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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Kommission schlägt Aufnahme von Verhandlungen über Visaerleichterungs- und Rückübernahmeabkommen mit Aserbaidschan vor

Brüssel, 19. September 2011 – Die Kommission hat heute die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Aserbaidschan über Abkommen zur Erleichterung der Ausstellung für Kurzzeitvisa und zur Rückübernahme illegaler Migranten vorgeschlagen.

„Ein erleichterter Zugang zu Visa wird die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen der EU und Aserbaidschan verbessern. Visaerleichterungs- und Rückübernahmeabkommen stellen greifbare Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft dar, und mir ist bewusst, wie viel dies den Bürgern dieser Länder bedeutet“, so Cecilia Malmström, das für Inneres zuständige Kommissionsmitglied.

„Die menschliche Dimension der Östlichen Partnerschaft ist äußerst wichtig. Die Förderung von Mobilität und Kontakten zwischen Bürgern durch Visaerleichterungen trägt wesentlich zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung und zu gegenseitigem Verstehen bei. Der Vorschlag zur Aufnahme von Verhandlungen über Visaerleichterungs- und Rücknahmeabkommen mit Aserbaidschan ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung“, erklärte Štefan Füle, das für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissionsmitglied.

Die Kommission schlägt die Aufnahme von Verhandlungen über ein Visaerleichterungsabkommen zwischen der EU und Aserbaidschan vor. Dieses wird auf Gegenseitigkeit beruhen und aserbaidschanischen Bürgern Visaerleichterungen gewähren. Die Liste der vorgeschlagenen Visaerleichterungen beinhaltet eine Vereinfachung der mit dem Visumantrag einzureichenden Belege, die Möglichkeit der Ausstellung von Mehrfachvisa mit langer Gültigkeitsdauer, die Aufhebung bzw. Ermäßigung der Bearbeitungsgebühren für bestimmte Kategorien von Reisenden, die Festsetzung von Fristen für die Bearbeitung von Visumanträgen sowie eine mögliche Visumbefreiung für die Inhaber von Diplomatenpässen.

Gleichzeitig schlägt die Kommission vor, die Visaerleichterungen für Reisende aus Aserbaidschan mit abgestimmten Mechanismen für die Rückübernahme illegaler Migranten zu verknüpfen. Die Aushandlung eines Rückübernahmeabkommens wird dazu beitragen, dass Personen mit illegalem Aufenthalt in der EU oder in Aserbaidschan zügig in ihre Herkunftsländer rücküberführt werden.

Hintergrund

Die Visaerleichterungs- und Rückübernahmeverhandlungen mit Aserbaidschan resultieren aus der politischen Verpflichtung zur Verbesserung der Kontakte zwischen den Bürgern, die auf dem Prager Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft im Mai 2009 formuliert wurde. Dieses Konzept wurde jüngst durch die Schlussfolgerungen der Außenminister der Östlichen Partnerschaft im Dezember 2010 bekräftigt. Nach ihrer Aushandlung können die Abkommen über Visaerleichterungen und Rückübernahme nur gleichzeitig in Kraft treten.

Weitere Informationen

Website von Cecilia Malmström, für Inneres zuständiges Kommissionsmitglied

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_de.htm

Website GD Inneres:

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm

Kontakt:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)


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