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EU stellt weiteren Beitrag zum UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge bereit

European Commission - IP/11/1003   01/09/2011

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU stellt weiteren Beitrag zum UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge bereit

Brüssel, 1. September 2011 – Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Catherine Ashton und der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, haben heute in Brüssel mit dem UNRWA-Generalkommissar Filippo Grandi eine gemeinsame Erklärung zur EU-Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) im Zeitraum 2011-2013 unterzeichnet. Gleichzeitig schlossen sie auch zwei Beitragsvereinbarungen über einen Gesamtbetrag von 45 Mio. EUR.

„Das UNRWA ist eine wichtige Partnerorganisation für die Europäische Union im Nahen Osten. Oberstes Ziel der EU-Hilfe für die palästinensischen Flüchtlinge ist es sicherzustellen, dass ihre grundlegenden humanitären und Entwicklungsbedürfnisse gedeckt werden, bis eine auf dem Verhandlungsweg erzielte, gerechte und faire Lösung der Flüchtlingsfrage erreicht wird. Solange dies nicht gegeben ist, muss das UNRWA in die Lage versetzt werden, das Niveau seiner grundlegenden Dienste aufrechtzuerhalten“, erklärte Catherine Ashton.

„Die EU hat Verständnis für die erheblichen Probleme, denen sich das UNRWA gegenübersieht, wenn es darum geht, ausreichende Mittel zu beschaffen, um die grundlegenden lebensnotwendigen Dienste für die palästinensische Flüchtlingsbevölkerung bereitstellen zu können. In Anerkennung der ausgezeichneten Arbeit, die das UNRWA leistet, haben wir erhebliche Anstrengungen unternommen, um unseren Beitrag zu dem Kernhaushalt des Hilfswerks in diesem Jahr aufzustocken“, sagte Kommissar Füle.

Im Namen der palästinensischen Flüchtlinge dankte Filippo Grandi der EU für ihre erneute mehrjährige Mittelzusage für die Flüchtlinge und das UNRWA sowie für den diesjährigen EU-Beitrag, der vor dem Hintergrund der bedeutenden Veränderungen in der Region besonders wichtig ist.

Durch die Unterzeichnung mehrjähriger gemeinsamer Erklärungen mit dem UNRWA gibt die EU einen Hinweis auf die geplante Unterstützung für den allgemeinen Fonds des UNRWA und stärkt damit die Fähigkeit des Hilfswerks, Basisdienste für palästinensische Flüchtlinge bereitzustellen. Sofern die entsprechenden Mittel im Haushalt zur Verfügung gestellt werden, wird der jährliche EU-Beitrag zu dem allgemeinen Fonds des UNRWA im Zeitraum 2011-2013 jährlich rund 80 Mio. EUR betragen.

Die erste der beiden heute unterzeichneten Beitragsvereinbarungen, mit der 40 Mio. EUR bereitgestellt werden, betrifft einen weiteren Beitrag zum allgemeinen Fonds des UNRWA, für den die EU in diesem Jahr bereits eine Beitragsvereinbarung in gleicher Höhe geschlossen hat. Die zweite Vereinbarung über einen Beitrag von 5 Mio. EUR ist speziell für die Ernährungssicherung bestimmt; damit soll das Hilfswerk in die Lage versetzt werden, die ärmsten und bedürftigsten Flüchtlinge mit Nahrungsmitteln zu versorgen.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind die wichtigsten Geber des UNRWA. Der Beitrag der EU für das Jahr 2011 beträgt nun mit der humanitären Hilfe und der Unterstützung im Rahmen des Instruments für Stabilität insgesamt 125 Mio. EUR. Zwischen 2000 und 2010 hat die EU das UN-Flüchtlingshilfswerk mit mehr als 1,2 Mrd. EUR unterstützt.

Hintergrund

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) wurde im Dezember 1949 gegründet. Damals war seine Aufgabe die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Flüchtlinge und Vertriebenen, die während des arabisch-israelischen Kriegs von 1948 aus Palästina geflohen sind. Heute ist das Hilfswerk die größte Einrichtung der Vereinten Nationen im Nahen Osten: Es zählt mehr als 30 000 Mitarbeiter, die fast alle selbst Flüchtlinge sind.

Das UNRWA ist einzigartig, weil es sein Engagement für die gleiche Zielgruppe über mittlerweile vier Generationen aufrechterhalten hat. Heute unterstützt das Hilfswerk fast 5 Millionen palästinensische Flüchtlinge im Westjordanland und im Gazastreifen, in Jordanien, Libanon und Syrien.

Dabei leistet das UNRWA weit mehr als grundlegende materielle Hilfe. Indem es den Flüchtlingsfamilien und ihren Kindern medizinische Versorgung, Schulausbildung und wirtschaftliches Überleben ermöglicht, hilft das UNRWA auch, die Werte Humanität, Solidarität und Würde aufrechtzuerhalten. In seiner mittelfristigen Strategie (2010-2015) hat das Hilfswerk seine Bereitschaft bekräftigt, diese wertvolle Arbeit auch weiterhin fortzusetzen.

Kontakt:

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Anca Paduraru (+32 229-66430)


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