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Luftverkehr: Kommission begrüßt Vereinbarung über Sibirienüberflüge

European Commission - IP/11/1490   01/12/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Luftverkehr: Kommission begrüßt Vereinbarung über Sibirienüberflüge

Brüssel, 1. Dezember 2011 - Die Europäische Kommission und die russische Regierung haben sich auf eine Modernisierung des Systems für Sibirienüberflug-Gebühren geeinigt. Ab 1. Januar 2014 werden Gebühren, die Luftfahrtunternehmen aus der EU für den Überflug von russischem Gebiet zahlen müssen, kostenbezogen und transparent sein und keine Diskriminierung zwischen den Unternehmen beinhalten. Die Vereinbarung ist Bestandteil eines Schriftwechsels zwischen der russischen Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung Elvira Nabiullina sowie Vizepräsident Siim Kallas und EU-Handelskommissar Karel De Gucht auf Seiten der Kommission. Die Vereinbarung wird am 1. Januar 2012 in Kraft treten, nachdem die WTO-Ministerkonferenz voraussichtlich am 16. Dezember 2011 grünes Licht für den Beitritt Russlands zur WTO gegeben hat.

Derzeit müssen Luftfahrtunternehmen aus der EU für Flüge über Sibirien nach asiatischen Zielen Gebühren entrichten. Diese belaufen sich auf schätzungsweise 320 Mio. EUR pro Jahr und fließen zu einem Großteil unmittelbar an Aeroflot. Die EU befürchtet seit langem, dass diese Zahlungen gegen EU-Kartellrecht und internationales Recht (Abkommen von Chicago) verstoßen. Zudem führen sie zu einem ungerechten Kostenanstieg für die Fluggesellschaften, durch den sich Flugtickets von Europa nach Asien verteuern und der Wettbewerb zwischen den Unternehmen, die in diesen Märkten operieren, verzerrt wird. Darüber hinaus stellen sie eine zusätzliche Belastung für die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Asien dar.

Das Fundament der heutigen Vereinbarung wurde 2006 mit einem Paket von „vereinbarten Grundsätzen“ gelegt, die allerdings erst jetzt in Kraft treten.

Der Vizepräsident der Kommission Siim Kallas stellte die Bedeutung dieses Durchbruchs in den Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Russland heraus und erklärte: „Jahrzehntelang waren die Gebühren für Sibirienüberflüge das bei weitem größte Hemmnis für die Fortentwicklung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Russland, zum Nachteil der Luftfahrtunternehmen und der Flugreisenden. Die heutige Vereinbarung ist deshalb ein äußerst wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer engeren Zusammenarbeit in vielen Luftverkehrsbereichen. Russlands Verkehrsminister Igor Lewitin und ich haben uns auf dem letzten Luftverkehrsgipfel EU-Russland in St. Petersburg auf diese Vereinbarung geeinigt und sehr eng mit dem polnischen Ratsvorsitz abgestimmt, um sie zu einem Abschluss zu bringen. Der positive Geist von St. Petersburg spiegelt sich in dieser Vereinbarung eindeutig wider! Wir schauen nun erwartungsvoll ihrer raschen Umsetzung entgegen.“

Kommissar Karel De Gucht unterstrich die Bedeutung der Vereinbarung im Hinblick auf den WTO-Beitritt Russlands: „Das eindeutige Bekenntnis Russlands, Sibirienüberflug-Gebühren kostenbezogen, transparent und diskriminierungsfrei zu gestalten, hat mit den Weg dafür geebnet, dass die EU den WTO-Beitritt Russlands unterstützt. Beide Entwicklungen sind ausgesprochen erfreulich.“

Nächste Schritte

Russland und die EU-Mitgliedstaaten haben nun bis 1. Juli 2012 Zeit, um ihre bilateralen Luftverkehrsabkommen zu ändern und mit den „vereinbarten Grundsätzen“ voll in Einklang zu bringen.

Weitere Informationen zu den Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Russland:

MEMO/11/695

MEMO/11/167

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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