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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU nimmt Verhandlungen über Kaspische Gaspipeline nach Europa auf

Brüssel, den 12. September 2011 – Die Europäische Union hat heute ein Mandat zur Aushandlung eines rechtlich bindenden Vertrags zwischen der EU, Aserbaidschan und Turkmenistan über den Bau eines transkaspischen Pipelinesystems angenommen. Dies ist das erste Mal, dass die Europäische Union vorgeschlagen hat, mit einem Vertrag ein Infrastrukturprojekt zu unterstützen. Der Vertrag wird von der EU abgeschlossen, sobald alle 27 Mitgliedstaaten ihre Zustimmung gegeben haben, dass die Europäische Kommission die Verhandlungen in ihrem Namen führen soll.

Diese Entscheidung wurde unmittelbar nach dem Besuch von Präsident José Manuel Barroso und Energiekommissar Günther Oettinger in Baku und Aschgabad im Januar 2011 und ihrem Treffen mit den Präsidenten Gurbanguly Berdymuchammedow und Ilham Alijew gefällt. Sie ist ein Meilenstein in der Realisierung des südlichen Korridors und die erste operative Entscheidung im Rahmen einer koordinierten und gemeinsamen externen Engergiestrategie, wie sie in der am 7. September angenommenen Mitteilung der Europäischen Kommission zur Energieversorgungssicherheit und internationalen Zusammenarbeit vorgeschlagen wurde (Die EU-Energiepolitik: Entwicklung der Beziehungen zu Partnern außerhalb der EU”).

Europa spricht nun mit einer Stimme“, so Energiekommissar Oettinger, „Über den südlichen Korridor sollen neue Gasquellen für Europa erschlossen werden und die transkaspische Pipeline ist Teil dieses wichtigen Projekts. Die EU versucht dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen“.

Das Abkommen über die transkaspische Pipeline bildet die Basis für den Bau einer Unterwasserpipeline, die Turkmenistan und Aserbaidschan verbindet; diese Pipeline soll wiederum an die Infrastruktur anschließen, über die Gas aus Zentralasien nach Europa gebracht werden kann.

Schwerpunkte der Gespräche mit Aserbaidschan und Turkmenistan werden unter anderem ein Vertrag über die rechtlichen Verpflichtungen zwischen der Europäischen Union, Turkmenistan und Aserbaidschan, die für die Auftragsvergabe, den Bau und den Betrieb der transkaspischen Pipeline nötigen bilateralen Vereinbarungen zwischen Turkmenistan und Aserbaidschan und der rechtliche Rahmen für die Beschickung der Pipeline mit Gas aus Turkmenistan, einschließlich einer angemessenen Anerkennung wirtschaftlicher Vereinbarungen sein.

Hintergrund

Aserbaidschan und Turkmenistan haben das Vorhandensein bedeutender Gasvolumen bestätigt und sind ganz offensichtlich bereit, das Gas an Europa zu verkaufen. Die Europäische Union ist bereit, die politische und rechtliche Unterstützung für das Zustandekommen der Gaslieferungen anzubieten.

Der südliche Korridor soll Gas direkt aus der Kaspischen Senke und dem Nahen Osten nach Europa bringen. Dank dieser Pipeline soll die Versorgungssicherheit für Europäische Haushalte und die Industrie steigen, indem die Gasquellen und die Lieferwege diversifiziert werden, wodurch die Abhängigkeit von einigen wenigen Anbietern sowie das Risiko von potentiellen Gaslieferstopps minimiert wird.

In den letzten Monaten hat die EU einen regelmäßigen Dialog mit Aserbaidschan und Turkmenistan geführt, die zu den wichtigsten potentiellen Zulieferern für Nabucco, für die Verbindungsleitung Türkei-Griechenland-Italien (ITGI) und für die transadriatische Pipeline (TAP) zählen.

Im Januar 2011 unterzeichneten Präsident Barroso und Präsident Alijew eine Gemeinsame Erklärung, in der eine schnelle Zuweisung der in Aserbaidschan vorhandenen Gasressourcen unterstützt wurde.

Weitere Auskünfte

http://ec.europa.eu/energy/infrastructure/strategy/2020_en.htm

http://ec.europa.eu/energy/international/security_of_supply/cooperation_en.htm

Contacts :

Marlene Holzner (+32 2 296 01 96)

Nicole Bockstaller (+32 2 295 25 89)


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