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Gefahrenabwehr im Seeverkehr: Kommission begrüßt Überarbeitung der Risikobewertung und Annahme eines Gefahrenabwehrplans für den Hafen Malmö

Commission Européenne - IP/11/1296   27/10/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Gefahrenabwehr im Seeverkehr: Kommission begrüßt Überarbeitung der Risikobewertung und Annahme eines Gefahrenabwehrplans für den Hafen Malmö

Brüssel, 27. Oktober - Die Europäische Kommission begrüßt die Entscheidung Schwedens, die Überarbeitung der Risikobewertung für den Hafen Malmö vorzuziehen und nun einen Plan zur Gefahrenabwehr für sämtliche dortigen Hafenanlagen anzunehmen. Die Kommission hatte Schweden aufgefordert, die Richtlinie zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen ordnungsgemäß umzusetzen und insbesondere Risikobewertungen und Pläne zur Gefahrenabwehr für die Häfen mit einer oder mehreren Hafenanlagen, für die ein Gefahrenabwehrplan besteht, durchzuführen. Da Schweden einerseits eine vollständige und aktuelle Liste der schwedischen Häfen, in denen die Richtlinie Anwendung findet, vorgelegt und andererseits die Situation in Malmö mit dem EU-Recht in Einklang gebracht hat, hat die Kommission beschlossen, das Vertragsverletzungsverfahren einzustellen.

Einschlägige EU-Vorschriften

Die Richtlinie zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen (Richtlinie 2005/65/EG) ist eines der grundlegenden politischen Instrumente im Bereich der Gefahrenabwehr im Seeverkehr; sie soll in allen europäischen Häfen ein einheitlich hohes Sicherheitsniveau gewährleisten. Der Zweck dieser Richtlinie besteht vorwiegend darin, die Maßnahmen im Rahmen der Verordnung zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (Verordnung Nr. 725/2004) zu ergänzen.

Vertragsverletzungsverfahren

Die Kommission hat dieses Vertragsverletzungsverfahren im Anschluss an einen Besuch von Inspektoren der Kommission im schwedischen Malmö im Juni 2010 eingeleitet. Die Kommission war der Auffassung, dass Schweden die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Häfen – insbesondere in Malmö – hinsichtlich der durch die Richtlinie vorgeschriebenen Risikobewertungen und Pläne zur Gefahrenabwehr im Hafen nicht korrekt angewandt hat.

Im Januar 2011 hat die Kommission Schweden ein Fristsetzungsschreiben übermittelt und darin ihre Bedenken geäußert. Auf dieses Schreiben folgte im Juni 2011 eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Ende August 2011 haben die schwedischen Behörden eingeräumt, dass auf der Liste der schwedischen Häfen alle Häfen, für die eine Risikobewertung vorgenommen wurde, aufgeführt sein sollten, und daraufhin der Kommission eine überarbeitete Liste ihrer Häfen vorgelegt.

Außerdem wurde eine Risikobewertung für den Hafen Malmö vorgenommen, die dazu führte, dass die dortigen elf Hafenanlagen, die zuvor als elf Einzelhäfen geführt wurden, zu einem einzigen Hafen Malmö (Malmö Hamn) zusammengefasst wurden.

Die Kommission hat daher beschlossen, das Vertragsverletzungsverfahren einzustellen. Sie behält sich jedoch vor, im Rahmen von Folgeinspektionen an Ort und Stelle die Durchführung der Richtlinie im Hafen Malmö zu überprüfen.

Mehr hierzu

Weitere Informationen finden Sie unter: IP/11/722

MEMO/11/739.

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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