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Europäische Kommission - Pressemitteilung

„Intelligente" EU-Grenzen: Kommission will leichteren Zugang und mehr Sicherheit

Brüssel, 25. Oktober 2011 – Die EU braucht ein moderneres und effizienteres System zur Bewältigung der Reiseströme an ihren Außengrenzen. Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, in der aufgezeigt wird, wie neue Technologien dazu genutzt werden könnten, Personen, die häufig in die EU reisen, das Leben zu erleichtern und eine bessere Überwachung des Grenzübertritts von Drittstaatangehörigen zu gewährleisten.

Für viele Mitgliedstaaten ist es nicht einfach, Reisenden einen reibungslosen und raschen Grenzübertritt zu ermöglichen und zugleich ein ausreichendes Maß an Sicherheit zu gewährleisten. An den Außengrenzen der EU erfolgen alljährlich rund 700 Millionen Grenzübertritte von EU-Bürgern und Drittstaatangehörigen. Diese Zahl wird sich voraussichtlich noch beträchtlich erhöhen: Schätzungen zufolge wird allein die Zahl der Reisenden an den Flughäfen der EU bis zum Jahr 2030 um 80 % zunehmen1. Wenn die Grenzkontrollverfahren nicht rechtzeitig modernisiert werden, wird dies für Reisende weitere Verzögerungen und längere Warteschlangen zur Folge haben. Es liegt also im Interesse der EU, Urlaubern und Geschäftsreisenden die Einreise in die EU so einfach wie möglich zu machen.

„Die EU muss die Verwaltung ihrer Außengrenzen weiter modernisieren und dafür sorgen, dass der Schengen-Raum für künftige Herausforderungen besser gerüstet ist", so Cecilia Malmström, das für Innere zuständige Kommissionsmitglied, „Die Initiative für intelligente Grenzen stellt darauf ab, den Grenzübertritt von legal reisenden Personen zu beschleunigen und könnte zu einem wirksameren Schutz der EU-Außengrenzen beitragen. Dafür müssen wir jetzt möglichst effiziente Systeme einführen, und ich freue mich schon darauf, die diesbezüglichen Optionen mit dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten zu erörtern."

Hintergrund

Die Initiative für „intelligente" Grenzen sieht zwei Komponenten vor:

  • ein Einreise-/Ausreisesystem, mit dem Zeitpunkt und Ort der Einreise sowie die zulässige Aufenthaltsdauer in einer elektronischen Datenbank gespeichert würden und das die derzeitige Passabstempelung ersetzen würde. Die Daten würden Grenzkontroll- und Einwanderungsbehörden zur Verfügung gestellt;

  • ein Registrierungsprogramm für Reisende, das bestimmten Gruppen von Vielreisenden (z.B. Geschäftsreisende oder Familienangehörige) aus Drittländern, die zuvor ein geeignetes „Vorab-Screening“ durchlaufen haben, ermöglichen würde, im Rahmen vereinfachter Grenzkontrollen über automatische Kontrollgates in die EU einzureisen. Die Zahl der Grenzübertritte von Reisenden könnte so auf 4-5 Millionen jährlich2 gesteigert werden, und es würde der Grundstein für weitere Investitionen in moderne automatische Grenzkontrollen (z.B. auf der Grundlage elektronischer Ausweisdokumente) an den wichtigsten Grenzübergängen gelegt.

Bei der Diskussion über die Frage, wie diese Systeme implementiert werden könnten, werden ihr Nutzen, ihre technologischen Folgen, ihre Auswirkungen auf den Datenschutz und ihre Kosten zu berücksichtigen sein.

Die Kommission wird diese Optionen nunmehr mit dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten erörtern und dann im Laufe des nächsten Jahres einschlägige Legislativvorschläge unterbreiten.

Die heute vorgelegte Mitteilung ist eine erste Folgemaßnahme zu den Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 24. Juni 2011, in denen dieser gefordert hat, dass die Arbeiten zur Schaffung „intelligenter" Grenzen vorangetrieben werden sollten (IP/11/781).

Die Mitteilung ist zudem Teil eines Gesamtkonzepts zur allgemeinen Stärkung der Verwaltung des Schengen-Raums (zum „Schengen-Paket" siehe IP/11/1036 und MEMO/11/606 sowie die Mitteilung zum Thema Migration vom 4. Mai 2011 - IP/11/532 und MEMO/11/273).

Sie knüpft an die Mitteilung „Vorbereitung der nächsten Schritte für die Grenzverwaltung in der Europäischen Union" (IP/08/215) aus dem Jahr 2008 an.

Weitere Informationen

MEMO/11/728

Website von Cecilia Malmström, für Inneres zuständiges Kommissionsmitglied

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_de.htm

Website der GD Inneres:

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm

Kontakt:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)

1 :

Konkret wird erwartet, dass die Zahl der Grenzübertritte von Reisenden und der damit erforderlichen Personenkontrollen an den EU-Flughäfen von 400 Millionen im Jahr 2009 bis zum Jahr 2030 auf 720 Millionen ansteigen wird (siehe die aktuelle langfristige Vorhersage von Eurocontrol vom 17. Dezember 2010).

2 :

Bei dieser Schätzung wurde davon ausgegangen, dass mindestens 20 % aller Personen, denen ein Mehrfachvisum ausgestellt wird (jährlich rund 10 Millionen), sowie ebenso viele Personen, die kein Visum benötigen, den Status eines eingetragenen Reisenden beantragen würden.


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