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Tierschutz: Kommission fordert Spanien auf, Mängel zu beheben

Commission Européenne - IP/11/1092   29/09/2011

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Tierschutz: Kommission fordert Spanien auf, Mängel zu beheben

Brüssel, den 29. September 2011 – Die Europäische Kommission forderte heute Spanien auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Mängel bei der Umsetzung der EU‑Rechtsvorschriften über den Tierschutz bei der Schlachtung zu beheben. Im Einzelnen hat Spanien die Verpflichtungen zur Umsetzung der Richtlinie 93/119/EG über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung und der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebens- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz nicht eingehalten. Spanien hat zwei Monate Zeit, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Geschieht dies nicht, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof mit dem Fall befassen.

Nach verschiedenen Audits des Lebensmittel- und Veterinäramts (FVO) der Kommission in Spanien wurden anhaltende Mängel festgestellt, insbesondere bei der Einhaltung der Anforderungen an die wirksame Ruhigstellung und Betäubung der Tiere, die verwendete Ausrüstung, die Inspektionsvorschriften sowie die zu ergreifenden Abhilfemaßnahmen und verhängten Sanktionen nach Feststellung von Mängeln.

Die vom FVO festgestellten Mängel beziehen sich auf zwei EU-Rechtsvorschriften:

die Richtlinie 93/119/EWG hinsichtlich der Schlachtmethoden, mit denen auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und praktischer Erfahrungen Schmerz und Leiden der Tiere durch die Verwendung ordnungsgemäß zugelassener Betäubungs- und Tötungsverfahren minimiert werden sollen, sowie

die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebens- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz.

Auf dieser Grundlage hat Spanien zwei Monate Zeit, der mit Gründen versehenen Stellungnahme nachzukommen, die den zweiten Schritt des Vertragsverletzungsverfahrens bildet. Tut Spanien dies nicht oder nicht auf zufriedenstellende Weise, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Hintergrund

Müssen Tiere zur Fleischerzeugung oder zu anderen landwirtschaftlichen Zwecken getötet werden, so sind dabei die EU-Tierschutzvorschriften einzuhalten. Nach EU‑Recht ist bei ihrer Tötung unnötiges Leiden zu vermeiden. Nach der Richtlinie 93/119/EWG müssen die Tiere bei der Schlachtung und ähnlichen Vorgängen sowohl innerhalb als auch außerhalb des Schlachthofs von vermeidbaren Aufregungen, Schmerzen und Leiden verschont bleiben. Diese allgemeine Vorschrift gilt für das Verbringen, Unterbringen, Ruhigstellen, Betäuben, Schlachten und Töten. Schlachthöfe sind baulich so zu gestalten und auszustatten, dass diese Vorschrift eingehalten werden kann. Das mit der Schlachtung beauftragte Personal muss über die erforderliche Eignung und die erforderlichen Fähigkeiten und beruflichen Kenntnisse verfügen. Die Tiere sind vor der Schlachtung zu betäuben oder unverzüglich zu töten.

Die Verordnung (EC) Nr. 882/2004 enthält allgemeine Vorschriften für die Durchführung amtlicher Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung von Vorschriften, die insbesondere darauf abzielen, Risiken für Mensch und Tier zu vermeiden, auszuschließen oder zu verringern sowie lautere Handelsgepflogenheiten im Lebens- und Futtermittelhandel zu gewährleisten und die Verbraucherinteressen zu schützen. Sie enthält auch die Verpflichtung, der zufolge nationale Behörden Inspektionen durchführen, Abhilfemaßnahmen treffen und Sanktionen verhängen.

Weitere Informationen über das Vertragsverletzungsverfahren:

MEMO/11/646

Weitere Informationen über Tierschutz:

EUROPA - Tiergesundheit & Tierschutz - Tierschutz - Einführung

Weitere Informationen über amtliche Kontrollen:

EUROPA - Lebensmittelsicherheit - Amtliche Kontrollen - Einführung

Kontakt:

Frédéric Vincent (+32 2 298 71 66)

Aikaterini Apostola (+32 2 298 76 24)


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