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Europäische Union kündigt neue Initiativen für mehr Transparenz und bessere Koordinierung in der Entwicklungszusammenarbeit an

European Commission - IP/11/1472   30/11/2011

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Europäische Union kündigt neue Initiativen für mehr Transparenz und bessere Koordinierung in der Entwicklungszusammenarbeit an

Brüssel, 30. November 2011 – EU‑Kommissar für Entwicklung Andris Piebalgs stellt heute auf dem vierten Hochrangigen Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit in Busan (HLF4) die neuen Vorschläge der Europäischen Union für wirksamere Hilfe vor. Es handelt sich um die gemeinsame Programmierung der von der EU und den Mitgliedstaaten bereitgestellten Hilfe, in deren Rahmen die EU-Geber diese künftig gemeinsam planen und die benötigten Maßnahmen dann so effizient wie möglich aufteilen, sowie um eine EU‑Transparenzgarantie, derzufolge EU‑Mitgliedstaaten alle Informationen über Hilfsprogramme veröffentlichen, um den Zugang dazu zu erleichtern.

Die EU wird ferner hervorheben, wie wichtig es ist, sich stärker darauf zu konzentrieren, wie Hilfe vor Ort geleistet wird, und Partnerländer ermutigen, neue „Ländervereinbarungen“ einzusetzen, flexible Vereinbarungen, die es verschiedenen Entwicklungspartnern ermöglichen, auf die Prioritäten der Länder und die besonderen Bedürfnisse vor Ort zu einem bestimmten Zeitpunkt besser einzugehen.

Entwicklungskommissar Andris Piebalgs erklärte in Busan: „Die Konferenz in Busan findet in einem entscheidenden Moment statt – 2015 sollen die Millenniums‑Entwicklungsziele erreicht sein, die Frist läuft also bald ab. Die verbesserte Wirksamkeit der Hilfe und die Transparenz gehören zu den obersten Prioritäten der EU. Deshalb lege ich die EU‑Transparenzgarantie und die gemeinsame Programmierung der EU‑Hilfe vor; beides wichtige Initiativen, die unseren Partnern offenstehen.

Meine Reisen durch Afrika, Südamerika und Asien zeigen mir, wie EU‑Hilfe vor Ort Ergebnisse bringt. Dennoch bleibt für alle viel zu tun. Jeder Euro des Steuerzahlers muss dahin fließen, wo er am dringendsten gebraucht wird, und zwar so effizient wie möglich. Was wir in den kommenden Tagen entscheiden, wird sich in den nächsten Jahren auf das Leben von Millionen Menschen auswirken.“

Bei dem Hochrangigen Forum zur Wirksamkeit der Hilfe (HLD4) im südkoreanischen Busan vom 29. November bis 1. Dezember, das auf die Treffen in Paris und Accra zu dem Thema folgt, werden über 2000 Teilnehmer erwartet. Zu den Hauptzielen des Forums gehört die Verabschiedung einer neuen und umfassenden Globalen Partnerschaft für wirksame entwicklungspolitische Zusammenarbeit, die Partnerländer und ihre Entwicklungspartner, einschließlich Schwellenländern, Privatsektor und Organisationen der Zivilgesellschaft, aus der ganzen Welt zusammenführen soll.

Zu den hochrangigen Teilnehmern an dem Forum gehören der UN‑Generalsekretär Ban Ki‑Moon, der koreanische Präsident Lee Myung‑bak, die US‑Außenministerin Hillary Clinton und Königin Rania aus Jordanien.

Bei der gemeinsamen Programmierung der EU-Hilfe handelt es sich um einen verbesserten Ansatz der Entwicklungszusammenarbeit (EZ), in dessen Rahmen die EU und ihre Mitgliedstaaten für jedes Land, in dem sie tätig sind, in einer Analyse ermitteln, in welchen Bereichen Unterstützung am dringendsten benötigt wird, welcher Geber in welchem Sektor helfen sollte und wie viel Geld zuzuweisen ist. Die gemeinsame Programmierung verstärkt Wirkung und Ergebnisse der Hilfe, verbessert die Koordinierung unter den Gebern und erhöht Transparenz und Vorhersehbarkeit.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten spielen, was Transparenz angeht, seit langem eine führende Rolle, und einige haben die Internationale Geber‑Transparenz‑Initiative (IATI) umgesetzt. Diese innovative Transparenznorm ermöglicht die Veröffentlichung vergleichbarer Daten zu den EZ-Leistungen der verschiedenen Geber und damit präzisere Haushaltsplanung, Rechnungslegung und Finanzkontrolle seitens der Entwicklungsländer. Ferner arbeitet die Kommission an der Einrichtung des „TR‑AID“‑Systems, das es den Menschen in den Mitgliedstaaten und Entwicklungsländern ermöglichen soll, im Internet leichter Informationen über die Mittelverwendung zu finden und diese besser zu verstehen und zu nutzen.

Die diesjährige UN‑Klimakonferenz in Durban findet zeitgleich mit dem Forum in Busan statt. Die EU legt Wert darauf, Grundsätze für die Wirksamkeit von EZ auf die Klimaschutzfinanzierung anzuwenden, damit diese Mittel die Partnerländer so gut wie möglich bei ihren Bemühungen unterstützen, Entwicklungsländer bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels zu helfen.

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat kürzlich ihre Mitteilung über eine Agenda für den Wandel veröffentlicht. Darin erläutert sie ihre Absicht, die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe zu verbessern, indem sie auf eine geringere Zahl von Sektoren und die bedürftigsten Länder konzentriert wird. Dieses Beispiel zeigt klar, dass die Kommission bei den Bemühungen um die Steigerung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit eine Vorreiterrolle einnimmt.

Ein vor kurzem verabschiedeter Bericht der Kommission (Aid Effectiveness: the Benefits of Going Ahead) hat gezeigt, dass bessere entwicklungspolitische Koordinierung und Planung durch die EU und ihre Mitgliedstaaten zu jährlichen Einsparungen von bis zu 5 Mrd. EUR führen könnten.

Weitere Informationen finden Sie unter:

MEMO/11/844 – Busan: The EU's work on aid effectiveness

Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit ­– Maßnahmen der Kommission:

http://ec.europa.eu/europeaid/how/ensure-aid-effectiveness/busan_en.htm

Website von EuropeAid – Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website von Kommissar Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Catherine Ray +32 229-69921

Wojtek Talko +32 229-78551


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