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Lebensmittel: Kommission leitet abschließende Beratungen mit den Mitgliedstaaten über Liste der gesundheitsbezogenen Angaben ein

European Commission - IP/11/1460   28/11/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Lebensmittel: Kommission leitet abschließende Beratungen mit den Mitgliedstaaten über Liste der gesundheitsbezogenen Angaben ein

Brüssel, 28. November 2011 – Die Europäische Kommission berät heute in einer informellen Arbeitsgruppensitzung mit den Mitgliedstaaten über den Entwurf der Liste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben zur Verwendung auf Lebensmitteln. Nach langen Erörterungen mit den Mitgliedstaaten und betroffenen Kreisen steht das Verfahren zur Annahme dieser Liste jetzt kurz vor dem Abschluss. Wie bereits bekannt gegeben wurde (IP/11/933), enthält die nun mit den Mitgliedstaaten erörterte Liste gesundheitsbezogene Angaben gemäß Artikel 13 über alle Stoffe mit Ausnahme pflanzlicher Stoffe. Bei den Angaben zu diesen sogenannten „Botanicals“ prüft die Kommission noch, wie ihre Verwendung auf Lebensmitteln am besten zu bewerten ist.

Die zur Erörterung vorgelegte Liste enthält jetzt rund 240 gesundheitsbezogene Angaben; diese wurden aus ca. 500 Einträgen aus den gebündelten Auflistungen von Angaben aus den Mitgliedstaaten extrahiert. Die betreffenden Angaben wurden von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) positiv bewertet, da sie für ausreichend wissenschaftlich belegt befunden wurden.

Gegenstand dieser gesundheitsbezogenen Angaben ist beispielsweise die Wirkung von Walnüssen, Proteinen, Vitaminen und Mineralstoffen, Ballaststoffen, Omega-3-Fettsäuren und anderen Stoffen – wie in Olivenöl enthaltenen Polyphenolen – auf die Körperfunktionen. Hierunter fallen die Leistungsfähigkeit von Immunsystem und Herz, die Beibehaltung eines gesunden Cholesterinspiegels, der Erhalt von Muskelmasse usw. Ergibt die wissenschaftliche Bewertung, dass die geltend gemachte Wirkung auf die Körperfunktionen stichhaltig ist, kann die Zulassung einer solchen Angabe empfohlen werden.

Durch die Zulassung solcher gesundheitsbezogener Angaben wird ein hohes Niveau beim Verbraucherschutz erreicht; zu diesem Zweck sollen die Verbraucher leichter Produkte auswählen können, die sie für eine abwechslungsreiche und ausgewogene Ernährung und damit für den Erhalt ihrer Gesundheit benötigen. Gesundheitsbezogene Angaben dürfen die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht in die Irre führen: Sie müssen genau, wahrheitsgemäß und wissenschaftlich abgesichert sein.

Einige der Angaben liegen weiterhin auf Eis1:

  • Angaben, die die EFSA erneut bewerten muss,

  • von der EFSA positiv bewertete Angaben, die weiter geprüft werden, bis über sie entschieden werden kann.

Hintergrund

Mit der Verordnung über gesundheitsbezogene Angaben soll ein hohes Niveau beim Verbraucherschutz erreicht werden; zu diesem Zweck sollen die Verbraucher leichter Produkte auswählen können, die sie für eine abwechslungsreiche und ausgewogene Ernährung und damit für den Erhalt ihrer Gesundheit benötigen. Gesundheitsbezogene Angaben dürfen die Verbraucher nicht in die Irre führen: Sie müssen genau, wahrheitsgemäß und wissenschaftlich abgesichert sein. Die Europäische Kommission wird eine Liste annehmen, in der die zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben geführt werden. Das Gremium, das die wissenschaftlichen Belege für die gesundheitsbezogenen Angaben einer Bewertung unterzieht, ist die EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit).

Zu Beginn des Verfahrens übermittelten die Mitgliedstaaten der Kommission insgesamt mehr als 44 000 gesundheitsbezogene Angaben. Die Kommission bündelte diese zu einer Liste von rund 4 600 Angaben. Anschließend nahm die EFSA eine Bewertung dieser Angaben vor und veröffentlichte sechs Gutachten-Reihen, in denen sie rund 2 760 der ca. 4 600 zur wissenschaftlichen Bewertung vorgelegten gesundheitsbezogenen Angaben behandelte (1 550 Angaben zu pflanzlichen Stoffen liegen der EFSA noch zur Bewertung vor, weitere 500 sind bereits bewertet, die Kommission erwägt derzeit aber noch, ob sie für zulässig befunden werden sollen).

Infolge der hohen Zahl der eingegangenen gesundheitsbezogenen Angaben und von Verzögerungen, die bei der Übermittlung der Beiträge der betreffenden Akteure an die Mitgliedstaaten entstanden waren, konnte die in der Verordnung über gesundheitsbezogene Angaben festgelegte Frist für die Annahme der Liste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben (31. Januar 2010) nicht eingehalten werden. Im Rahmen einer Verfahrensänderung war die Frist, bis zu der die EFSA die Bewertung aller gesundheitsbezogenen Angaben mit Ausnahme der Angaben über pflanzliche Stoffe abgeschlossen haben musste, daher bis Ende Juni 2011 verlängert worden.

Die von der EFSA erstellten Gutachten wurden von der Europäischen Kommission nach ihrer Veröffentlichung mit den Mitgliedstaaten und den Akteuren erörtert. In Bezug auf Angaben über Mikroorganismen, die laut EFSA-Gutachten unzureichend beschrieben waren, sowie auf Angaben, bei denen die EFSA anhand der Belege nicht feststellen konnte, ob ein kausaler Zusammenhang gegeben war, wurde beschlossen, vor der endgültigen Zulassung eine weitere Bewertung vorzunehmen.

Andere bereits bewertete Angaben wurden aus verschiedenen anderen Gründen zurückgestellt.

  • Bei Angaben, die mit hohen Aufnahmemengen verbunden sind, steht noch eine Sicherheitsbewertung aus bzw. ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen und

  • Angaben, für die die EFSA keine oder keine geeigneten Verwendungsbedingungen vorgeschlagen hat, werden weiter geprüft.

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/food/food/labellingnutrition/claims/health_claims_en.htm

Kontakt:

Frédéric Vincent (+32 229-87166)

Aikaterini Apostola (+32 229-87624)

1 :

Näheres hierzu wird auf der Website der GD Gesundheit und Verbraucher bekannt gegeben.


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