Navigation path

Left navigation

Additional tools

EU und USA treiben Wirtschaftspartnerschaft voran

European Commission - IP/11/1481   29/11/2011

Other available languages: EN FR

Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU und USA treiben Wirtschaftspartnerschaft voran

Brüssel, 29. November 2011 – Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben heute die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen durch eine Reihe von neuen Initiativen ausgebaut. Im Transatlantischen Wirtschaftsrat (TWR) vereinbarten Spitzenvertreter der EU und der USA, die Zollverfahren zu vereinfachen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Elektrofahrzeuge, Forschung über intelligente Energienetze, neue Technologien (Stichwort Cloud Computing) und Rohstoffe zu intensivieren. Die Teilnehmer erörterten auch zahlreiche Wirtschaftsfragen von strategischer Bedeutung und insbesondere die transatlantische wirtschaftliche Zusammenarbeit im südlichen Mittelmeerraum und in den Schwellenländern. Darüber hinaus wurde der TWR vom EU-USA-Gipfel gestern beauftragt, eine neue Hochrangige Arbeitsgruppe für Wachstum und Beschäftigung einzurichten, damit neue Optionen für die weitere Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Partnern ausgelotet werden.

Teilnehmer

Den gemeinsamen Vorsitz im TWR führten EU-Handelskommissar De Gucht und Michael Froman, der stellvertretende amerikanische Nationale Sicherheitsberater für internationale Wirtschaftsfragen. Die europäische Seite wurde durch die EU‑Kommissare Günther Oettinger (zuständig für Energie) und Algirdas Šemeta (zuständig für Steuern und Zollunion) sowie durch eine ganze Reihe hochrangiger Beamter vertreten. Zur US-Delegation gehörten der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk, Energieminister Steven Chu, Handelsminister John Bryson sowie zahlreiche Behördenleiter, u. a. Cass Sunstein (Chef des Office of Information and Regulatory Affairs (OIRA) und Margaret Hamburg (Leiterin der US Food and Drug Administration).

Die Teilnehmer bekräftigten, dass das Hauptziel des TWR darin besteht, einen noch stärker verflochtenen transatlantischen Markt durch eine Intensivierung der Handels- und Investitionsbeziehungen aufzubauen. Der TWR beschäftigte sich mit den Fortschritten bei der Schaffung neuer Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten, die durch die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und im Bereich der Innovation in Schlüsselbrachen entstehen sollen.

Ergebnisse

Die EU und die USA beschlossen, künftig in einer Reihe von Bereichen gemeinsam vorzugehen:

  • Im Anschluss an den tags zuvor abgehaltenen EU-USA-Gipfel stellte der TWR eine gemeinsame Hochrangige Arbeitsgruppe für Wachstum und Beschäftigung vor, in der US-Handelsbeauftragter Ron Kirk und EU‑Handelskommissar Karel De Gucht gemeinsam den Vorsitz übernehmen werden. Die Arbeitsgruppe wird, wie auf dem Gipfel beschlossen wurde, Möglichkeiten für den Ausbau der Handels- und Investitionsbeziehungen vor allem in den Bereichen mit dem höchsten Wachstums- und Beschäftigungspotenzial ausloten und bewerten. Sie wird ihre Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen bis Ende 2012 präsentieren und im Juni 2012 einen Zwischenbericht über den Stand der Arbeiten vorlegen.

  • Gegenseitige Anerkennung der „Programme für sichere Wirtschaftsbeteiligte“ (secure traders programmes): Die EU und die USA verständigten sich auf eine gegenseitige Anerkennung der einschlägigen Programme. Dank des EU‑Programms für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte und des US‑amerikanischen Pendants profitieren entsprechend zertifizierte Wirtschaftsbeteiligte von rascheren und einfacheren Zollverfahren. Diese Entscheidung wird nach ihrer Umsetzung im Juni 2012 enorme Vorteile für zertifizierte Unternehmen und Wirtschaftsbeteiligte bringen: Sie wird Zeit und Kosten sparen helfen, den bürokratischen Aufwand verringern, die Warenbewegungen vereinfachen und planbarer machen und neue Handelsmöglichkeiten erschließen. Ferner werden die Zollbehörden auf beiden Seiten des Atlantiks ihre Ressourcen konzentriert gegen tatsächliche Risiken einsetzen können und eine sicherere Versorgungskette gewährleisten.

  • Zusammenarbeit im Bereich Elektrofahrzeuge und intelligente Energienetze: Beide Seiten einigten sich auf einen neuen Arbeitsplan, um kohärente und kompatible Normen für Elektrofahrzeuge und intelligente Netze zu erstellen und sich für deren Annahme in den relevanten internationalen Gremien einzusetzen. In einer heute unterzeichneten Absichtserklärung wird die Schaffung von zwei Zentren für die Interoperabilität von Elektrofahrzeugen und intelligenten Netzen angekündigt, die bei den Argonne National Laboratories in den USA und der Gemeinsamen Forschungsstelle der EU‑Kommission in Ispra (Italien) eingerichtet werden sollen. Mit den beiden Zentren wird ein gemeinsames Vorgehen der USA und der EU beim Testen der Ausrüstung von Elektrofahrzeugen und intelligenten Netzen mit dem Ziel vorangetrieben, weltweit gültige Normen zu erarbeiten. Zusätzlich wurden einige transatlantische Pilotprojekte auf den Weg gebracht, die sich mit der Einrichtung der Zentren für die Interoperabilität von Elektrofahrzeugen und intelligenten Netzen beschäftigen, sowie ein „Twin-City-Projekt”, mit dem die Elektrifizierung von Verkehrsmitteln getestet werden soll.

  • Neue Technologien: Der TWR beschloss eine Intensivierung der Zusammenarbeit bezüglich einer Reihe von Zukunftstechnologien und innovativen Branchen (z. B. Nanotechnologie, Cloud Computing). Politische Entscheidungsträger, Gesetzgeber und Normungsgremien werden gemeinsame Konzepte für eine Kooperation bei künftig anstehenden Regulierungsfragen und zur Vermeidung neuer Schranken für Handel und Investitionen erarbeiten.

  • Energieeffizienz: Am Rande des TWR paraphierten die EU und die USA das Energy-Star-Abkommen, ein ursprünglich von den USA initiiertes Programm zur Förderung der Produktion von Bürogeräten mit geringem Energieverbrauch. Am Energy-Star-Emblem können die Verbraucher energiesparende und umweltfreundliche Geräte erkennen.

  • Informations- und Kommunikationstechnologie: Die EU und die USA erörterten anlässlich einer Überprüfung der im April dieses Jahres vereinbarten Handelsgrundsätze für Informations- und Kommunikationstechnologie Möglichkeiten für deren bessere Umsetzung im Rahmen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und ihrer Handelsverhandlungen mit Drittländern (IP/11/402).

  • Rohstoffe: Der TWR einigte sich darauf, mit neuen handelspolitischen Strategien Handelshemmnisse zu beseitigen und das Klima für Investitionen und Innovation durch eine Zusammenarbeit in den Bereichen Handelspolitik, Forschung und Recycling zu verbessern.

  • Kleine und mittlere Unternehmen: Beide Seiten werden sich künftig gemeinsam noch stärker für die Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) am internationalen Handel einsetzen. Die EU und die USA vereinbarten einen Aktionsplan für 2012, der auf den Ergebnissen zweier äußerst erfolgreicher, 2011 abgehaltener Workshops aufbaut. Gemeinsam werden sich beide Partner damit befassen, wie KMU von Maßnahmen zur Verbesserung der geschäftlichen und technologischen Kooperation profitieren können, wie der transatlantische Handel – auch in Bezug auf Normung und Rechte des geistigen Eigentums – erleichtert werden kann und wie bewährte Verfahren zur Förderung des Unternehmergeistes genutzt werden können.

  • Investitionen: Die Teilnehmer wollen die diesbezügliche Zusammenarbeit intensivieren, um die gemeinsamen Konzepte insbesondere zum Abbau von Handelshemmnissen in Drittländern zu verbessern. Dies wird dazu beitragen, dass unsere weitreichende und stark verflochtene Investitionstätigkeit weiterhin die Standards für eine offene, transparente und diskriminierungsfreie internationale Investitionspolitik vorgibt. Die EU und die USA verpflichteten sich dazu, bis Anfang 2012 gemeinsame Grundsätze für die internationale Investitionstätigkeit zu erarbeiten.

  • Zusammenarbeit in Regulierungsfragen: Der TWR trieb auch die Arbeiten über die im Juni dieses Jahres vereinbarten einschlägigen Grundsätze voran. Die Teilnehmer begrüßten insbesondere die Annahme der Papiere „Common Understanding on Regulatory Principles and Best Practices“ und „Building Bridges between the U.S. and the EU standards system“. Durch das letztgenannte Dokument über einen Brückenschlag in der Normung sollen neue Mechanismen für mehr Zusammenarbeit und Kohärenz in diesem Bereich entstehen.

Hintergrund

Der Transatlantische Wirtschaftsrat (TWR) wurde 2007 eingerichtet, um die transatlantische Wirtschaftskonvergenz zu lenken und zu fördern. Zurzeit führen Kommissar Karel De Gucht und Michael Froman, der stellvertretende amerikanische Nationale Sicherheitsberater für internationale Wirtschaftsfragen, gemeinsam den Vorsitz im TWR. Seine Regulierungstätigkeit konzentriert sich auf wirtschaftlich relevante Fragen von beiderseitigem Interesse. Dieses Gremium soll Themenbereiche ausmachen, bei denen die europäisch-amerikanische Zusammenarbeit in überschaubaren Zeiträumen Ergebnisse bringen könnte, und Strategiegespräche über ausgewählte weltwirtschaftliche Fragen aufnehmen.

Der TWR ist derzeit das einzige hochkarätig besetzte Forum, in dem die EU und die USA Wirtschaftsfragen in kohärenter und koordinierter Form erörtern können. Im TWR läuft ein breites Spektrum wirtschaftlicher Kooperationsbemühungen zusammen. Zudem bildet er eine Plattform, die politische Leitlinien und Ausrichtungen vorgeben kann. Gleichzeitig ist der TWR auch ein politisches Forum, in dem die Teilnehmer gemeinsame Konzepte zur Lösung strategischer Weltwirtschaftsfragen sondieren können.

Auf dem in Lissabon im November 2010 abgehaltenen EU-USA-Gipfel beauftragten die Spitzenvertreter beider Partner den Transatlantischen Wirtschaftsrat, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen EU und USA durch mehr Innovation, einfachere Vorschriften und den Abbau von Behinderungen für Handel und Investitionen zu stärken. Insbesondere unterstrichen die Gipfelteilnehmer die zentrale Rolle des TWR für das Entstehen neuer Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten, vor allem im Kontext von wichtigen Zukunftsbranchen und -technologien, sowie seine strategische Bedeutung für die Vorbereitung unserer Volkswirtschaften auf die künftigen Wettbewerbsherausforderungen. Aufbauend auf diesem Mandat konzentrierte sich der TWR mit seinem neuen Konzept auf ein zukunfts- und ergebnisorientiertes Programm zur Kooperation in Regulierungsfragen und auf eine stärkere Zusammenarbeit zur Lösung strategischer Weltwirtschaftsfragen.

Der TWR trat zuletzt im Dezember 2010 zusammen.

Handels- und Investitionsbeziehungen

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten unterhalten die weltweit umfangsreichsten bilateralen Handelsbeziehungen. Auf die Volkswirtschaften der EU und der USA zusammen genommen entfällt rund die Hälfte des globalen BIP und nahezu ein Drittel des weltweiten Handelsaufkommens.

Bei Waren und Dienstleistungen ist die EU der größte Handelspartner der USA und umgekehrt: 16 % des gesamten EU-Handels werden mit den USA abgewickelt und 20 % des Handelsaufkommens der USA entfallen auf die EU. Über ein ganzes Jahr macht der Waren- und Dienstleistungshandel beider Partner insgesamt 667 Mrd. EUR aus, was 1,8 Mrd. EUR pro Tag entspricht.

Die jüngsten Trends im Warenhandel sind in den ersten drei Quartalen des Jahres 2011 weitgehend erfreulich. Im ersten Quartal wurde ein 20%iger Anstieg gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres verzeichnet. Im dritten Quartal kam es praktisch zu einer Stagnation bei den EU-Einfuhren (+0,6 %) und einem Rückgang der Ausfuhren der EU in die USA (-2,1 %).

Für die Vitalität der Beziehungen zwischen der EU und den USA spricht auch die Tatsache, dass etwa 15 Mio. Arbeitsplätze vom transatlantischen Wirtschaftsaustausch abhängen.

Die EU und die USA unterhalten die weltweit am stärksten verflochtenen Wirtschaftsbeziehungen, wie das unerreicht hohe Investitionsniveau belegt, das bei über 2,1 Billionen EUR liegt. Die USA investieren in der EU dreimal soviel wie in ganz Asien und die Investitionen der EU in den USA betragen etwa das Achtfache der von der EU in Indien und China getätigten Investitionen.

Weitere Informationen:

Handelsbeziehungen der EU mit den USA:

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral-relations/countries/united-states/

EU-USA-Gipfel, 28. November 2011: IP/11/1457

Transatlantischer Wirtschaftsrat, 18. Dezember 2010: IP/10/1746

Transatlantischer Wirtschaftsrat EU-USA: Gemeinsame Erklärung vom 29. November 2011 (Washington D.C.):

http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2011/november/tradoc_148385.pdf

Kontakt:

John Clancy (+32 229-53773)

Helene Banner (+32 229-52407)


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website