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Rohstoffpolitik: Kommission legt neues Strategiepapier vor

Commission Européenne - IP/11/122   02/02/2011

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IP/11/122

Brüssel, den 2. Februar 2011

Rohstoffpolitik: Kommission legt neues Strategiepapier vor

Die effiziente und sichere Versorgung mit Rohstoffen ist für die europäische Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Derzeit sind allerdings sämtliche großen Grundstoffmärkte von extremer Preisvolatilität geprägt. Insbesondere im Bereich der Entwicklung moderner und umweltfreundlicher Technologien, z. B. für Elektrofahrzeuge und Fotovoltaik, sind Rohstoffe für die EU-Wirtschaft unverzichtbar. Die jüngsten Schwankungen der Grundstoffpreise könnten jedoch inflationär wirken. Darüber hinaus entstehen auf den globalen Rohstoffmärkten durch protektionistische Maßnahmen zunehmend Verzerrungen. Hinzu kommt die Preisvolatilität auf den Märkten für Agrarrohstoffe, die Auswirkungen auf Landwirte, Lebensmittelhersteller und Verbraucher hat, auch in den ärmsten Ländern. Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Kommission heute eine integrierte strategische Vision vorgelegt, um die Herausforderungen auf den Märkten für Grund- und Rohstoffe anzugehen. Die Kommission schlägt Maßnahmen vor, mit denen die Regulierung, Funktionsweise und Transparenz der Finanz- und Rohstoffmärkte verbessert werden sollen, und tritt für eine rasche Umsetzung der Rohstoffinitiative von 2008 ein. Die Mitteilung zu Grund- und Rohstoffen stellt einen Beitrag zur im vergangenen Monat angenommenen Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa“ der Strategie Europa 2020 (IP/11/63) dar.

Kommissionspräsident Barroso erklärte: „Um eine sichere Rohstoffversorgung für die europäische Industrie in den nächsten Jahren zu gewährleisten, müssen wir unsere Rohstoffpolitik mit den Reformen im Bereich der Finanzmärkte verbinden. Ein besseres Verständnis der Synergien zwischen diesen beiden Bereichen wird nicht nur sicherstellen, dass Angebot und Nachfrage an Grund- und Rohstoffen ressourcenschonend in Deckung gebracht werden, sondern auch zu nachhaltigem Wachstum in der Europäischen Union beitragen.“

Die Europäische Kommission legt in ihrem Papier eine Übersicht über die Entwicklungen in den Finanz- und physischen Märkten vor und erläutert die im Rahmen der Rohstoffinitiative erreichten Fortschritte. Hierzu zählen z. B. die Ermittlung kritischer Rohstoffe, Maßnahmen in den Bereichen Handel und Entwicklung, präzise Leitlinien zur Rohstoffgewinnung in der EU im Einklang mit den Anforderungen von Natura 2000, neue Forschungsmöglichkeiten im 7. Forschungsrahmenprogramm sowie die Entwicklung von Kriterien für die Abfalleigenschaft.

Ausgehend von der Rohstoffinitiative schlägt die Europäische Kommission in der Mitteilung eine Reihe von Maßnahmen vor, um eine faire und dauerhafte Versorgung mit Rohstoffen vom Weltmarkt zu sichern, eine nachhaltige Versorgung innerhalb der EU zu fördern, die Ressourceneffizienz zu steigern und Recycling zu fördern.

Zur gleichen Zeit zeigen die jüngsten Preisentwicklungen, dass zwischen den Derivatemärkten und den physischen Märkten verschiedene Zusammenhänge bestehen – zum einen sind die Preise für Rohstoffderivate ganz klar an die Preise für die jeweiligen Rohstoffe gekoppelt, zum anderen ist zu beobachten, dass Rohstoffderivate von Anlegern zunehmend für strategische Investitionen gewählt werden.

Die Regulierung der Finanzmärkte ist eine Reaktion auf diese Entwicklungen. Die bereits umgesetzten oder für die nächsten Monate geplanten umfassenden Regulierungsmaßnahmen werden zur Verbesserung der Integrität, Transparenz und Stabilität der Märkte für Rohstoffderivate beitragen. Darüber hinaus wird in der Mitteilung erläutert, dass weitere Anstrengungen notwendig sind, um die Zusammenhänge zwischen physischen Märkten und Finanzmärkten besser zu verstehen. Die Europäische Kommission wird ihre Arbeit in diesem Bereich auf weltweiter Ebene im Rahmen der G-20 fortsetzen.

Das integrierte strategische Konzept umfasst u. a. folgende Schlüsselelemente:

  • Verbesserung der Integrität, Transparenz und Stabilität der Märkte für Rohstoffderivate, u. a. durch die Überarbeitung der Marktmissbrauchsrichtlinie und der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente;

  • weitere Erforschung der Entwicklungen auf den Finanzmärkten und den physischen Märkten, um die Zusammenhänge besser zu verstehen;

  • regelmäßige Aktualisierung der von der Europäischen Kommission bereits ermittelten 14 kritischen Rohstoffe;

  • Beobachtung der Entwicklung des Zugangs zu kritischen Rohstoffen, um prioritäre Maßnahmen festzulegen;

  • Stärkung der EU-Handelsstrategie im Zusammenhang mit Rohstoffen und Verfolgung einer „Rohstoffdiplomatie“, um im bilateralen und multilateralen Rahmen und Dialog Rohstoffprioritäten voranzubringen;

  • Entwicklung einer bilateralen Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern im Bereich der Rohstoffe auf der Grundlage der Förderung von verantwortungsvollem Regieren, Investitionen, geologischen Kenntnissen und Fähigkeiten;

  • enge Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und anderen Interessenträgern, um den Regelungsrahmen für die nachhaltige Rohstoffgewinnung in der EU zu verbessern;

  • Steigerung der Ressourceneffizienz und Förderung von Recycling durch die Verringerung des Abfallaufkommens, das auf die nicht ordnungsgemäße Behandlung von Altstoffen innerhalb oder außerhalb der EU zurückzuführen ist, sowie die Beseitigung von Entwicklungshindernissen für die Recyclingindustrie, z. B. durch eine strengere Durchsetzung der Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte;

  • weitere Förderung von Forschung und Innovation für die gesamte Rohstoff-Wertschöpfungskette, von der Gewinnung und Verarbeitung, über Recycling und ressourcenschonende Nutzung, bis zur Substitution.

Weitere Informationen über die Rohstoffstrategie der Kommission:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/raw-materials/critical/index_de.htm


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