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Digitale Agenda: Hochrangige Gruppe soll über Freiheit und Pluralismus der Medien in der EU diskutieren

Commission Européenne - IP/11/1173   11/10/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Digitale Agenda: Hochrangige Gruppe soll über Freiheit und Pluralismus der Medien in der EU diskutieren

Brüssel, 11. Oktober 2011 – Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, hat eine hochrangige Gruppe einberufen, die Empfehlungen für die Achtung, den Schutz, die Unterstützung und die Förderung von Freiheit und Pluralismus der Medien in Europa erarbeiten soll. Den Vorsitz der Gruppe, die vollständig unabhängig sein wird, wird die ehemalige lettische Präsidentin Prof. Vaira Vīķe-Freiberga übernehmen.

Die Mitglieder der Gruppe wurden aufgrund ihrer Erfahrung in ihren jeweiligen Fachbereichen und ihrer vollständigen Unabhängigkeit ausgewählt. Es handelt sich um Prof. Herta Däubler-Gmelin, die ehemalige deutsche Justizministerin, Prof. Luís Miguel Poiares Pessoa Maduro, vom Europäischen Universitätsinstitut und ehemaliger Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof, und Herrn Ben Hammersley, Digital-Pionier und Herausgeber einer Technologiezeitschrift. Das Sekretariat der Gruppe wird von der Europäischen Kommission gestellt.

Die Gruppe, die erstmals am 11. Oktober zusammentritt, soll einen Bericht für die Kommission mit Empfehlungen für die Achtung, den Schutz, die Unterstützung und die Förderung von Freiheit und Pluralismus der Medien in Europa erarbeiten. Die Ergebnisse der Gruppe werden veröffentlicht.

Neelie Kroes erklärte: „Die Meinungsfreiheit gehört zu den wesentlichen Grundlagen unserer demokratischen Gesellschaften, sie ist in den europäischen Verträgen und in der Charta der Grundrechte der EU verankert. Die Freiheit und der Pluralismus der Medien müssen jedoch in einem förderlichen Umfeld in der Praxis gedeihen. Deshalb fordere ich diese neu geschaffene hochrangige Gruppe auf, eine umfassende Analyse vorzunehmen und Empfehlungen vorzulegen.“

Die Kommission hat die Gruppe beauftragt, sich z. B. mit folgenden Themen zu befassen und entsprechende Empfehlungen auszuarbeiten:

  • Beschränkungen der Freiheit der Medien durch politische Einflussnahme (Eingriffe des Staates oder nationale Rechtsvorschriften),

  • Beschränkungen der Unabhängigkeit der Medien durch private und kommerzielle Einflussnahme,

  • das Problem der Medienkonzentration und seine Folgen für Freiheit/Pluralismus der Medien und für die Unabhängigkeit von Journalisten,

  • die bestehende oder potenzielle Bedrohung durch Rechtsvorschriften, die den Schutz der Rechte der Journalisten und ihres Berufs in den Mitgliedstaaten gefährden,

  • die Rolle und Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden,

  • bestehende oder potenzielle Maßnahmen, die eine hohe Qualität des Journalismus, die Ethik und die Rechenschaftspflicht der Medien fördern, mit den jeweiligen Verantwortlichkeiten der Behörden auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.

Hintergrund

Die Gruppe wird die nationalen Mediengesetze der Mitgliedstaaten und Bewerberländer prüfen, um gemeinsame Fragen oder Probleme zu ermitteln und auf mögliche Lösungen für den Schutz der Medienfreiheit hinzuweisen.

Die Gruppe wird eigenständig über ihre Arbeitsweise entscheiden. Sie hat die Möglichkeit, gegebenenfalls Konsultationen oder Anhörungen mit Experten, Akteuren, Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten abzuhalten.

Weiterführende Informationen

Website zur Digitalen Agenda: http://ec.europa.eu/digital-agenda

Website der Task-Force „Medien“:

http://ec.europa.eu/information_society/media_taskforce/index_en.htm

Website zur audiovisuellen Politik und zur Medienpolitik:

http://ec.europa.eu/avpolicy/index_en.htm

Website von Neelie Kroes: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroes/

Neelie Kroes auf Twitter: http://twitter.com/neeliekroeseu

Ansprechpartner:

Linda Cain (+32 2 299 90 19)


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