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Antwort der EU auf den arabischen Frühling: neues Unterstützungspaket für Nordafrika und den Nahen Osten

European Commission - IP/11/1083   27/09/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Antwort der EU auf den arabischen Frühling: neues Unterstützungspaket für Nordafrika und den Nahen Osten

Brüssel, 27. September 2011 – Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik vier neue Beschlüsse erlassen. Die darin vorgesehenen Programme umfassen Unterstützungsmaßnahmen für Bereiche wie Demokratie, Wachstum, Beschäftigung, Mikrofinanzierungen und Hochschulbildung.

„Die Europäische Union hat als erstes eine wirkliche Antwort auf den arabischen Frühling geliefert. Die nun angenommenen Beschlüsse sind das Ergebnis der neuen und ehrgeizigen Europäischen Nachbarschaftspolitik, die im Mai eingeleitet wurde, und zeigen, dass die EU die Förderung einer vertieften und nachhaltigen Demokratie aber auch des wirtschaftlichen Wiederaufbaus zu einer ihrer Prioritäten gemacht hat“, erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der EU-Kommission, Catherine Ashton.

Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, fügte hinzu: „Mit diesen Beschlüssen machen wir deutlich, dass wir zu unseren Nachbarländern stehen. Durch die Schaffung von Arbeitsplätzen, verbesserte Lebensbedingungen, Universitätspartnerschaften und die Förderung einer größeren Mitsprache der Zivilgesellschaft zeugt diese Unterstützung vom Einsatz Europas bei der Sicherstellung des erhofften Übergangs zur Demokratie in der Region.“

Am heutigen Tag wurde das Programm „Förderung von Partnerschaft, Reformen und breitenwirksamem Wachstum“ (SPRING) angenommen. Im Rahmen dieser Leitinitiative unterstützt die Kommission ihre südlichen Nachbarländer dabei, im Zuge des arabischen Frühlings den demokratischen Wandel zu vollziehen sowie den Institutionenaufbau und das Wirtschaftswachstum voranzutreiben. Die über das Programm SPRING bereitgestellte Hilfe wird auf den Bedarf eines jeden Landes abgestimmt. Die Initiative ist mit insgesamt 350 Mio. EUR für die Jahre 2011 und 2012 ausgestattet.

Der zweite Beschluss betrifft eine Sondermaßnahme zur Unterstützung ärmerer Gebiete in Tunesien nach den Ereignissen des arabischen Frühlings. 20 Mio. EUR wurden bereitgestellt, um in dem Land die Beschäftigung zu stärken und neue Arbeitsplätze zu schaffen sowie die Lebensbedingungen der Bewohner städtischer Gebiete in den ärmsten Regionen zu verbessern. Ferner soll der Zugang zu Mikrofinanzierung erleichtert werden.

Gegenstand des dritten Beschlusses, der am 23. September 2011 angenommen wurde, ist das Erasmus Mundus-Programm. Dieses soll zu einem besseren Verständnis zwischen der EU und ihren Nachbarländern und zu einer gegenseitigen Bereicherung führen, indem für Studierende und Hochschulmitarbeiter mehr Mobilitätschancen erhalten (um z. B. an Hochschulen in den EU-Mitgliedstaaten zu studieren) und der Austausch von Wissen und Kompetenzen erleichtert wird. Für dieses Programm wird ein Gesamtbudget von 66 Mio. EUR bereitgestellt.

Am 20. September 2011 wurde der vierte Beschluss angenommen; er betrifft die Fazilität zur Förderung der Zivilgesellschaft in den Nachbarschaftsländern, mit der die Kapazitäten zur Förderung von Reformen und die öffentliche Rechenschaftspflicht in den betreffenden Ländern gestärkt werden sollen. Das mit insgesamt 22 Mio. EUR ausgestattete Programm dient auch der Förderung regionaler und landesweiter Projekte, die von nichtstaatlichen Akteuren durchgeführt werden. Für die Jahre 2012 und 2013 sollen Beträge in ähnlicher Höhe zur Verfügung gestellt werden.

Die vier Beschlüsse wurden zur Umsetzung der Maßnahmen angenommen, die in der unlängst von der Kommission veröffentlichten Mitteilung „Eine neue Antwort auf eine Nachbarschaft im Wandel“ entworfen wurden.

Weitere Informationen:

MEMOS:

Programm SPRING: MEMO/11/636

Sondermaßnahme für benachteiligte Regionen in Tunesien: MEMO/11/642

Erasmus Mundus-Programm: MEMO/11/637

Fazilität zur Förderung der Zivilgesellschaft: MEMO/11/638

Mitteilung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik – „Eine neue Antwort auf eine Nachbarschaft im Wandel“:

http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/com_11_303_de.pdf

Europäische Nachbarschaftspolitik:

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/index_en.htm

Informationszentrum des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments:

http://www.enpi-info.eu/

Kontakt:

Maja Kocijancic +32 229-86570

Michael Mann +32 2 2999780

Sebastien Brabant +32 229-86433

Anca Paduraru +32 229-66430


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