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Brüssel, 28. Januar 2011

Kommissar Piebalgs auf Besuch in Äthiopien: Ausbau der Beziehungen und Unterzeichnung eines Klimaschutzprojekts über 13,7 Mio. EUR

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs wird am 31. Januar zu Gesprächen mit dem äthiopischen Premierminister Meles Zenawi und weiteren Mitgliedern der Regierung in Addis Abeba zusammentreffen. Die Gespräche sollen einem weiteren Ausbau der EU-Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien dienen, einem wichtigen Regionalpartner der EU und Empfänger des größten Anteils an EU-Hilfe, der einem einzelnen Land gewährt wird. Kommissar Piebalgs wird prüfen, wie die nationale Fünfjahresstrategie der Regierung „Wachstum und Transformation“ unterstützt werden kann, und ein Abkommen über die Umsetzung der Globalen Allianz für den Klimaschutz in Äthiopien unterzeichnen.

Im Vorfeld seines Besuchs erklärte EU-Kommissar Piebalgs: „Äthiopien ist ein wertvoller Partner der EU, und wir möchten unsere Beziehungen weiter ausbauen. Mit besonderem Interesse sehe ich der Vertiefung unseres Dialogs über die Verwirklichung der Milleniums-Entwicklungsziele und über Fragen der Wirtschaftspolitik entgegen. Ich begrüße es, dass Äthiopien in Klimaschutzfragen eine zentrale Rolle im Rahmen internationaler Gremien spielt. Ferner gehört es zu den Schwerpunktländern, die die EU für Projekte im Rahmen der Globalen Allianz für den Klimawandel ausgewählt hat. Die Unterzeichnung einer Zuschussvereinbarung in Höhe von 13,7 Mio. EUR ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung Äthiopiens beim Aufbau einer klimaschonenden Wirtschaft.

Kommissar Piebalgs wird Gespräche mit folgenden Regierungsmitgliedern führen:

  • Meles Zenawi, Premierminister;

  • Desalegn Hailemariam, Stellvertretender Premierminister und Außenminister;

  • Sufian Ahmed, Minister für Finanzen und Wirtschaftsentwicklung;

  • Tefera Deribew, Landwirtschaftsminister.

Im Mittelpunkt der Gespräche werden Äthiopiens jüngste Anstrengungen zur Erreichung der Milleniums-Entwicklungsziele (MDG) und zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums stehen. Im Jahr 2010 hat die äthiopische Regierung eine nationale Fünfjahresstrategie, den Wachstums- und Transformationsplan, mit dem Ziel verabschiedet, hohe jährliche Wachstumsraten und Fortschritte bei den Milleniums-Entwicklungszielen zu gewährleisten, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Trinkwasserversorgung. Diese nationale Strategie bietet der EU die Gelegenheit, den politischen Dialog zu intensivieren und auf Kernfragen der Reform zu konzentrieren, wie die Umsetzung einer neuen Industriepolitik oder die Modernisierung des nationalen Bankensystems.

In diesem Zusammenhang wird Kommissar Piebalgs auch den Börsenverband besuchen und Vertreter der Wirtschaft treffen.

Unterzeichung des Projekts zur Bekämpfung des Klimawandels

Kommissar Andris Piebalgs und Sufian Ahmed, Minister für Finanzen und Wirtschaftsentwicklung, werden eine Zuschussvereinbarung in Höhe von über 13,7 Mio. EUR für die Umsetzung der Globalen Allianz für den Klimaschutz (GCCA) in Äthiopien unterzeichnen. Hauptziel des Programms ist es, einen Beitrag zu einer kohlenstoffneutralen und klimaschonenden Wirtschaft zu leisten. Das Projekt wird in verschiedenen Wassereinzugsgebieten entlang des Nilbeckens durchgeführt. Schätzungsweise 110 000 Haushalte in diesen fünf Regionen sollen davon profitieren. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:

  • institutionelle Unterstützung der politischen Maßnahmen und Programme, v. a zugunsten der Umweltschutzbehörde;

  • Sensibilisierung der beteiligten Akteure zum Thema Klimawandel und Verbesserung ihrer Kenntnisse;

  • Ermittlung und Prüfung von Klimaschutzverfahren in spezifischen Bereichen.

Hintergrund

Äthiopien ist unter den AKP-Staaten einer der größten Empfänger von Mitteln aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF). Der Gesamtbetrag aus dem 10. EEF für den Zeitraum 2008-2013 beträgt 644 Mio. EUR für das Land. Die gesamte EU (Europäische Kommission und EU-Mitgliedstaaten) ist der größte Geber in Äthiopien; die jährlichen Mittelbindungen betragen insgesamt rund 1 Mrd. EUR (40 % der gesamten öffentlichen Entwicklungshilfe für Äthiopien). Die EU ist der wichtigste Absatzmarkt für äthiopische Exporte. Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum der letzten fünf Jahre lag bei 10 %; 2010 wird es sich voraussichtlich auf 7 % verlangsamen.

Die 2007 von der Europäischen Kommission initiierte Globale Allianz für den Klimaschutz (GCCA) versucht, den Dialog und die Zusammenarbeit zu vertiefen sowie die Unterstützung Europas für die Bekämpfung des Klimawandels in den Entwicklungsländern zu verstärken, die vom Klimawandel am stärksten betroffen sind, insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) und kleine Inselstaaten unter den Entwicklungsländern (SIDS). Zu den Hauptaktivitäten im Rahmen der GCCA zählen: Finanzierungsvereinbarungen mit ausgewählten Empfängerländern, regionale Dialogveranstaltungen, um die Zusammenarbeit im Bereich Klimawandel zu verbessern, und technische Hilfe wie Maßnahmen der Projektentwicklung und des Kapazitätsaufbaus.

Weitere Informationen:

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit – EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der EU-Delegation in Äthiopien:

http://eeas.europa.eu/delegations/ethiopia/index_en.htm

Website der Globalen Allianz für den Klimaschutz:

http://www.gcca.eu/pages/1_2-Home.html


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