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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Sozialgipfel: EU arbeitet an einer Lösung für eine nachhaltige und arbeitsplatzintensive wirtschaft­liche Erholung

Brüssel, 17. Oktober 2011 – Als Vorbereitung auf den Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 23. Oktober trafen José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, und Waldemar Pawlak, Stellvertretender Ministerpräsident Polens, beim halbjährlichen Dreiparteien-Sozialgipfel mit Vertreter/innen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zusammen. Die Gespräche konzentrierten sich auf die aktuelle Wirtschafts- und Beschäftigungslage in Europa, auf die Frage, wie die Politik für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung sorgen kann, und auf die wichtige Rolle der Sozialpartner im Rahmen der EU-Governance.

Präsident Barroso erklärte: „Der starke Anstieg der Arbeitslosigkeit in der gesamten Union ist ein schmerzhaftes soziales Symptom dieser Wirtschaftskrise. Vor allem von jungen Menschen hören wir die Botschaft von Frustration und Wut. Daher möchte ich, dass unsere neuen länderspezifischen Empfehlungen die Not junger Menschen in jedem einzelnen Mitgliedstaat berücksichtigen. Auch werden wir weiter mit Nachdruck für Reformen eintreten, die strukturelle Beschäftigungshemmnisse abbauen. Der Fahrplan, den wir vor dem Europäischen Gipfel vorgelegt haben, sieht wachstumsfördernde Maßnahmen vor, die zur Schaffung Hunderttausender neuer Arbeitsplätze führen können.“

In seiner Rede vor den europäischen Sozialpartnern unterstrich Kommissar Andor: „Die Schaffung von Arbeitsplätzen muss mit der wirtschaftlichen Erholung Hand in Hand gehen. Das ist meine Priorität. Während wir die Strukturreformen beschleunigen, die Governance verbessern und die Wirtschaftspolitik stärker koordinieren, müssen wir auch die richtige Gewichtung zwischen Budgetkonsolidierung und einer Politik finden, die Wachstum fördert und Arbeitsplätze schafft. In diesem Kontext müssen wir den sozialen Dialog auf allen Ebenen in allen Ländern stärken.“

Beim Treffen herrschte breiter Konsens über die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Organen, den Regierungen und den Sozialpartnern auf allen Ebenen. Die Teilnehmer/innen bestätigten die Notwendigkeit, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und ein Wachstumsmodell zu fördern, das die langfristige wirtschaftliche und soziale Entwicklung der EU gewährleistet. Die zentrale Rolle, die der soziale Dialog für die nachhaltige Erholung der Wirtschaft und den Strukturwandel spielt, wurde ebenso unterstrichen wie die Notwendigkeit, die Sozialpartner in die nationalen Reformprogramme zur Umsetzung der Europa-2020-Ziele einzubinden.

Hintergrund

Der Dreiparteien-Sozialgipfel findet zweimal pro Jahr statt, und zwar jeweils im Vorfeld der Frühjahrs- bzw. der Herbsttagung des Europäischen Rates. Er ist ein wichtiges Forum für den Gedankenaustausch zwischen den Sozialpartnern, der Europäischen Kommission und der Trio-Präsidentschaft, das sind der/die Regierungschef/in und der/die Arbeitsminister/in jenes Landes, das gerade den Vorsitz im Rat führt sowie der beiden Mitgliedstaaten, die ihn danach übernehmen.

Mehr dazu

Sozialer Dialog in Europa: http://ec.europa.eu/social

Ansprechpartnerinnen:<

Cristina Arigho (+32 2 298 53 99)

Maria Javorova (+32 2 299 89 03)


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