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Kohäsionspolitik von morgen im Fokus des Fünften Kohäsionsforums

European Commission - IP/11/112   31/01/2011

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IP/11/112

Brüssel, 31. Januar 2011

Kohäsionspolitik von morgen im Fokus des Fünften Kohäsionsforums

Mit einem Budget von nahezu 350 Mrd. EUR für sieben Jahre unterstützt die EU‑Kohäsionspolitik 455 nationale und regionale Entwicklungsprogramme in der ganzen Union. Vor dem Hintergrund der EU-Haushaltsüberprüfung und der Strategie Europa 2020 stehen derzeit verschiedene Optionen für eine Politikreform zur Diskussion, die nach 2013, also nach Ablauf des derzeitigen Finanzierungszeitraums, greifen soll. Das Fünfte Kohäsionsforum, das heute in Brüssel eröffnet wird, ist für die Mitgliedstaaten und Regionen die letzte Gelegenheit, sich zu äußern, ehe die Kommission dann bis Sommer 2011 ihre Legislativvorschläge zur künftigen Kohäsionspolitik unterbreitet. Zu dem zweitägigen Forum, das alle drei Jahre organisiert wird, hat die Kommission Spitzenpolitiker aus den 27 Mitgliedstaaten eingeladen. Insgesamt werden 800 Teilnehmer erwartet.

An dem Forum werden neben Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, und László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, auch der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, sowie der ungarische und der polnische Ministerpräsident, Viktor Orban und Donald Tusk, deren Länder dieses Jahr die EU-Ratspräsidentschaft innehaben, teilnehmen. Ebenfalls anwesend sein wird der litauische Ministerpräsident, Andrius Kubilius.

EU-Kommissar Hahn vor der Veranstaltung: „Die Union braucht, insbesondere in diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten, gute und gezielte kohäsionspolitische Investitionen in unsere Regionen. Das Kohäsionsforum bietet nationalen, regionalen und lokalen Vertretern und anderen Interessengruppen die einmalige Gelegenheit, sich über die künftige Ausrichtung der Politik auszutauschen. Anhand der Ergebnisse der Konsultationen und Diskussionen im Rahmen des Forums werden wir eine noch wirksamere Kohäsionspolitik gestalten können, die besser auf die heutige wirtschaftliche Lage abgestimmt ist und zur Verwirklichung der ehrgeizigen Ziele von Europa 2020 beiträgt.“

EU-Kommissar Andor fügte hinzu: „Es hat sich gezeigt, dass die Kohäsionspolitik wirklich etwas in den Bereichen Beschäftigung, Bildung und Eingliederung bewegen kann. Sie fördert Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit und trägt zum sozialen Fortschritt bei. Aber sie muss an die Herausforderungen angepasst werden, die unsere Länder und die Bürgerinnen und Bürger jetzt, nachdem die Krise fast überwunden ist, bewältigen müssen. Die Kohäsionspolitik muss die wichtigsten Reformprioritäten der Strategie Europa 2020, die wir gemeinsam festgelegt haben, untermauern.“

Auf dem Forum wird man sich vor allem mit der Rolle der Kohäsionspolitik bei der Durchführung der Strategie Europa 2020 befassen, die der EU die Vorgaben für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung für das kommende Jahrzehnt liefert. In vier themenorientierten Reflexionsgruppen, in denen EU-Kommissare den Vorsitz führen, widmen sich die Teilnehmer den Schlüsselkomponenten dieser Strategie: intelligentes Wachstum, umweltfreundliches Wachstum, integratives Wachstum sowie territoriale Dimension von Europa 2020.

Im Fünften Kohäsionsbericht, der im November 2010 veröffentlicht wurde, erläuterte die Kommission ihre ersten Ansätze zur weiteren Vereinfachung und Straffung der kohäsionspolitischen Verfahren sowie zur Verbesserung von Bewertung, Leistung und Ergebnissen durch wirksamere Zielvorgaben. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Kohäsionspolitik einen erheblichen Beitrag zu Wachstum und Wohlstand geleistet hat. Anhand von Zahlenmaterial wird verdeutlicht, wie unter anderem Folgendes erreicht wurde: Schaffung von geschätzten 1,4 Millionen neuen Arbeitsplätzen, Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt von etwa 34 Millionen Arbeitslosen, Verbesserung der Qualifikationen von 36 Millionen Menschen, Finanzierung von 4 700 km Autobahn und 1 200 km Hochgeschwindigkeitsbahn, Abwasserbehandlung zugunsten von 23 Millionen Menschen, Gewährleistung des Zugangs zu sauberem Wasser für 20 Millionen Menschen sowie Aus- und Weiterbildung für 10 Millionen Menschen pro Jahr, insbesondere für Menschen aus gefährdeten Gruppen.

Für die künftige Kohäsionspolitik hat die Kommission allerdings vorgeschlagen, die Finanzierung auf die wesentlichen Prioritäten zu konzentrieren, die mit den Zielen der Strategie Europa 2020 im Einklang stehen, um ihre Wirkung zu maximieren. Alle im Bericht aufgezeigten Optionen werden eingehend in den Reflexionsgruppen besprochen.

Nach der Eröffnungssitzung wird Präsident Barroso erstmalig die sogenannten „Regions of Excellence” auszeichnen. Die Gewinner sind Litauen, Wales (UK) und Brandenburg (Deutschland), die durch den litauischen Ministerpräsidenten, Andrius Kubilius, den First Minister of Wales, Carwyn Jones, und den Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, Ralf Christoffers, vertreten sind. Die Auszeichnung wird Regionen und Ländern verliehen, die erfolgreich Strategien, Programme und Projekte im Einklang mit der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum durchgeführt haben. Die diesjährigen Gewinner wurden als die besten aus dem Kreis der Preisträger des seit 2008 jährlich verliehenen EU-Innovationspreises RegioStars ausgewählt.

Hintergrund

Näheres zum Fünften Kohäsionsforum (u. a. zum Programm für die Medien) kann unter nachstehender Adresse abgerufen werden. Ab 11:00 Uhr können am Montag, dem 31. Januar, die Debatten auch live auf dieser Website verfolgt werden:

http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/5thcohesionforum/index_en.cfm

Die feierliche Preisverleihung an die Spitzenregionen („Regions of Excellence“) findet ab 12:00 Uhr im Gebäude Charlemagne der Europäischen Kommission in Brüssel statt.

Die Kommission wird bis Sommer 2011 nach Annahme der Vorschläge zum neuen EU-Haushalt formelle Vorschläge für Rechtsvorschriften zur künftigen Kohäsionspolitik vorlegen.

Weitere Informationen zur Regionalpolitik finden Sie unter folgender Adresse

http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm

Europäischer Sozialfonds: http://ec.europa.eu/employment_social/esf/index_de.htm


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