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Vizepräsident Kallas begrüßt Ergebnisse der Ratstagung „Verkehr“

European Commission - IP/11/1530   12/12/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Vizepräsident Kallas begrüßt Ergebnisse der Ratstagung „Verkehr“

Brüssel, 12. Dezember 2011 - Unter Leitung des polnischen Ratsvorsitzes haben heute in Brüssel die EU-Verkehrsminister getagt. Die Europäische Kommission war dabei durch ihren Vizepräsidenten Siim Kallas vertreten, der für Verkehr und Mobilität zuständig ist. Die wichtigsten Beschlüsse der Tagung betreffen u. a. die Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets, die Fortschritte im Hinblick auf eine Einigung über Fahrtenschreiber, Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten sowie die Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes.

Der Rat erzielte eine politische Einigung über den Vorschlag zur Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets. „Dieser Gesetzesvorschlag ist für die Kommission nicht nur deshalb vorrangig, weil er das Funktionieren des Schienenverkehrsmarkts verbessert, sondern auch, weil er den Weg für weitere Initiativen ebnet, die im letzten Frühjahr in unserem Verkehrsweißbuch angekündigt wurden", so Kommissar Siim Kallas.

Mit Blick auf den Kommissionsvorschlag über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (Fahrtenschreiber) fügte Vizepräsident Kallas hinzu: „Ordnungsgemäß funktionierende Fahrtenschreiber spielen eine sehr wichtige Rolle. Wir müssen diese Vorschriften aktualisieren, um Betrug zu erschweren und die Verkehrssicherheit zu verbessern.“

Darüber hinaus vereinbarten die Mitgliedstaaten, die EU-Vorschriften an internationale Bestimmungen anzugleichen, indem die Manila-Änderungen zum Übereinkommen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) über die Ausbildung von Seeleuten und die Erteilung von Befähigungszeugnissen in das EU-Recht übernommen werden. Auch über den Kommissionsvorschlag neuer TEN-V-Leitlinien wurden konstruktive Gespräche geführt. Die Leitlinien werden zu größeren Netzvorteilen und zur Schaffung eines effizienten Instruments beitragen, das zu konkreten Ergebnissen führt und es ermöglicht, mit jedem ausgegebenen Euro generell mehr zu bewirken.

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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