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EUROSUR: Zusammenführung der Grenzüberwachung

European Commission - IP/11/1528   12/12/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EUROSUR: Zusammenführung der Grenzüberwachung

Brüssel, den 12. Dezember 2011 – Die Europäische Kommission hat heute die Einrichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) vorgeschlagen. Dieses System soll die Koordinierung innerhalb der Mitgliedstaaten sowie zwischen ihnen verstärken und auf diese Weise schwere Kriminalität wie Drogen- und Menschenhandel verhindern und die Zahl der Migranten, die auf See ums Leben kommen, erheblich senken.

Im Rahmen von EUROSUR können die für Grenzüberwachung zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten (Grenzschutz, Küstenwache, Polizei, Zoll und Marine) operative Informationen austauschen und miteinander sowie mit Frontex und mit Nachbarländern zusammenarbeiten. Der verstärkte Informationsaustausch und die Nutzung von moderner, mit EUROSUR eingeführter Überwachungstechnik können auch eine entscheidende Rolle spielen, wenn es darum geht, das Leben von Migranten zu retten, die versuchen, in kleinen, seeuntüchtigen und nur sehr schwer aufspürbaren Booten in die EU-Mitgliedstaaten zu gelangen.

EUROSUR wird dabei helfen, die Tätigkeiten krimineller Organisationen aufzudecken und zu bekämpfen. Zudem ist das System äußerst wichtig, um Migranten zu retten, die beim Versuch, in die EU zu gelangen, ihr Leben aufs Spiel setzen“, so Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres. „Das neue System leistet einen wertvollen Beitrag zu einem integrierten Grenzmanagementsystem und gewährleistet gleichzeitig, dass die Grundrechte, der Datenschutz und der Grundsatz der Nichtzurückweisung gewahrt bleiben.“

Der Informationsaustausch im Rahmen von EUROSUR erfolgt in Form von so genannten „Lagebildern“. Hierbei handelt es sich um Schnittstellen zur grafischen Darstellung von Daten, Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen. Diese Lagebilder werden auf nationaler und europäischer Ebene erstellt und weisen ähnliche Strukturen auf, um den Informationsfluss zwischen ihnen zu erleichtern. Damit kleine Schiffe besser aufgespürt werden können, erbringt Frontex künftig zudem Dienstleistungen für die gemeinsame Anwendung von Überwachungsinstrumenten, bei denen unter anderem Satellitenbilder mit aus Schiffsmeldesystemen gewonnenen Informationen kombiniert werden.

Somit wird es einfacher, die von kriminellen Organisationen benutzten Routen zu ermitteln und zu verfolgen. Die Tatsache, dass Menschen- und Drogenhändler für ihre kriminellen Tätigkeiten kleine Boote aus Holz und Glasfasern verwenden, stellt die Strafverfolgungsbehörden vor große Probleme, da es extrem schwierig ist, solche Boote auf hoher See aufzuspüren, zu identifizieren und zu verfolgen.

Hintergrund

In einigen Mitgliedstaaten sind an der Überwachung der Seegrenzen derzeit bis zu sechs unterschiedliche Behörden unmittelbar beteiligt, die in manchen Fällen parallele Systeme betreiben, ohne dass es eindeutige Regeln und Abläufe für die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch untereinander gibt. Zudem fehlt es im Bereich der Grenzüberwachung nicht nur innerhalb mancher Mitgliedstaaten, sondern auch zwischen den Mitgliedstaaten an Koordinierung. Der Grund hierfür ist das Fehlen geeigneter Verfahren, Netzwerke oder Kommunikationskanäle für den Informationsaustausch.

EUROSUR fördert den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Grenzkontrollbehörden der Mitgliedstaaten und mit Frontex. Zu diesem Zweck muss jeder Mitgliedstaat mit Land- und Seeaußengrenzen ein nationales Koordinierungszentrum für die Grenzüberwachung einrichten, das über ein geschütztes Kommunikationsnetz Informationen mit anderen nationalen Koordinierungszentren und Frontex austauscht.

Im Jahr 2008 nahm die Kommission eine Mitteilung an, in der die Schaffung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) geprüft und ein Fahrplan für die Entwicklung, Erprobung und Umsetzung des Systems dargelegt wurde (MEMO/08/86).

Dementsprechend richten die Mitgliedstaaten derzeit nationale Koordinierungszentren für die Grenzüberwachung ein, die als einzige Kontaktstelle für den Austausch von Echtzeit-Daten, Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen zwischen Grenzschutz, Küstenwache, Polizei und sonstigen nationalen Behörden sowie Frontex und anderen nationalen Koordinierungszentren fungieren.

Im November 2011 vernetzte sich Frontex im Rahmen eines Pilotprojekts mit den ersten sechs nationalen Koordinierungszentren1 über ein geschütztes Kommunikationsnetz. Die nationalen Koordinierungszentren der übrigen Mitgliedstaaten werden 2012 und 2013 angeschlossen.

Gegenwärtig entwickelt Frontex gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und anderen EU-Einrichtungen die weiteren Komponenten von EUROSUR. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf dem Aufspüren kleiner Schiffe, die zum Schmuggeln von Menschen und Drogen verwendet werden.

Die heute vorgeschlagene Verordnung ist nun Gegenstand von Beratungen im Europäischen Parlament und im Rat mit dem Ziel, EUROSUR bis Ende 2013 betriebsbereit zu machen.

Der Europäische Rat hatte im Juni 2011 die Dringlichkeit der Einrichtung von EUROSUR bekräftigt und gefordert, dem Ausbau des Systems Vorrang einzuräumen, damit es bis 2013 betriebsbereit ist (IP/11/781).

Diese Verordnung ist Teil des integrierten Grenzmanagements für die Außengrenzen und der EU-Strategie der inneren Sicherheit (IP/10/1535 und MEMO/10/598).

Um die Kontrolle der Außengrenzen zu verbessern, hat die Kommission bereits vorgeschlagen, die Verwaltung des Schengen-Raums allgemein zu stärken (zum „Schengen-Paket“ siehe IP/11/1036 und MEMO/11/606) und ein moderneres und effizienteres System zur Bewältigung der Reiseströme an den Außengrenzen einzurichten (zur Initiative „Intelligente Grenzen“ siehe IP/11/1234 und MEMO/11/728).

Weitere Informationen

Website von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_de.htm

Website der GD Inneres:

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm

Weitere Informationen zu EUROSUR sind verfügbar unter:

http://ec.europa.eu/home-affairs/policies/borders/borders_crossing_eurosur_c_en.htm

Kontakt:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)

1 :

Die Zentren von Finnland, Frankreich, Italien, Polen, Slowakei und Spanien.


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