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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Hochrangige Konferenz in Brüssel: Einvernehmen über Schlüsselelemente des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020

Brüssel, 21. Oktober 2011 – Die zweitägige hochrangige Konferenz zum mehrjährigen Finanzrahmen für 2014-2020, an der Parlamentarier der Mitgliedstaaten, Minister sowie Vertreter anderer Interessengruppen und der EU-Organe teilnahmen, schloss mit einem Konsens über viele Schlüsselelemente des Finanzrahmens und verdeutlichte, wie wichtig es ist, einen breit angelegten Dialog über die Vorschläge der Kommission fortzusetzen.

Die Teilnehmer betonten, dass die Veranstaltung eine einmalige Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit allen wichtigen Akteuren über ein so wichtiges Thema wie die künftigen EU-Haushaltspläne bot.

Bei vielen zentralen Fragen, die vorangebracht werden müssen, entstand ein Konsens:

  • Maximierung des Mehrwerts durch eindeutige Verknüpfung des Haushalts mit einer klaren politischen Strategie – unserer Europa-2020-Strategie

  • Ausrichtung auf Themen, die am besten auf europäischer Ebene angegangen werden, z. B. Binnenmarkt, Investitionen in Infrastruktur und Forschung usw.

  • Weitere Vereinfachungen hinsichtlich der Verwendung von Haushaltsmitteln und Erleichterungen für die Nutzer, wobei anerkannt wird, dass es sich hierbei um eine gemeinsame Verantwortung auf europäischer und auf mitgliedstaatlicher Ebene handelt

  • Flexiblerer Haushalt und Konzentration auf die Qualität der Ausgaben

  • Unvoreingenommenheit bei der Frage der Ressourcen und Streben nach einer transparenteren Finanzierung der EU, die die Diskussionen über Nettozahler und -empfänger beendet

  • Weiterführung dieses Dialogs, insbesondere unter stärkerer Einbindung der nationalen Parlamente.

Gegen Ende der Konferenz kündigte die kommende dänische EU-Ratspräsidentschaft ihre Absicht an, im ersten Halbjahr 2012 eine zweite derartige Konferenz auszurichten.

Hintergrund:

Über 400 Vertreter der nationalen Parlamente, der Regierungen, von Interessengruppen und der EU-Organe hatten Gelegenheit, den am 29. Juni 2011 vorgelegten Vorschlag der Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 gemeinsam zu erörtern. Es fanden zwei Plenarsitzungen statt, die durch Arbeitssitzungen zu Ausgabenprioritäten, zur Zukunft der Eigenmittel und zum europäischen Mehrwert ergänzt wurden. Die Konferenz wurde von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und der polnischen Ratspräsidentschaft gemeinsam organisiert. Vonseiten der Kommission nahmen Präsident Barroso und Vizepräsident Šefčovič sowie die Kommissare Lewandowski, Šemeta und Hahn an der Veranstaltung teil.

Weitere Informationen:

Programm der Konferenz

Website der Konferenz

Videos von der Konferenz vom 20. und 21. Oktober 2011:

Reden:

Broschüre „Eckpunkte des mehrjährigen Finanzrahmens“ (in allen Amtssprachen verfügbar)

Pressedossier, auch zum europäischen Mehrwert

Mythen über den EU-Haushalt

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 2 295 30 70)

Jens Mester (+32 2 296 39 73)

Antonio Gravili (+32 2 295 43 17)

Patrizio Fiorilli (+32 2 295 81 32)


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