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Europäische Kommission tritt gewaltbereitem Extremismus entgegen

Commission Européenne - IP/11/1011   09/09/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Europäische Kommission tritt gewaltbereitem Extremismus entgegen

Brüssel, 9. September 2011 – Die für Inneres zuständige Kommissarin Cecilia Malmström ruft heute das EU-Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung ins Leben, das gewaltbereitem Extremismus Paroli bieten soll. Unterstützt werden mit dieser Initiative die Bemühungen der Mitgliedstaaten zur Verhinderung von zunehmender Gewaltbereitschaft und Radikalisierung sowie der Rekrutierung zu terroristischen Zwecken. Das Netzwerk bringt beispielsweise Sozialarbeiter, Religionsvertreter, Jugendbetreuer, Polizeibeamte, Forscher und andere wichtige Akteure zusammen, die mit gefährdeten Bevölkerungsgruppen arbeiten und der Radikalisierung entgegentreten.

„Die EU muss der Bedrohung durch den zunehmenden gewaltbereiten Extremismus entschlossener die Stirn bieten. Deshalb errichten wir heute das Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung, mit dem wir den Mitgliedstaaten behilflich sind, die Menschen über die Radikalisierung aufzuklären und extremistischer Ideologie und Propaganda entgegenzutreten. Wie die Erfahrung gezeigt hat, ist der Terrorismus weder an einen Glauben oder eine politische Überzeugung noch an eine bestimmte Region gebunden. Unsere Anstrengungen im Kampf gegen Gewalt und Extremismus müssen daher auf verschiedene Radikalisierungsmuster zugeschnitten sein. Außerdem ist es wichtig anzuerkennen, dass die ideologischen Ansatz- und Bezugspunkte für Radikalisierung auch unter den politischen Ideen populistischer Bewegungen in der EU zu finden sind“, so Frau Malmström.

Die Einweihung des Netzes, unmittelbar gefolgt von der ersten Arbeitssitzung, findet in Brüssel statt. Teilnehmer der Sitzung sind die ersten Mitglieder des Netzes und Vertreter der Mitgliedstaaten, Norwegens und der EU-Organe. In der Eröffnungssitzung erhalten die Teilnehmer Gelegenheit, die Funktionsweise und die Prioritäten des Aufklärungsnetzes gegen Radikalisierung zu erörtern. Ziel des Netzwerks ist es, den Austausch von Informationen und Erfahrungen zu fördern. Dazu zählen der Missbrauch des Internet und sozialer Medien zur Verbreitung extremistischer Propaganda und die Verwendung der Informations- und Kommunikationstechnologien durch Terroristen. Es geht darum, der Radikalisierung entgegenzuwirken, noch bevor sie in gewaltbereiten Extremismus umschlägt.

Das Netzwerk kann sich auf ein Online-Forum und EU-weite Konferenzen stützen, in denen Erfahrungen und Wissen gesammelt werden und das Bewusstsein für Radikalisierung und Kommunikationstechniken geschärft wird. Es wird glaubwürdige Rollenvorbilder und Meinungsführer zu Wort kommen lassen, die als Alternative zur gewaltbereiten und extremistischen Propaganda positive Botschaften aussenden. Ferner wird das Netz einen Beitrag zu den politischen Prozessen auf nationaler und europäischer Ebene leisten und die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten durch die Bereitstellung geeigneter Instrumente zur Terrorismusvorbeugung in ihrer Arbeit unterstützen.

Hintergrund

Am 22. November 2010 nahm die Kommission die „EU-Strategie der inneren Sicherheit“ an (IP/10/1535 und MEMO/10/598). Darin wurde die Verhütung der Radikalisierung, die zu terroristischen Akten führen kann, als Priorität identifiziert und die Gründung eines Aufklärungsnetzes gegen Radikalisierung angekündigt.

Außerdem sind weitere Maßnahmen geplant, so etwa im Jahr 2012 die Einberufung einer Ministerkonferenz zum Thema Verhütung von Radikalisierung und Anwerbung zu terroristischen Zwecken.

Die Kommission spielt eine Schlüsselrolle bei der Koordinierung und Unterstützung der Arbeit aller Beteiligten. Sie stellt die Mittel für den Aufbau der Plattform für das Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung, das Sekretariat und die laufenden Kosten des Netzwerks bereit. Für das Netz sind in den nächsten vier Jahren 20 Mio. EUR in Form direkter Zuschüsse für die Mitgliedstaaten und zur Finanzierung verschiedener Projekte vorgesehen.

Als „Netz der Netzwerke“ wendet sich das Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung an Gruppen, Verbände und Plattformen, die sich konkret und praktisch in diesem Bereich engagieren. Beteiligt werden u.a. politische Entscheidungsträger, Mitarbeiter von Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden, Staatsanwälte, Vertreter lokaler Behörden, Hochschulmitarbeiter sowie an der Basis tätige Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft, darunter Opfergruppen.

Weitere Informationen

Website von Cecilia Malmström, für Inneres zuständiges Kommissionsmitglied

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_en.htm

Website GD Inneres:

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm

Contacts :

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)


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