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IP/11/104

Brüssel, 28. Januar 2011

Kommissar Piebalgs auf AU-Gipfel: Mehr Stabilität für nachhaltige Entwicklung

Der für Entwicklung zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs wird am 30. und 31. Januar am Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba teilnehmen. Die Staats- und Regierungschefs werden dort das Thema „Größere Einheit und Integration durch gemeinsame Werte“ erörtern. Die Europäische Union arbeitet mit der Afrikanischen Union in enger Partnerschaft zusammen, wobei sie verantwortungsvolles Regieren, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Geschlechtergleichstellung und Kultur fördert. Kommissar Piebalgs wird auch an einer von Ban-Ki-Moon geleiteten Sitzung zur Lage in Somalia teilnehmen und bilaterale Gespräche mit den wichtigsten Vertretern des afrikanischen Kontinents über politische Fragen und Fragen der Entwicklungszusammenarbeit führen.

Im Vorfeld seines Besuchs erklärte EU-Kommissar Piebalgs: „Das Thema des AU‑Gipfels – größere Einheit und gemeinsame Werte – ist insbesondere angesichts der jüngsten politischen Ereignisse auf dem Kontinent zum richtigen Zeitpunkt gewählt. Ich werde an dem Gipfeltreffen teilnehmen, um die unumschränkte Unterstützung der EU für die Entwicklung Afrikas hin zu mehr Integration, Demokratie und verantwortungsvollem Regieren zu bekräftigen. Sie stellen die unverzichtbare Grundlage dar, auf der langfristig ein afrikanisches Wachstum zugunsten aller gedeihen wird.“

Im Rahmen der 2007 initiierten und 2010 erneuerten Afrika-EU-Partnerschaft arbeitet die EU an der Förderung der sich herausbildenden afrikanischen Strukturen verantwortungsvoller Regierungsführung aktiv mit der AU zusammen. Diese umfassen eine Reihe normative und institutionelle Instrumente und Gremien, darunter die Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker, der Afrikanische Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker, das Panafrikanische Parlament und das Übereinkommen der Afrikanischen Union über die Verhütung und Bekämpfung der Korruption.

Finanziell unterstützt die EU die Arbeit ihrer afrikanischen Partnerorganisation zur Verbreitung von Demokratie und Menschenrechten, indem sie für den Zeitraum 2007-2013 über 2 Mrd. EUR bereitstellt. Zu den wichtigsten Errungenschaften der Partnerschaft zwischen Afrika und der EU in diesem Bereich gehört Folgendes:

Die EU unterstützt den AU-Wahlhilfefonds mit 1 Mio. EUR.

Im November 2010 wurde in Brüssel das Afrika-EU-Forum für den Dialog über demokratische Regierungsführung und Menschenrechte eingerichtet. Durch die Schaffung eines offenen Raums für wichtige Akteure, Einrichtungen, Regierungen und die Zivilgesellschaft wird dieser zur Förderung demokratischen Regierens und der Achtung der Menschenrechte auf beiden Kontinenten beitragen.

Zwei Beispiele für die Unterstützung der EU von demokratischer Regierungsführung und Menschenrechten

Tansania: Nach den Wahlen von 2007 leistete die Europäische Kommission einen Beitrag von 1,4 Mio. EUR zu einem Programm, mit dem die Überprüfung des nationalen Haushalts im Parlament und die Überprüfung von Gesetzentwürfen durch Ausschussvorsitzende qualitativ verbessert wurden. Darüber hinaus wurde hierdurch der Dialog zwischen dem Parlament und der Zivilgesellschaft gestärkt. Die Einbindung der Zivilgesellschaft in die Überprüfung der Gesetzentwürfe hat ihren Einfluss auf die Gesetzgebung erhöht.

Sudan: Die EU stellte 80 000 EUR für ein Projekt bereit, mit dem vor den Wahlen von 2010 das Bewusstsein von Frauen und von in ländlichen Gebieten Sudans lebenden Menschen (nämlich der Nuba-Gemeinschaft) sensibilisiert wurde. Damit wurden die Menschen über ihre Bürgerrechte, die Volkszählung und die Wahlregister aufgeklärt. Außerdem sollte die örtlichen Gemeindevorsteher in die Lage versetzt werden, sich an den Wahlen zu beteiligen und diese zu überwachen.

Zeitplan von Kommissar Piebalgs:

AmAm Rande des Gipfeltreffens wird Kommissar Piebalgs auch zu Gesprächen mit Jean Ping, dem Vorsitzenden der AU-Kommission, und Ramtane Lamamra, dem AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, zusammentreffen.

Darüber hinaus wird er sich mit Vertretern Kenias, Benins, Kap Verdes, Nigerias, Senegals, Südafrikas, Ugandas und Sambias treffen.

Zudem bietet der Gipfel die Gelegenheit, Bill Gates, Mitvorsitzender der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung, sowie Mo Ibrahim, Vorsitzender der Mo-Ibrahim-Stiftung, zu treffen.

Hintergrund

2007 riefen 80 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika die Strategische Partnerschaft EU-Afrika ins Leben, in deren Rahmen sie gemeinsame Interessen verfolgen wollen, die über die herkömmliche Entwicklungspolitik hinausgehen. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen von acht thematischen Partnerschaften: Frieden und Sicherheit; demokratisches Regieren und Menschenrechte; Handel, regionale Integration und Infrastruktur; Millenniumsentwicklungsziele; Energie; Klimawandel; Migration, Mobilität und Beschäftigung sowie Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Raumfahrttechnik.

Auf dem dritten EU-Afrika-Gipfel in Libyen im November 2010 bekräftigten die afrikanischen und europäischen Staats- und Regierungschefs ihr Engagement für die Partnerschaft und nahmen einen zweiten Aktionsplan 2011-2013 für alle acht Bereiche an.

Weitere Informationen:

IP/10/1605 über den dritten EU-Afrika-Gipfel in Libyen.

MEMO/10/604 über den dritten EU-Afrika-Gipfel.

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der EU-Afrika-Partnerschaft:

http://www.africa-eu-partnership.org/


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