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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Die Kommission möchte die Rückgabe von unrechtmäßig verbrachten nationalen Kulturgütern erleichtern

Brüssel, 29. November 2011 - Es besteht zunehmende Besorgnis über den ständig wachsenden illegalen Handel mit wertvollen Kulturgütern wie Bildern, Skulpturen, kirchlichem Eigentum und archäologischen Stücken. Das Gebiet der Europäischen Union ist mit seinem Binnenmarkt ohne Grenzen und seinem großen kulturellen und historischen Erbe besonders betroffen. Zwar geschehen die meisten Diebstähle in Frankreich, Polen, Deutschland und Italien, doch sind laut Interpol alle Mitgliedstaaten betroffen.

Die Europäische Kommission hat daher eine öffentliche Konsultation über die Möglichkeiten zur Verbesserung des Schutzes von Kulturgütern und der Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern eingeleitet. Diese Konsultation wird zeigen, welches nach Ansicht der Behörden, der Bürger und anderer Interessenträger die wirksamsten Mittel sind, um diese Rückgabe zu erleichtern.

Der Schutz von kulturellem Eigentum fällt zu einem großen Teil unter die Gesetzgebung der Mitgliedstaaten. Die Europäische Union trägt jedoch auch zum Schutz der Kulturgüter bei, insbesondere mit der Richtlinie 93/7/EWG, mit der ein Mechanismus für die Rückgabe bestimmter nach 1993 unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachter Kulturgüter geschaffen wird. Die Mitgliedstaaten wiesen auf einige Schwachstellen hin, die bei der Durchführung der Richtlinie offensichtlich wurden, wie beispielsweise die auf ein Jahr begrenzte Frist für die Einleitung der Rückgabeklage, die sich unmittelbar auf die Wirksamkeit der Richtlinie auswirken.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: „Der illegale Handel mit Kulturgütern ist zu einem großen Problem geworden, das über die erhebliche wirtschaftliche Dimension hinausgeht und unsere kulturelle Identität im Kern trifft. Ich teile die wachsende Besorgnis der Bürger und der Mitgliedstaaten und bemühe mich um eine Verbesserung der Situation. Ich bitte Sie, uns dabei zu unterstützen und uns Ihre Kommentare und Ideen mitzuteilen.“

Beiträge können an folgende Adresse gerichtet werden:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/single-market-goods/regulated-sectors/cultural-goods/

Eine Teilnahme an der öffentlichen Konsultation ist bis 5 März 2012.

Weitere Informationen zu der entsprechenden Richtlinie und den Durchführungsberichten können unter folgender Adresse abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/single-market-goods/regulated-sectors/cultural-goods/index_en.htm

Hintergrund

Die Richtlinie 93/7/EWG wurde verabschiedet, um die Rückgabe bestimmter Kategorien von nationalen Kulturgütern zu gewährleisten, die unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbracht wurden und sich auf dem Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaates befinden.

Mit dieser Richtlinie sollen das Grundprinzip des freien Verkehrs von Kulturgütern zwischen den Mitgliedstaaten und das legitime Ziel des Schutzes der künstlerisch, historisch oder archäologisch wertvollen nationalen Kulturgüter der einzelnen Mitgliedstaaten in Einklang gebracht werden. Die in der Richtlinie verankerte Rückgabeverpflichtung gilt nur für die nach dem 1. Januar 1993 unrechtmäßig verbrachten Gegenstände.

Laut Angaben der Mitgliedstaaten ist die Richtlinie 93/7/EWG nicht effizient. Die wichtigsten Probleme betreffen ihren Anwendungsbereich und die Bedingungen, unter denen Rückgabeansprüche geltend gemacht werden können. Überdies scheint es, als ob die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen den zuständigen nationalen Behörden ebenfalls verbessert werden sollten. Die Kommission ist daher der Ansicht, dass untersucht werden muss, wie die Rückgabe von unrechtmäßig verbrachten nationalen Kulturgütern in der Europäischen Union am besten erreicht werden kann.

Kontaktperson :

Carlo Corazza +32 2 295 17 52


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