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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Staatliche Beihilfen: Kommission gibt Spanien vorläufig grünes Licht für Stützung der Banco de Valencia

Brüssel, 22. November 2011 – Die Europäische Kommission hat eine Kapitalzuführung von bis zu 1 Mrd. EUR und eine Liquiditätsfazilität von bis zu 2 Mrd. EUR für die kleine börsennotierte Banco de Valencia nach den EU‑Beihilfevorschriften einstweilig genehmigt. Die Mittel für die in Ostspanien ansässige Bank werden über den spanischen Fondo de Reestructuración Ordenada Bancaria (FROB) bereitgestellt, der 2009 eingerichtet wurde, um die Konsolidierung des spanischen Bankensektors zu unterstützen und die geordnete Umstrukturierung von Banken sicherzustellen.

Nach Auffassung der Kommission steht das befristete Rettungspaket mit ihrer Mitteilung über staatliche Beihilfen für Finanzinstitute im Kontext der Finanzkrise (IP/08/1495) im Einklang. Zum einen sind die geplanten Rettungsmaßnahmen zeitlich begrenzt und zum anderen hat sich Spanien dazu verpflichtet, binnen sechs Monaten einen Umstrukturierungsplan vorzulegen, der aufzeigt, dass die Bank langfristig wieder rentabel sein wird, einen angemessenen Teil der Rettungslasten selbst trägt und Maßnahmen zur Begrenzung etwaiger Wettbewerbsverzerrungen ergreift.

Gemessen an ihrem Anteil am gesamten Bankenvermögen in Spanien ist die Banco de Valencia ein kleines Geldinstitut, doch in den Regionen Valencia und Murcia, in denen sie vor allem tätig ist, hat sie rund 7 % des Kreditgeschäfts und rund 4 % des Einlagengeschäfts.

Banco de Valencia ist das siebte spanische Kreditinstitut, das vom FROB übernommen wird. Die Kommission hat bereits Umstrukturierungsbeihilfen für die Caja Castilla-La Mancha (IP/10/855) und die CajaSur (IP/10/1479) genehmigt. Zudem gab sie grünes Licht für die Rettungsbeihilfen für die Caja de Ahorros del Mediterraneo (Midday Express 25.7.2011), die NovaCaixaGalicia, die Catalunya Caixa und die Unnim (IP/11/1143). Über die Umstrukturierungsbeihilfen für diese vier Sparkassen wurde noch kein Beschluss gefasst.

Die spanische Zentralbank wies 2011 zwölf Finanzinstitute an, ihre Solvabilität vor Ende September 2011 auf eine Kernkapitalquote von 8 % bzw. 10 % anzuheben.

Hintergrund

Nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Rettung von Unternehmen zulässig, wenn dies für die Behebung einer „beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaates“ erforderlich ist.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.33917 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.

Kontakt:

Amelia Torres +32 229-54629

Maria Madrid Pina +32 229-54530


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