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EU-Libanon: Herausforderungen in Chancen verwandeln

European Commission - IP/11/1297   28/10/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU-Libanon: Herausforderungen in Chancen verwandeln

Beirut, 28. Oktober 2011 – „Der Reformprozess in der arabischen Welt bietet uns die Chance, auch unsere Zusammenarbeit mit Libanon zu vertiefen,“ sagte Kommissar Štefan Füle anlässlich seines ersten Besuches in Beirut. Am Donnerstag und Freitag traf er mit Präsident Michel Sleiman, dem Sprecher des Parlaments, Nabih Berri, Premierminister Nagib Mikati, Außenminister Adnan Mansour und weiteren Regierungsmitgliedern zusammen. Bei den Gesprächen bekräftigte Štefan Füle die Entschlossenheit der Europäischen Union zur Intensivierung der Beziehungen, die auf gemeinsamen Werten und Fortschritten bei den erforderlichen Reformen sowie auf der Einhaltung der internationalen Verpflichtungen beruhen. „Ich bin zuversichtlich, dass die libanesische Regierung einen Weg findet, ihren internationalen Verpflichtungen, einschließlich der Finanzierung des Sondergerichtshofs für Libanon, nachzukommen,“ sagte Kommissar Füle seinen Gesprächspartnern in Beirut.

Kommissar Füle erklärte außerdem, dass Libanon den derzeitigen Wandel in der Region zugunsten aller Bürgerinnen und Bürger des Landes nutzen sollte und fügte hinzu, dass sich der Reformprozess in der Region auch in den Beziehungen zwischen der EU und Libanon niederschlagen müsse: „Wir dürfen ihn nicht ignorieren, sondern müssen unsere Zusammenarbeit an die neuen Gegebenheiten in der Region anpassen. Wir müssen den Wandel und die damit einhergehenden Herausforderungen als Chance begreifen.“

EU-Kommissar Füle erläuterte, dass der neuen Situation in der überarbeiteten Strategie für die europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) Rechnung getragen wird, deren Schwerpunkt auf der Umsetzung von Reformen liegt: Europäische Hilfe und Unterstützung werden auf der Grundlage eines leistungsbasierten Ansatzes („more for more“) in Abhängigkeit von den erreichten Fortschritten geleistet. In diesem Zusammenhang erörterte er den neuen Aktionsplan, der die Grundlage für die Zusammenarbeit der EU mit Libanon darstellt. Der geltende Aktionsplan läuft im nächsten Frühjahr aus und so bietet sich bei seiner Überarbeitung die Chance, die Bereiche festzulegen, in denen realistisch betrachtet mit Ergebnissen zu rechnen ist. „Der neue Aktionsplan sollte auf dem Bedarf und den Prioritäten Libanons beruhen und auf eine Vertiefung der Reformen und der Demokratie abzielen,“ sagte Kommissar Füle. Er traf ebenfalls mit Vertretern lokaler NRO zusammen, denen er die neuen Instrumente und das neue Konzept erläuterte, das die EU im Rahmen der überarbeiteten ENP bei der Unterstützung der Zivilgesellschaft als wichtigen Akteur des demokratischen Wandels zugrunde legt.

Gemeinsam mit Abdel Majid Kassir, dem Vorsitzenden des Komitees für den libanesisch-palästinensischen Dialog, und Salvatore Lombardo, dem Direktor von UNRWA Affairs in Libanon, besuchte EU-Kommissar Füle das palästinensische Flüchtlingslager Burj El-Barajneh, wo er die neue Anlage für die Trinkwasserversorgung und die Abwasserentsorgung besichtigte, für die die Europäische Union 4 Mio. EUR bereitgestellt hat und die für 28 000 Menschen ausgelegt ist. Außerdem traf er mit mehreren Familien zusammen, deren Häuser demnächst im Rahmen eines mit EU-Mitteln in Höhe von 12 Mio. EUR ausgestatteten Projektes wieder aufgebaut werden. Zeitgleich mit dem Besuch des Kommissars wurde an 75 palästinensische Studenten ein Hochschulstipendium vergeben; somit kommen insgesamt 341 Palästinenser in den Genuss eines EU-Stipendiums. Die laufende Unterstützung der EU für palästinensische Flüchtlinge in Libanon beläuft sich auf mehr als 40 Mio. EUR.

Weitere Informationen:

http://www.eeas.europa.eu/lebanon/index_en.htm

Kontakt:

Peter Stano (+32 229-57484)

Anca Paduraru (+32 229-66430)


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