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Republik Moldau wird schrittweise in den europäischen gemeinsamen Luftverkehrsmarkt integriert

Commission Européenne - IP/11/1242   26/10/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Republik Moldau wird schrittweise in den europäischen gemeinsamen Luftverkehrsmarkt integriert

Brüssel, den 26. Oktober 2011 – Die Republik Moldau und die Europäische Union haben heute bei einer Zusammenkunft in Chisinau, der moldauischen Hauptstadt, ein umfassendes Luftverkehrsabkommen paraphiert, das zu einer Öffnung und Integration der beiden Märkte, einer intensiveren Zusammenarbeit und neuen Chancen für Verbraucher und Fluggesellschaften führen wird. Die Republik Moldau und die EU werden einen „gemeinsamen Luftverkehrsraum“ schaffen, der auf gemeinsamen Vorschriften in wichtigen Bereichen wie Flugsicherheit und Gefahrenabwehr beruht.

Vizepräsident Siim Kallas, für Mobilität und Verkehr zuständiger Kommissar, begrüßte das Abkommen und sagte: „Das heute in Chisinau erzielte umfassende Luftverkehrsabkommen ist für die weitere Stärkung der Beziehungen zwischen Moldau und der Europäischen Union in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Tourismus sehr wichtig. Das Abkommen wird Moldau zu einem gleichberechtigten Partner der EU in der Luftfahrt machen und das Land schrittweise in einen gesamteuropäischen Luftverkehrsmarkt integrieren. Dies ist ein bedeutender Schritt in unserer Strategie einer engeren Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten, insbesondere im Rahmen der Östlichen Partnerschaft.“

Das Abkommen bezweckt die Öffnung der jeweiligen Märkte und die Einbeziehung der Republik Moldau in einen umfassenderen gemeinsamen Luftverkehrsraum in Europa und wird darüber hinaus die Luftverkehrsbeziehungen zwischen den beiden Partnern stärken. Die Republik Moldau wird seine Rechtsvorschriften an europäische Standards angleichen und EU-Luftfahrtvorschriften in Bereichen wie Flugsicherheit, Gefahrenabwehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Flugverkehrsmanagement, wirtschaftliche Regulierung, Wettbewerbsfragen und soziale Aspekte anwenden.

Damit bedeutet das Abkommen einen weiteren wichtigen Schritt im Hinblick auf die Schaffung eines größeren gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums zwischen der EU und ihren Nachbarn. Ähnliche umfassende Luftverkehrsabkommen mit Nachbarländern wurden bereits mit den Staaten des westlichen Balkans sowie Marokko, Georgien und Jordanien geschlossen. Entsprechende Verhandlungen werden derzeit mit der Ukraine, Israel und Libanon geführt.

Der Luftverkehr ist für die Verbindungen der Republik Moldau zu den meisten EU-Mitgliedstaaten mit Abstand der wichtigste Verkehrsträger und hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Das Abkommen dürfte zu mehr Reisemöglichkeiten, mehr Direktverbindungen und wirtschaftlichen Vorteilen für beide Seiten führen.

Aufgrund des Abkommens werden alle EU-Luftfahrtunternehmen das Recht haben, Direktflüge in die Republik Moldau von jedem Ort in der EU aus durchzuführen, was umgekehrt auch für moldauische Luftfahrtunternehmen gilt. Durch das Abkommen werden zwischen der Republik Moldau und der EU alle Einschränkungen hinsichtlich Tarifen oder Anzahl der Flüge pro Woche beseitigt.

Derzeit gibt es Direktflüge zwischen der Republik Moldau und 13 EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Österreich, Portugal, Rumänien, Spanien, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern).

Die Europäische Kommission erhielt im Juni 2011 ein Mandat zur Aushandlung eines Abkommens mit der Republik Moldau über einen gemeinsamen Luftverkehrsraum. Beide Seiten werden jetzt ihre internen Verfahren in Gang setzen, damit das Abkommen unterzeichnet werden und in Kraft treten kann. Auf Seiten der EU wird das Abkommen dem Rat und dem Europäischen Parlament zugeleitet. An die Unterzeichnung schließt sich das Ratifizierungsverfahren an.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU im Internet:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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