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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Energieeffizienz: Rechtsvorschriften Sloweniens weichen weiterhin von den EU-Ökodesign­vorschriften ab

Brüssel, 24. November 2011 – Alle energiebetriebenen Produkte haben während ihres gesamten Lebenszyklus von der Herstellung bis zur Entsorgung Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere durch ihre Treibhausgasemissionen. Über 80 % der Umweltauswirkungen eines Produkts werden bereits in der Gestaltungsphase festgelegt. Aufgrund der EU-Ökodesignvorschriften werden die ineffizientesten Geräte schrittweise vom Markt genommen und durch innovativere Produkte mit gleichen oder besseren Funktionen und guter Umweltbilanz ersetzt. Trotz eines Aufforderungsschreibens vom 27. Januar 2011 hat die Republik Slowenien der Kommission noch nicht die vollständige Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie in einzelstaatliches Recht gemeldet. Daher hat die Kommission heute beschlossen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme an die Republik Slowenien zu richten, damit sie ihre nationalen Rechtsvorschriften mit den EU-Rechtsvorschriften in Einklang bringt. Kommt dieser Mitgliedstaat seinen rechtlichen Verpflichtungen nicht binnen zwei Monaten nach, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Durch die Neufassung von 2009 wurde der Anwendungsbereich der Ökodesign- Richtlinie 2009/125/EG von „energiebetriebenen“ auf „energieverbrauchsrelevante“ Produkte ausgeweitet, um Produkte, beispielsweise Fenster, berücksichtigen zu können, die Energie nicht direkt verbrauchen, sich aber erheblich auf den Stromverbrauch auswirken. Die Prüfung der bislang von der Republik Slowenien umgesetzten Maßnahmen hat ergeben, dass der neue Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie dem einzelstaatlichen Recht noch nicht zu entnehmen ist. Die Begriffsbestimmung für „energiebetriebene Produkte” sollte an den weiter gefassten Anwendungsbereich der „energieverbrauchsrelevanten Produkte“ angepasst werden.

Hintergrund

Die EU hat sich dazu verpflichtet, bis 2020 ihre Treibhausgasemissionen um 20 % gegenüber dem Stand von 1990 zu senken und den Energieverbrauch durch mehr Energieeffizienz um 20 % zu verringern. Ökodesign ist von entscheidender Bedeutung für das Erreichen dieser Ziele.

Ökodesign bedeutet, dass die gesamten Umweltauswirkungen eines Produkts von der ersten Gestaltungsphase an berücksichtigt werden. Dadurch werden unerwünschte Auswirkungen der Produktplanung vermieden. Die Anforderungen an jedes Produkt sind in den von der Kommission angenommenen spezifischen Durchführungsmaßnahmen definiert.

Schätzungen zufolge könnten allein durch die bislang im Rahmen der vorherigen Ökodesign- Richtlinie 2005/32/EG (die für Beleuchtung, Fernsehgeräte, Elektromotoren, Waschmaschinen usw. galt) getroffenen Maßnahmen bis 2020 rund 400 Terawattstunden jährlich eingespart werden, was dem Stromverbrauch Frankreichs entspricht.

Weitere Informationen

Die Ökodesign-Richtlinie kann hier eingesehen werden.

Internet-Seite der Kommission zum Ökodesign:

http://ec.europa.eu/energy/efficiency/ecodesign/eco_design_en.htm

Nähere Informationen zu den einzelnen Etappen eines Vertragsverletzungsverfahrens können hier abgerufen werden.

Die aktuellen Statistiken über Verstöße im Allgemeinen können Sie hier einsehen:

http://ec.europa.eu/eu_law/infringements/infringements_de.htm

MEMO/11/824

Kontaktpersonen:

Marlene Holzner (+32 2 296 01 96)

Nicole Bockstaller (+32 2 295 25 89)


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