sind. Zugute kommen wird die Initiative auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität, z.B. älteren Menschen. Die Konsultation, an der bis zum 29. Februar 2012 jeder teilnehmen kann, zielt darauf, die Meinungen von Unternehmensvertretern, Menschen mit Behinderungen und der breiten Öffentlichkeit einzuholen.

Barrierefreiheit bedeutet unter anderem, den freien Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Gebäuden, Verkehrsmitteln und elektronischen Diensten zu gewährleisten. Barrierefreiheit erleichtert das Leben auch für alte Menschen, Eltern kleiner Kinder und viele andere Personengruppen", sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding und fügte hinzu: „Die Erleichterung des Zugangs zu Waren und Dienstleistungen kann auch neue Marktchancen eröffnen und sich innovations- und wachstumsfördernd auswirken. Deshalb sind wir an der Einschätzung von Unternehmern ebenso interessiert wie an der Meinung von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und der breiten Öffentlichkeit."

Im vergangenen Jahr hatte die Kommission eine umfassende Strategie für die Schaffung eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen bis 2020 angenommen (IP/10/1505). Die Strategie zeigt auf, was von Seiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu tun ist, damit Menschen mit Behinderungen ihre Rechte uneingeschränkt wahrnehmen können.

Eine der Schlüsselmaßnahmen der Strategie betrifft die Förderung der Zugänglichkeit. Ziel ist es, die Normung oder die Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe für die Durchsetzung barrierefreier Produkte und Dienste zu nutzen und gleichzeitig die Ausweitung des EU-Marktes für Hilfsmittel zu fördern. Dieser Markt dürfte, wie die Erfahrung in den Vereinigten Staaten zeigt, in den nächsten Jahren erheblich anwachsen.

Eine Studie des Royal National Institute of the Blind, das die Interessen von sehbehinderten Menschen im Vereinigten Königreich vertritt, zeigte beispielsweise, dass eine Supermarktkette, die 35 000 GBP in eine barrierefreie Website investierte, jährlich zusätzliche Einnahmen in Höhe von über 13 Mio. GBP erwirtschaftet. Einer deutschen Studie zufolge würden behindertengerechte Einrichtungen den Reiseverkehr von Menschen mit Behinderungen wesentlich ankurbeln und den Jahresumsatz des deutschen Fremdenverkehrssektors um 620 bis 1 900 Mio. EUR steigern.

Hintergrund

In der Europäischen Union hat jede sechste Person (etwa 80 Millionen Menschen) eine leichte bis schwere Behinderung. Mehr als ein Drittel der über 75-Jährigen haben Behinderungen, die sie beeinträchtigen. Diese Prozentsätze dürften weiter ansteigen, da die Bevölkerung in der EU immer älter wird. Zu häufig bleibt der großen Mehrheit dieser Menschen eine volle Teilhabe an der Gesellschaft und Wirtschaft wegen physischer oder sonstiger Barrieren, aber auch aufgrund von Diskriminierungen, verwehrt.

In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union heißt es: „Die Union anerkennt und achtet den Anspruch von Menschen mit Behinderung auf Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Eigenständigkeit, ihrer sozialen und beruflichen Eingliederung und ihrer Teilnahme am Leben der Gemeinschaft”. Darüber hinaus haben sich die Europäische Union und sämtliche 27 Mitgliedstaaten durch die Unterzeichnung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bereits dazu verpflichtet, ein barrierefreies Europa zu schaffen.

„Barrierefreiheit“ bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen beim Zugang zur physischen Umwelt, zu Verkehrsmitteln, zu Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten nicht benachteiligt sein dürfen.

Am 1./2. Dezember 2011 organisierte die Kommission im Zusammenhang mit dem Europäischen Tag der Menschen mit Behinderungen eine große Konferenz, die sich auch mit den Rechten für Menschen mit Behinderungen in Verbindung mit der Wirtschaftskrise befasste. Im Verlauf der Konferenz verkündete Vizepräsidentin Reding, dass die Stadt Salzburg mit dem „Access City Award“ 2012, dem europäischen Preis für behindertenfreundliche Städte, ausgezeichnet werde (IP/11/1492).

Am 6. Dezember 2011 kamen die Präsidenten der Organe der Europäischen Union erstmals mit Vertretern des Europäischen Behindertenforums zusammen, um Themen zu erörtern, mit denen Europäer mit Behinderungen konfrontiert sind (IP/11/1507).

Weitere Informationen

Newsroom der Generaldirektion Justiz:

http://ec.europa.eu/justice/newsroom/index_de.htm

Öffentliche Konsultation zum Thema Barrierefreiheit

http://ec.europa.eu/justice/newsroom/discrimination/opinion/111207_en.htm

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und EU-Kommissarin für Justiz:

http://ec.europa.eu/reding

Kontakt:

Matthew Newman (+32 2 296 24 06)

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)


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