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Energiegemeinschaft – 5 Jahre regionale Zusammenarbeit

Commission Européenne - IP/11/1223   21/10/2011

Autres langues disponibles: FR EN

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Energiegemeinschaft – 5 Jahre regionale Zusammenarbeit

Brüssel, 21. Oktober 2011 – Die Energiegemeinschaft ist am Montag, dem 24. Oktober fünf Jahre alt. Sie wurde im Interesse der sozioökonomischen Stabilität und der Versorgungssicherheit ins Leben gerufen und ist ein gutes Beispiel einer regionalen Kooperation, in deren Rahmen die EU und die Länder Südosteuropas ihre Energiequellen diversifizieren können. Es wurde ein gut funktionierender institutioneller Rahmen geschaffen, und die Investoren verfügen nun über mehr Rechtssicherheit. Als nächstes müssen verstärkt Marktreformen durchgeführt und Investitionen im Energiesektor gefördert werden. Langfristig soll dieser regionale Markt vollständig in den Energiebinnenmarkt der Europäischen Union integriert werden.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger erklärte dazu: „Es hat sich gezeigt, dass im Rahmen der Energiegemeinschaft die Wirtschaftstätigkeit und ein nachhaltiges Wachstum gefördert werden können. Nun muss der regulatorische und rechtliche Rahmen der Energiegemeinschaft in vollem Umfang umgesetzt werden. Dann können Bürger und Unternehmen von einem fairen Wettbewerb auf den Energiemärkten profitieren und es gibt keine unerwarteten Stromausfälle mehr.“

Erfolgsbilanz

Die Vertragsparteien der Energiegemeinschaft haben einen stabilen Regelungsrahmen geschaffen und ihre Vorschriften an die der Europäischen Union angepasst. Sie haben zur Öffnung ihrer Elektrizitäts- und Erdgasmärkte für den Wettbewerb wichtige EU-Vorschriften übernommen. Grundlage ist das zweite Energiepaket, unter anderem gemeinsame Regeln für den Marktzugang, den Betrieb der Systeme, den Zugang Dritter zu Energieinfrastrukturen und den Verbraucherschutz. Ferner wurden EU-Vorschriften für Energieeffizienz, erneuerbare Energien, die Energieeffizienz von Gebäuden und die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten übernommen. Die Energiegemeinschaft hat außerdem kürzlich Vorschriften des dritten Energiepakets für die Elektrizitäts- und Erdgasmärkte verabschiedet. Die Vertragsparteien haben sich verpflichtet, das Paket bis 2015 umzusetzen.

Ausblick

In den nächsten Jahren wird sich die Energiegemeinschaft vor allem den Herausforderungen im Bereich der Investitionen stellen. Einige Kraftwerke müssen ersetzt bzw. saniert werden, Elektrizitätsnetze und Erdgasverbindungen sind zu modernisieren. Benötigt werden starke Energieregulierungsbehörden, deren Befugnisse, Ressourcen und Unabhängigkeit ausreichen, um Nichtdiskriminierung, wirksamen Wettbewerb und den effizienten Betrieb des Energiemarkts gewährleisten zu können. So wird ein Marktumfeld entstehen, das für die erforderliche Investitionstätigkeit interessant ist.

In ihrer Rolle als Koordinatorin der Tätigkeiten der Energiegemeinschaft wird die Kommission Investitionen in der Region fördern und im Hinblick auf Strukturreformen beratend tätig sein. Die Vertragsparteien werden eine regionale Strategie festlegen, in deren Rahmen Bedürfnisse und Potenzial der Region untersucht werden sollen und die einen Investitionsplan umfassen soll.

Hintergrund

Der Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft wurde zwischen der Europäischen Union und den nachstehenden neun Vertragspartnern unterzeichnet: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Republik Moldau, Montenegro, Serbien, Ukraine und Kosovo (im Rahmen der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats). Bislang haben Armenien, Georgien, Norwegen und die Türkei den Status von Beobachtern. Der Vertrag ist 2006 in Kraft getreten.

Die Energiegemeinschaft wurde für einen Zeitraum von 10 Jahren geschaffen. Dieser Zeitraum endet 2016 und kann durch einstimmigen Beschluss des Ministerrats der Energiegemeinschaft verlängert werden. Sitz des Sekretariats der Gemeinschaft ist Wien. Das Sekretariat leistet den Parteien administrative, juristische und technische Unterstützung. Die Energiegemeinschaft verfügt für 2011 über ein Budget von über 3 Millionen EUR, das zu 98 % von der EU finanziert wird.

Der regionale Markt der Gemeinschaft umfasst 73 Millionen Bürger.

Mittelfristig soll durch die Energiegemeinschaft in der Region ein integrierter Energiemarkt geschaffen werden, der einen grenzüberschreitenden Handel ermöglicht, die Energieversorgung gewährleistet und klimaschutzpolitische sowie soziale Aspekte berücksichtigt.

Weitere Informationen

http://ec.europa.eu/energy/gas_electricity/community/community_en.htm

http://www.energy-community.org/portal/page/portal/ENC_HOME

Ansprechpartner :

Marlene Holzner (+32 2 296 01 96)

Nicole Bockstaller (+32 2 295 25 89)


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