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EU tritt in Handelsverhandlungen mit Georgien und der Republik Moldau ein

European Commission - IP/11/1504   05/12/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU tritt in Handelsverhandlungen mit Georgien und der Republik Moldau ein

Brüssel, 2. Dezember 2011Die EU hat beschlossen, Verhandlungen über eine tiefgreifende und umfassende Freihandelszone mit Georgien und der Republik Moldau aufzunehmen, um das Wirtschaftswachstum und die Investitionstätigkeit bei den osteuropäischen Partnern zu fördern. Dabei wird eine große Bandbreite von Handels- und Wirtschaftsfragen angesprochen, um eine engere ökonomische Verflechtung mit der EU zu erreichen.

„Wir möchten einen stabilen und soliden Rahmen für engere wirtschaftliche Bindungen zu Georgien und der Republik Moldau schaffen“, erklärte der EU-Handelskommissar Karel De Gucht. „Eine tiefgreifende und umfassende Freihandelszone wird Georgien und der Republik Moldau dabei helfen, wettbewerbsfähiger zu werden und von den Vorteilen des EU-Binnenmarktes zu profitieren.“

Der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle bemerkte hierzu: „Eine solche wirtschaftliche Verflechtung ist einer der Eckpfeiler unserer Beziehungen mit Ländern der Östlichen Partnerschaft. Die Republik Moldau und Georgien haben bei den notwendigen Reformen ausreichende Fortschritte erzielt und eine Reihe von Bedingungen erfüllt. Sie können daher den Weg der schrittweisen wirtschaftlichen Integration in den EU-Binnenmarkt weitergehen.“

Die Freihandelszonen werden Teil des Assoziierungsabkommens mit Georgien und der Republik Moldau, über das seit Juli bzw. Januar 2010 im Rahmen der Östlichen Partnerschaft und der Europäischen Nachbarschaftspolitik verhandelt wird.

Ziel der EU ist ein höheres Maß an politischer Stabilität und Sicherheit in diesen Ländern, das durch eine engere wirtschaftliche Integration in die EU erreicht werden soll. Es wird erwartet, dass die Freihandelszonen eine Stärkung und Diversifizierung der Ausfuhrkapazitäten Georgiens und der Republik Moldau sowie eine tatsächliche Öffnung des 500 Mio. Verbraucher umfassenden EU-Marktes bewirken.

Beide Länder müssen weiter an der Stabilität, der Transparenz und der Berechenbarkeit ihrer Rechtssysteme arbeiten, die Grundvoraussetzungen für verstärkte ausländische Direktinvestitionen, neue Arbeitsplätze und langfristiges Wachstum darstellen. Der voraussichtliche Nutzen für Georgien und die Republik Moldau liegt somit in der Beseitigung nichttarifärer Handelsschranken im Inland und wird sich dementsprechend auf ihre langfristigen Entwicklungsperspektiven auswirken. Am Ende dieses Prozesses könnte für die betroffenen Länder eine beträchtliche Erhöhung ihres BIP stehen.

Beide genießen derzeit einen bevorzugten Zugang zum EU-Markt, im Fall Georgiens über autonome, niedrigere Einfuhrabgaben durch das Allgemeine Präferenzsystem mit weiteren Anreizen für verantwortungsvolle Staatsführung („APS+“), im Fall der Republik Moldau über autonome Handelspräferenzen.

Hintergrund

Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft und der Europäischen Nachbarschaftspolitik verhandelt die EU seit 2010 über Assoziierungsabkommen mit Georgien und der Republik Moldau. Die künftigen tiefgreifenden und umfassenden Freihandelszonen sind Teil dieser Abkommen, durch die beide Länder entsprechend den Zielsetzungen der Östlichen Partnerschaft sowohl wirtschaftlich als auch politisch eng an die EU angebunden werden sollen. Die zukünftigen Handelsbeziehungen werden daher beträchtlich über die derzeitige Zusammenarbeit hinausgehen, wie sie in den seit Juli 1998 (Republik Moldau) und Juli 1999 (Georgien) geltenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommen niedergelegt ist.

Obwohl die Kommission durch den Rat ermächtigt wurde, im Jahr 2010 mit beiden Ländern Verhandlungen über Assoziierungsabkommen aufzunehmen, war der Beginn der Handelsverhandlungen an die Umsetzung einer Reihe von „wichtigen Empfehlungen“ durch Georgien und die Republik Moldau geknüpft. Diese wurden im März 2009 bzw. im Dezember 2010 ausgegeben und bezogen sich auf notwendige Reformen in wichtigen, Handel und Investitionen betreffenden ordnungspolitischen Bereichen, welche Georgien und die Republik Moldau auf weitere Verhandlungen vorbereiten sollten.

Grundlegende Reformen wurden insbesondere auf dem Gebiet der technischen Vorschriften, der gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen, des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums und der Wettbewerbsregeln gefordert. Die EU unterstützte seit 2009 den Reformprozess in beiden Ländern, auch durch technischen Beistand im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrumentes und des Umfassenden Programms für den Institutionenaufbau; hinzu kommen Hilfen der Mitgliedstaaten.

Die Kommission ist nun zu der Einschätzung gelangt, dass bei diesen Vorbereitungen ausreichende Fortschritte erzielt wurden, und hat in ihrem Bericht an den Ausschuss für Handelspolitik des Rates die Aufnahme von Verhandlungen empfohlen. Der Ausschuss erteilte der Kommission am 2. Dezember die entsprechende Genehmigung.

Die Parteien beginnen nun mit den Vorbereitungen für die erste Verhandlungsrunde Anfang 2012.

Derzeitige Handelsbeziehungen

Die EU ist für Georgien und die Republik Moldau der wichtigste Handelspartner. Der bilaterale Warenhandel mit Georgien und der Republik Moldau belief sich im Jahr 2010 auf 1,7 Mrd. bzw. 2,1 Mrd. EUR.

Beide Länder genießen schon jetzt bevorzugten Zugang zum Markt der EU (Georgien über das allgemeine Präferenzsystem Plus, die Republik Moldau über den Mechanismus der autonomen Handelspräferenzen). Dies bedeutet, dass die bestehenden Einfuhrabgaben bereits sehr niedrig sind, sodass sich die positiven Auswirkungen der künftigen tiefgreifenden und umfassenden Freihandelszone eher hinter der Grenze, das heißt auf dem Gebiet der Regelungen, bemerkbar machen werden.

Weitere Informationen

Zu den Handelsbeziehungen der EU mit den Ländern des Südkaukasus einschließlich Georgiens:

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral-relations/regions/south-caucasus/

Zu den Handelsbeziehungen der EU mit der Republik Moldau:

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral-relations/countries/moldova/

Kontakt:

John Clancy (+32 229-53773)

Helene Banner (+32 229-52407)


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