EU unterstützt öffentlichen Sektor und Governance in Armenien

Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU unterstützt öffentlichen Sektor und Governance in Armenien

Brüssel, 28. November 2001 – Heute hat die Europäische Kommission ein Programm beschlossen, mit dem die Verwaltung der öffentlichen Finanzen in Armenien weiter verbessert werden soll.

Dabei handelt es sich um den zweiten Teil des Jahresaktionsprogramms 2011 für Armenien, das 24 Mio. EUR umfasst. Das Programm wird zur Verbesserung der Transparenz und der Leistung des öffentlichen Sektors, u. a. auch zum Ausbau der E-Governance (elektronische Behördendienste), beitragen. Darüber hinaus soll es beispielsweise durch Verbesserung der Zollvorschriften die Angleichung der Vorschriften an europäische und internationale Rechtsvorschriften und Standards im Handelsbereich voranbringen.

Der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, erklärte: „Der heutige Beschluss zeigt, dass die Europäische Union bereit ist, ihre Zusagen in Bezug auf politische Unterstützung und verstärkte Hilfe sowohl finanziell als auch durch Beratung und Weitergabe von technischem Fachwissen einzulösen. In den letzten Jahren hat die EU ihre Hilfe für Armenien deutlich erhöht und damit ihre Entschlossenheit bewiesen, die laufenden Reformanstrengungen zu unterstützen. Dies wurde mit den Schlussfolgerungen des Rates vom Freitag bekräftigt. Unsere Hilfe hat direkte Auswirkungen auf das tägliche Leben der armenischen Bürgerinnen und Bürger, da sie beispielsweise auf die Verbesserung des Datenschutzes und die Stärkung und der Ausbau der Systeme der E-Governance ausgerichtet ist, damit den Bürgern der Zugang zu öffentlichen Datenbanken erleichtert wird.“

Weitere Ausführungen folgen

Hintergrund:

In dem Länderstrategiepapier 2007-2013 wird die finanzielle Unterstützung der EU für Armenien über das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) erläutert. Daneben gilt das Nationale Richtprogramm 2007-2010 mit folgenden Schwerpunktbereichen:

• Stärkung der demokratischen Strukturen und Förderung einer guten Regierungsführung

• Unterstützung der Regulierungsreformen und des Kapazitätsaufbaus im Verwaltungsbereich

• Unterstützung von Maßnahmen zur Armutsbekämpfung

Im Rahmen des Nationalen Richtprogramms 2007-2010 wurde Armenien aus dem Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument ein Richtbetrag von 98,4 Mio. EUR zugewiesen. Für den Zeitraum 2011-2013 wird die bilaterale Hilfe der EU für Armenien erheblich angehoben: Im Nationalen Richtprogramm 2011‑2013 wird Armenien ein Richtbetrag von 157 Mio. EUR zugewiesen.

Das Programm zum umfassenden Kapazitätsaufbau, mit dem die wichtigsten Einrichtungen im Rahmen der Assoziierungsabkommen verbessert werden sollen, wird mit mindestens 32 Mio. EUR ausgestattet. Darüber hinaus wird Armenien weiterhin im Rahmen der regionalen und interregionalen ENPI-Programme und einer Anzahl thematischer Programme wie dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte unterstützt.

Im Juli 2010 haben die EU und Armenien Verhandlungen über das künftige Assoziierungsabkommen EU-Armenien aufgenommen, das das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen ablösen wird. Das Assoziierungsabkommen wird zu einer deutlichen Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Anbindung Armeniens an die EU führen.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Östliche Partnerschaft: http://eeas.europa.eu/eastern/index_en.htm

Informationszentrum des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments (ENPI): http://www.enpi-info.eu/index.php

Beziehungen EU-Armenien: http://eeas.europa.eu/armenia/index_en.htm

EU-Unterstützung für Armenien:

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/country-cooperation/armenia/armenia_en.htm