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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Der Binnenmarkt in den Augen der Bevölkerung: Eine Momentaufnahme der Ansichten und Kritikpunkte von Bürgern und Unternehmen

Brüssel, 26 September 2011 – Die europäischen Bürger sind im allgemeinen zufrieden mit den Möglichkeiten, die ihnen der Binnenmarkt durch eine größere Auswahl an Produkten (74 %), mehr Arbeitsplätze (52 %) und fairen Wettbewerb (47 %) bietet. Andererseits besteht der Eindruck, der Binnenmarkt sei nur für große Unternehmen vorteilhaft (62 %), trage zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen bei (51 %) und biete keinerlei Vorteile für Arme und benachteiligte Personengruppen (53 %). 28 % der Befragten denken daran, in Zukunft im Ausland zu arbeiten. Das sind einige der wichtigsten Ergebnisse der jüngsten Eurobarometer-Umfrage zum Binnenmarkt. Aus der Umfrage geht ferner hervor, dass viele Europäer (35 %) nichts über den Binnenmarkt und seine Vorteile wissen.

Einige der Antworten sind in diesem Video zusammengefasst:

Die Europäische Kommission hat außerdem die 20 Probleme aufgelistet, denen EU-Bürger und -Unternehmen auf Auslandsreisen, beim Umzug ins Ausland oder bei der Arbeit im Ausland am häufigsten begegnen. Der in der Binnenmarktakte geforderte Bericht (IP/11/469) behandelt Themen wie Berufsqualifikationen, soziale Sicherheit, steuerliche Barrieren, den Zugang zu Finanzierungsmaßnahmen und den Online-Einkauf, um nur einige zu nennen.

Durch die Beseitigung dieser Hindernisse und einen besser funktionierenden Binnenmarkt kann das Wachstum gesteigert und das Vertrauen in den Binnenmarkt erhöht werden. Daher konzentriert sich die Kommission auf die Beseitigung dieser Probleme. In vielen Bereichen wurde bereits damit begonnen, Hindernisse aus dem Weg zu räumen. So wird die Kommission beispielsweise noch vor Ende 2011 Vorschläge zur Überarbeitung des Systems zur Anerkennung der Berufsqualifikationen (IP/11/767) und zur Verbesserung des Zugangs zu öffentlichen Aufträgen (IP/11/785) unterbreiten. Auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom April 2011 sollen die Kosten für Patente in Europe in den kommenden Jahren um 80 % gesenkt werden (IP/11/470). Näheres zu den getroffenen Maßnahmen siehe MEMO/11/630.

Hierzu der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar Michel Barnier: „Die europäischen Bürger und Unternehmen haben hier wichtige Fragen aufgeworfen. Sie haben uns darauf aufmerksam gemacht, dass der Binnenmarkt nicht ordnungsgemäß funktioniert. Beim Binnenmarktforum im kommenden Monat werden wir diese Hemmnisse eingehend prüfen und hoffentlich den besten Weg zu ihrer Beseitigung finden. Ich bin gespannt auf die praktischen Anregungen der Teilnehmer für ein besseres Funktionieren des Binnenmarktes und erwarte eine gemeinsame Verpflichtung aller zur Verbesserung der Lage.“

Hintergrund

Eurobarometer

Die Ergebnisse geben einen guten Überblick darüber, bis zu welchem Grad der Binnenmarkt in der EU bzw. in den einzelnen Mitgliedstaaten verstanden wird. Bewertet wird die Einstellung der Gesellschaft zu den zentralen Grundsätzen des Binnenmarktes wie dem Recht der Bürger, in einem anderen Mitgliedstaat zu arbeiten. Auch zeigt sich, in welchen Ländern der Gedanke eines EU-Binnenmarktes am positivsten bzw. am wenigsten positiv gesehen wird. Bei der Umfrage wurde ferner die Einstellung zur öffentlichen Auftragsvergabe unter Beteiligung ausländischer Unternehmen, zu Marken- und Produktpiraterie sowie zu Bürgerrechten ermittelt.

20 Hauptkritikpunkte

Der Bericht liefert eine Momentaufnahme von den realen Hindernissen, die im Binnenmarkt zu überwinden sind. Er basiert auf einer Analyse der von der Kommission und den sie unterstützenden Diensten (SOLVIT, Europa — Wegweiserdienst für die Bürger, Enterprise Europe Network, Europäische Verbraucherzentren, EUROPE-DIRECT-Kontaktzentrum, EURES-European Employment Service) bearbeiteten Beschwerden sowie den Ergebnissen der jüngsten Eurobarometer- und Zielgruppenumfragen1.

Die 20 wichtigsten Kritikpunkte sind nicht nach der Rangfolge ihrer Bedeutung aufgeführt. Zu jedem Kritikpunkt haben die Kommissionsdienststellen auf der Grundlage der analysierten praktischen Erfahrungen eine oder mehrere mögliche Hauptursachen (Informations-, Umsetzungs- oder legislative Lücke) ermittelt. Allgemein wird durch den Bericht über die 20 wichtigsten Kritikpunkte bestätigt, dass die Divergenz zwischen Erwartungen und Realität im Binnenmarkt auf drei Lücken zurückzuführen ist, zwischen denen ein Zusammenhang besteht:

  • Eine Informationslücke: Häufig kennen oder verstehen die Menschen ihre Rechte nur unzureichend und wissen nicht, wo sie nach Informationen oder Hilfe suchen können.

  • Eine Umsetzungslücke: In vielen Bereichen ist eine Lücke zwischen dem Rechtsrahmen der EU sowie der Art und Weise seiner Umsetzung und Anwendung in der Praxis feststellbar.

  • Eine legislative Lücke: In einigen Bereichen wird auch der Rechtsrahmen der EU den Erwartungen der Bürger und Unternehmen nicht gerecht.

Die 20 wichtigsten Kritikpunkte bilden die Grundlage für die Gespräche des Binnenmarktforums (SIMFO) vom 2.-4. Oktober. Das Binnenmarktforum wird gemeinsam vom polnischen EU-Ratsvorsitz und dem Europäischen Parlament ausgerichtet und bringt Bürger, Interessengruppen und politische Entscheidungsträger aller Verwaltungsebenen zusammen, um den Stand des Binnenmarktes zu erörtern. Dies geschieht im Rahmen von acht Workshops, bei denen einige der Kritikpunkte erörtert werden: z. B. Anerkennung der Berufsqualifikationen, Entsendung von Arbeitnehmern und soziale Grundrechte sowie besser funktionierende EU-Rechtsvorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe.

Die Kommissionsdienststellen wollen diese Maßnahme in Zukunft wiederholen, um besser beurteilen zu können, wo deutliche Fortschritte zu verzeichnen sind und wo andererseits noch mehr Anstrengungen unternommen werden könnten, um zu gewährleisten, dass der Binnenmarkt seine Versprechen einlöst. Dadurch wird wiederum der politischen Debatte der Weg zu neuen Initiativen gewiesen.

Weitere Informationen:

20 Hauptkritikpunkte

Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage

Binnenmarktforum

http://ec.europa.eu/internal_market/top_layer/single_market_forum_de.htm

Ansprechpartner :

Chantal Hughes (+32 2 296 44 50)

Catherine Bunyan (+32 2 299 65 12)

Carmel Dunne (+32 2 299 88 94)

1 :

http://ec.europa.eu/internal_market/strategy/index_en.htm#20concerns


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