Chemin de navigation

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission begrüßt Anhebung der Kofinanzierungssätze für krisengeschüttelte Volkswirtschaften in Europa

Commission Européenne - IP/11/1489   01/12/2011

Autres langues disponibles: FR EN PT EL HU LV RO

Europäische Kommission – Pressemitteilung

Europäische Kommission begrüßt Anhebung der Kofinanzierungssätze für krisengeschüttelte Volkswirtschaften in Europa

Brüssel, 1. Dezember 2011 – Das Europäische Parlament hat heute dem Vorschlag der Kommission (IP/11/942) zugestimmt, Ländern, die mit besonderen Schwierigkeiten bei der Bewältigung der Staatsverschuldung/des Haushaltsdefizits und der Sicherstellung der Finanzstabilität zu kämpfen haben, zusätzliche EU-Kofinanzierungsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Kommission hatte den Vorschlag als Teil des am 1. August angenommenen Pakets zur Aufstockung der Kofinanzierungssätze in der Kohäsionspolitik, der Fischereipolitik und der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums vorgelegt, um die Länder zu unterstützen, die Finanzhilfe im Rahmen des Mechanismus zur Stützung der Zahlungsbilanzen (Rumänien, Lettland und Ungarn) bzw. der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (Griechenland, Irland und Portugal) erhalten haben; nur 4 Monate später ist er jetzt bewilligt. Es wird davon ausgegangen, dass der Rat ebenfalls bald seine Zustimmung gibt und das Annahmeverfahren somit abgeschlossen wird.

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, erklärte zu dieser raschen Verabschiedung: „Heute sind wir auf dem Weg zum Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft einen wichtigen Schritt vorangekommen. Ich bin sehr erfreut darüber, dass das Parlament so schnell gehandelt und unserem Vorschlag zugestimmt hat. Mit dieser Maßnahme zeigen wir den Mitgliedstaaten, die gerade schmerzhafte wirtschaftspolitische Anpassungsprogramme durchführen, die Solidarität und Unterstützung der gesamten EU. Momentan haben diese Staaten wenig Spielraum für Investitionen in Wachstum und Beschäftigung. Durch unsere Maßnahmen werden diesen Volkswirtschaften die Mittel zur Verfügung gestellt, die für die Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung so entscheidend sind.“

Durch die Maßnahme erhalten die betreffenden sechs Mitgliedstaaten keine neuen oder zusätzlichen Finanzmittel; sie ermöglicht jedoch eine frühere Erstattung der im Rahmen der Kohäsionspolitik, der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums und der Fischereipolitik gebundenen Mittel. Die Investitionen der EU in den von der Wirtschaftskrise am stärksten betroffenen Ländern können um bis zu 10 Prozentpunkte erhöht werden, d. h., die EU kann bis zu 95 % der Programmkosten übernehmen, sofern die betreffenden Mitgliedstaaten dies beantragen.

Durch die Reduzierung des von den Mitgliedstaaten aufzubringenden Anteils der Finanzierung zu einem Zeitpunkt, zu dem die Haushaltskonsolidierung von entscheidender Bedeutung ist, können viele wachstumsfördernde Projekte, beispielsweise die Einrichtung von Unternehmensclustern oder Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, überhaupt erst in Angriff genommen werden. Auf diese Weise lassen sich der Ausführungsgrad und die Absorptionsquote erhöhen, und der Wirtschaft kann schneller frisches Geld zugeführt werden.

Weitere Informationen:

Finanzhilfe-Mechanismus

Zahlungsbilanzen-Mechanismus für Länder, die nicht dem Euroraum angehören:

http://ec.europa.eu/economy_finance/eu_borrower/balance_of_payments/index_en.htm

Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) für die Länder des Euroraums:

http://ec.europa.eu/economy_finance/eu_borrower/efsm/index_en.htm

Kontakt :

Karolina Kottova (+32 229-87019)

Ton Van Lierop (+32 229-66565)


Side Bar

Mon compte

Gérez vos recherches et notifications par email


Aidez-nous à améliorer ce site