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Zusätzliche Unterstützung der EU für Sicherheit und Frieden in Somalia

European Commission - IP/11/1503   05/12/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Zusätzliche Unterstützung der EU für Sicherheit und Frieden in Somalia

Brüssel, 5. Dezember 2011 – Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, weitere 50 Mio. EUR für die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) bereitzustellen. Damit steigt der seit 2007 geleistete Beitrag der EU auf insgesamt 258 Mio. EUR.

Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, hob hervor, dass „die EU mit der Afrikanischen Union bei der Beendigung der Krise in Somalia zusammenarbeitet. Diese Unterstützung für die AMISOM ist Teil des umfassenden Ansatzes, den wir entwickelt haben, um die Sicherheit, die Bekämpfung von Piraterie, die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe am Horn von Afrika zu verstärken.“

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs sagte hierzu: „AMISOM spielt eine Schlüsselrolle bei der Schaffung der Voraussetzungen für eine bessere Zukunft in Somalia und bietet damit den Menschen dort Hoffung und die Aussicht auf Frieden. Mit dem heutigen Beschluss macht die EU deutlich, dass sie weiterhin entschlossen ist, die AMISOM bei der Schaffung der Rahmenbedingen zu unterstützen, die die Behörden des Landes brauchen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten und Fortschritte im Friedensprozess zu erreichen.“

Die AMISOM, eine von der Afrikanischen Union geleitete und mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrats ausgestattete Mission, ist seit 2007 in Somalia aktiv. Sie fördert den Dialog und die Versöhnung und schützt wichtige Infrastrukturen (z. B. Regierungsgebäude und den internationalen Flughafen in Mogadischu), damit die Übergangs-Bundesbehörden ihre Aufgaben erfüllen können. Darüber hinaus unterstützt sie die Umsetzung des nationalen Sicherheits- und Stabilisierungsplans, die Bemühungen um Entwaffnung und Stabilisierung sowie die humanitäre Hilfe einschließlich der Rückführung von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in ihre Heimat.

In den letzten Monaten wurden im militärischen Bereich wesentliche Fortschritte erzielt. So ist es der AMISOM und den Kräften der somalischen Übergangs-Bundesregierung gelungen, den Großteil von Mogadischu wieder unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Truppenstärke liegt derzeit bei rund 9 800 Soldaten. Die weitere Unterstützung durch die EU wird die AMISOM in die Lage versetzen, ihr Mandat zu erfüllen und ihre von den UN genehmigte Gesamtstärke von 12 000 Soldaten zu erreichen.

Seit Beginn des Einsatzes der AMISOM zählt die EU zu den größten Gebern, und zwar sowohl im Rahmen der Friedensfazilität für Afrika als auch durch bilaterale Beiträge ihrer Mitgliedstaaten. Die EU unterstützt die Mission in berechenbarer und kontinuierlicher Weise und deckt dabei Kosten für Zulagen, Gesundheitsfürsorge, Unterkunft, Treibstoff und Kommunikationsausrüstung ab.

Hintergrund

Die EU leistet ihre Unterstützung für die AMISOM über die Afrikanische Friedensfazilität (APF), die beträchtliche Mittel für Friedensmissionen unter afrikanischer Führung bereitstellt und sowohl die Afrikanische Frieden- und Sicherheitsarchitektur als auch den EU-Afrika-Dialog über Frieden und Sicherheit unterstützt. Die finanzielle Ausstattung der APF für den Zeitraum 2004 bis 2013 beläuft sich auf insgesamt mehr als 1 Mrd. EUR. Die Fazilität ist das wichtigste Finanzierungsinstrument der auf der Grundlage der Gemeinsame Strategie Afrika-EU errichteten Partnerschaft für Frieden und Sicherheit.

Die finanzielle Unterstützung der AMISOM durch die APF bildet einen integralen Teil des umfassenden und langfristigen Ansatzes der EU bei der Förderung der Sicherheits- und Entwicklungsbemühungen in Somalia. Dieser Ansatz umfasst politische, diplomatische, zivile, humanitäre und entwicklungspolitische Aspekte. Derzeit tragen zwei EU-Militärmissionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur regionalen Sicherheit bei: die Operation EUNAVFOR-Atalanta, die durch die Bekämpfung von Piraterie im Indischen Ozean und den Schutz humanitärer Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms die Seeverkehrssicherheit verstärkt, und die militärische Ausbildungsmission EUTM Somalia, die zur Ausbildung der somalischen Sicherheitskräfte beiträgt. Am 1. Dezember einigte sich der Rat Auswärtige Angelegenheiten darauf, die Operationen durch eine neue zivile Ausbildungsmission zu ergänzen, um die maritimen Kapazitäten der acht Länder am Horn von Afrika und im westlichen Indischen Ozean zu stärken.

Weitere Informationen:

Website von EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung, Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs

Kontakte :

Michael Mann (+32 2 299 97 80)

Maja Kocijancic (+32 2 298 65 70)

Sebastien Brabant (+32 2 298 64 33)

Catherine Ray (+32 2 296 99 21)

Wojtek Talko (+32 2 297 85 51)


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