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Ökodesign: Tschechische und deutsche Behörden müssen die Umsetzungsmaßnahmen noch mitteilen

Commission Européenne - IP/11/1113   29/09/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Ökodesign: Tschechische und deutsche Behörden müssen die Umsetzungsmaßnahmen noch mitteilen

Brüssel, 29. September 2011 – Alle energiebetriebenen Produkte haben während ihres gesamten Lebenszyklus von der Herstellung bis zur Entsorgung Auswirkungen auf die Umwelt. Über 80 % der Umweltauswirkungen eines Produkts werden bereits in der Gestaltungsphase festgelegt. Die EU-Rechtsvorschriften bilden einen Rahmen für die Anforderungen an energieverbrauchsrelevante Produkte. Die ineffizientesten Geräte werden schrittweise vom Markt genommen und durch innovativere Produkte mit gleichen oder besseren Funktionen und guter Umweltbilanz ersetzt. Aus diesem Grund hat die Kommission heute die Tschechische Republik und die Bundesrepublik Deutschland förmlich aufgefordert, ihre einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zum Ökodesign mit den EU-Vorschriften in Einklang zu bringen. Die Kommission hat eine mit Gründen versehene Stellungnahme an die Tschechische Republik und die Bundesrepublik Deutschland gerichtet. Falls die Mitgliedstaaten Ihren rechtlichen Verpflichtungen nicht innerhalb von zwei Monaten nachkommen, kann die Kommission den Gerichtshof anrufen.

Trotz des Aufforderungsschreibens vom 27. Januar 2011 haben die Tschechische Republik und die Bundesrepublik Deutschland die Kommission noch nicht über die vollständige Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie in einzelstaatliches Recht unterrichtet.

Zudem hat die Prüfung der bislang von der Tschechischen Republik umgesetzten Maßnahmen ergeben, dass der neue Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie dem einzelstaatlichen Recht noch nicht zu entnehmen ist. Die Begriffsbestimmung der „energiebetriebenen Produkte” sollte an den weiter gefassten Anwendungsbereich der „energieverbrauchsrelevante Produkte“ angepasst werden.

Hintergrund

Durch die Neufassung wurde der Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG von energiebetriebenen auf energieverbrauchsrelevante Produkte ausgeweitet, um Produkte, beispielsweise Fenster, berücksichtigen zu können, die Energie nicht direkt verbrauchen, sich aber erheblich auf den Stromverbrauch auswirken.

Durch die bislang im Rahmen der alten Ökodesign-Richtlinie 2005/32/EG (die für Beleuchtung, Fernsehgeräte, Elektromotoren, Waschmaschinen usw. galt) getroffenen Maßnahmen werden bereits bis 2020 rund 400 Terawattstunden jährlich eingespart, was dem Stromverbrauch Frankreichs entspricht.

Die EU hat sich dazu verpflichtet, bis 2020 ihre Treibhausgasemissionen um 20 % gegenüber dem Stand von 1990 zu senken und den Energieverbrauch durch mehr Energieeffizienz um 20 % zu verringern. Ökodesign ist von entscheidender Bedeutung für das Erreichen dieser Ziele.

Ökodesign bedeutet, dass die gesamten Umweltauswirkungen eines Produkts von der ersten Gestaltungsphase an berücksichtigt werden. Dadurch werden unerwünschte Auswirkungen der Produktplanung vermieden. Die Anforderungen an jedes Produkt sind in den von der Kommission angenommenen spezifischen Durchführungsmaßnahmen definiert.

Weitere Auskünfte

Die Ökodesign-Richtlinie kann hier eingesehen werden.

Internet-Seite der Kommission zum Ökodesign:

http://ec.europa.eu/energy/efficiency/ecodesign/eco_design_en.htm

Nähere Informationen zu den einzelnen Etappen eines Vertragsverletzungsverfahrens können hier abgerufen werden.

Die aktuellen Statistiken über Verstöße im Allgemeinen können Sie hier einsehen:

http://ec.europa.eu/eu_law/infringements/infringements_de.htm

Erläuterungen zum EU-Vertragsverletzungsverfahren siehe MEMO/11/646.

Ansprechpartner:

Marlene Holzner (+32 2 296 01 96)

Nicole Bockstaller (+32 2 295 25 89)


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