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Schienenverkehr: Kommission fordert Tschechische Republik zu Maßnahmen im Bereich der Eisenbahnsicherheit auf

Commission Européenne - IP/11/1405   24/11/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Schienenverkehr: Kommission fordert Tschechische Republik zu Maßnahmen im Bereich der Eisenbahnsicherheit auf

Brüssel, 24. November 2011 – Die Europäische Kommission hat die Tschechische Republik heute offiziell aufgefordert, die letzte Änderung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit vollständig umzusetzen und damit die Eisenbahn ­interoperabilität in der Europäischen Union zu gewährleisten. Die Aufforderung erging in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme im Rahmen von EU-Vertragsverletzungsverfahren. Sollte die Tschechische Republik der Kommission in den kommenden zwei Monaten nicht mitteilen, welche Maßnahmen zur Einhaltung des EU-Rechts ergriffen wurden, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

EU-Vorschriften

Durch die Richtlinie 2008/110/EG soll das Sicherheitsniveau des europäischen Eisenbahnsystems angehoben werden. Die Richtlinie bildet eine Rechtsgrundlage für einen gemeinsamen Rahmen für die Instandhaltung von Fahrzeugen: Bevor ein Schienenfahrzeug in Betrieb genommen werden kann, muss die Einrichtung bzw. der Betrieb benannt werden, die/der für die Instandhaltung zuständig ist (so genannte „für die Instandhaltung zuständige Stelle“). Bei Güterwagen muss die für die Instandhaltung zuständige Stelle nach einem von der Europäischen Eisenbahnagentur entwickelten und von der Kommission am 10. Mai 2011 angenommenen System zertifiziert werden.

Gründe für die heutige Aufforderung

Die Richtlinie 2008/110/EG hätte von der Tschechischen Republik bis zum 24. Dezember 2010 umgesetzt werden müssen, was bisher allerdings nur zum Teil geschehen ist.

Praktische Folgen einer unzureichenden Umsetzung

Eine unzureichende Umsetzung der Richtlinie könnte zu Beeinträchtigungen der Sicherheit mit Risiken für die Reisenden und das Personal führen.

Weitere Informationen über Vertragsverletzungsverfahren:

MEMO/11/824

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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