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Olli Rehn zum Vizepräsident der Kommission ernannt und mit neuen Befugnissen ausgestattet – Algirdas Šemeta künftig für Eurostat zuständig

Commission Européenne - IP/11/1284   27/10/2011

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Olli Rehn zum Vizepräsident der Kommission ernannt und mit neuen Befugnissen ausgestattet –
Algirdas
Šemeta künftig für Eurostat zuständig

Brüssel, 27. Oktober 2011 - Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat heute Olli Rehn als für Wirtschaft und Währung zuständiges Kommissionsmitglied zum Vizepräsident ernannt und mit zusätzlichen Arbeitsinstrumenten ausgestattet, um dieser Position zusätzliches Gewicht zu verleihen. So wird Olli Rehn künftig dem Präsidenten in allen Angelegenheiten assistieren, die mit den Arbeiten des Europäischen Rates, den Gipfeltreffen des Euro-Währungsgebiets und der allgemeinen wirtschaftlichen Ausrichtung zu tun haben. In Übereinstimmung mit der wirtschaftspolitischen Rolle der Europäischen Kommission wird Vizepräsident Rehn zudem, ohne den Befugnissen des Kommissionspräsidenten vorzugreifen, den Aufgaben nachkommen, die die Kommission im Rahmen der Vertretung der Euro-Zone nach außen zu erfüllen hat. Ferner hat Präsident Barroso entschieden, dass das mit den Bereichen Steuern, Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung befasste Kommissionsmitglied Algirdas Šemeta künftig zusätzlich für Eurostat zuständig sein soll, um eine unabhängige Erhebung statistischer Daten zu gewährleisten.

Diese Beschlüsse haben sofortige Wirkung und sind eine Folgemaßnahme zur Tagung des Europäischen Rates vom Sonntag, dem 23. Oktober, auf der die Kommission ihren Fahrplan für Stabilität und Wachstum vorgestellt hat, sowie zu den Beschlüssen vom Mittwoch, dem 26. Oktober, mit denen der Europäische Rat die zentrale Rolle der Kommission bei der wirtschaftlichen Überwachung und Ausrichtung der Euro-Zone und der gesamten Europäischen Union gestärkt hat.

Präsident Barroso hat diese Beschlüsse und die Schlussfolgerungen der Ratstagung heute im Europäischen Parlament bekannt gegeben und wie folgt kommentiert:

Europa ist der Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise sowie der Rückkehr zu Wirtschaftswachstum ein Stück näher gekommen. Wir verfügen künftig über eine ambitioniertere Grundlage für das Wachstum in Europa."

„Besonders zu begrüßen ist, dass in den Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens die Rolle der Gemeinschaftsmethode und der Kommission bei der wirtschaftlichen Ausrichtung hervorgehoben wird. So haben sich die Staats- und Regierungschefs eindeutig dafür ausgesprochen, auf der Basis der „Sixpack“-Vorschläge zur Ordnungspolitik und des Europäischen Semesters die Rolle der Kommission bei der Bewertung, Überwachung und Koordinierung der nationalen Wirtschaftsstrategien und Haushalte zu stärken."

„Die Europäische Union hat hiermit deutlich gemacht, dass sie auch in schwierigen Zeiten einigen kann, und sie wird ihre Geschlossenheit, ihre Solidarität und ihre Bereitschaft zur Erneuerung Europas auch künftig unter Beweis stellen."

Das Kollegium ist heute Morgen von den Beschlüssen des Kommissionspräsidenten in Kenntnis gesetzt worden. Die Beschlüsse werden dem Europäischen Parlament rechtzeitig zugeleitet werden, damit sich die Kommissionsmitglieder Rehn und Šemeta im November vor den zuständigen Parlamentsauschüssen näher dazu äußern können, wie sie diese Aufgaben im Einzelnen wahrzunehmen gedenken.

Hintergrund

Mit diesen Beschlüssen macht Kommissionspräsident Barroso von seinen Befugnissen nach Artikel 17 Absatz 6 AEUV Gebrauch. Außer den bereits genannten Maßnahmen ist die Schaffung des Postens eines Hauptwirtschaftsanalysten vorgesehen, der Vizepräsident Rehn zuarbeiten soll.

Kontakt:

Amadeu Altafaj Tardio (+32 2 295 26 58)

Emer Traynor (+32 2 292 15 48)

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 2 295 30 70)

Olivier Bailly (+32 2 296 87 17)


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