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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft: Warschau, 29. und 30. September 2011

Brüssel, 28. September 2011 – Auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van ROMPUY und des polnischen Ministerpräsidenten Donald TUSK treffen sich die EU und die Länder der Östlichen Partnerschaft am 29. und 30. September in Warschau.

Präsident Van ROMPUY führt den Vorsitz und vertritt die EU gemeinsam mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel BARROSO. An dem Treffen nehmen auch die Hohe Vertreterin der Europäischen Union Catherine ASHTON, der Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan FÜLE und der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy BUZEK teil.

Die EU-Mitgliedstaaten sind ebenfalls auf höchster Ebene vertreten.

Die sechs Partnerländer sind vertreten durch den armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan, den aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew, den georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili, den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch, den moldauischen Ministerpräsidenten Vlad Filat und den Botschafter von Belarus in Warschau.

Dieser von Polen veranstaltete Gipfel bietet allen beteiligten Ländern die Möglichkeit, ihr politisches Engagement für die wichtigsten Ziele der Partnerschaft erneut zu bekräftigen. Es werden die in den letzten zwei Jahren erreichten Fortschritte bei der Umsetzung der Östlichen Partnerschaft in Bezug auf die gemeinsamen Werte Demokratie und Menschenrechte überprüft und auf der Grundlage der nachhaltigen Reformanstrengungen der osteuropäischen Länder die nächsten Schritte auf dem Weg zu einer weiteren politischen Assoziierung und wirtschaftlichen Annäherung an die Europäische Union beschlossen.

In dieser Hinsicht stellen Fortschritte bei der Schaffung weitreichender und umfassender Freihandelszonen und Fortschritte im Bereich der Mobilität und der verstärkten Sektorkooperation, insbesondere auf den Gebieten Verkehr, Energie und Landwirtschaft, die wichtigsten Leistungen dar.

Mit dem Gipfeltreffen soll nochmals betont werden, dass die Östliche Partnerschaft auf gemeinsamen Werten und Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit beruht. Gleichzeitig sollten die Bestrebungen zur Annäherung an Europa und die Entscheidungen mancher Länder der Östlichen Partnerschaft für Europa anerkannt werden.

Auf dem Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft soll auch die zentrale Rolle der Zivilgesellschaft hervorgehoben werden, die diese bei der Verwirklichung der Ziele der Östlichen Partnerschaft spielt, und es sollen die Möglichkeiten zur Schaffung neuer Instrumente wie des Europäischen Fonds für Demokratie und der Fazilität zur Förderung der Zivilgesellschaft aufgezeigt werden.

Programm:

29. September:

19.00 Uhr: Abendessen der Staats- und Regierungschefs

30. September:

9.50 Uhr: Plenarsitzung mit anschließender Pressekonferenz (gegen 13.00 Uhr)

Video-Aufzeichnungen in Sendequalität können heruntergeladen werden unter: http://tvnewsroom.consilium.europa.eu und http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070)

Dirk De Backer (+32 497-599919)


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