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IP/10/988

Brüssel, den 20. Juli 2010

Kommission schlägt Finanzierungsplan für ITER vor

Die Kommission hat einen Vorschlag für die Finanzierung des Baus des Demonstrations-Fusionsreaktors ITER verabschiedet. Dieser Vorschlag ist die Reaktion auf die Schlussfolgerungen des Rates vom 12. Juli 2010 und soll die Finanzierung dieses internationalen Projekts für die Zukunft sichern. Die Kommission schlägt eine Umwidmung von Mitteln innerhalb des 7. Forschungsrahmenprogramms in Höhe von 100 Mio. EUR im Jahr 2012 und von 360 Mio. EUR im Jahr 2013 vor, ferner eine Übertragung von zunächst 400 Mio. EUR, die in anderen EU-Haushaltsbereichen nicht verwendet wurden, auf die Haushaltslinien für den ITER. Eine weitere Übertragung wird später festgelegt; das entsprechende Verfahren beginnt im Rahmen der Haushaltskonzertierung im November. Die Überarbeitung ist notwendig geworden, weil die Gesamtkosten für den ITER beträchtlich gestiegen sind; für Europa haben sich die Kosten gegenüber den ursprünglich erwarteten 2,7 Mrd. EUR mehr als verdoppelt.

Janusz Lewandowski und Máire Geoghegan-Quinn, Mitglieder der EU-Kommission, äußerten sich hierzu wie folgt: „Der ITER kann für die Zukunft eine sichere, umweltfreundliche und unerschöpfliche Energiequelle darstellen. Dies ist ein enormer Vorteil, vor allem, wenn man berücksichtigt, dass die EU 2008 im Energiebereich ein Handelsdefizit von fast 400 Mrd. EUR zu verzeichnen hatte. Daher muss sich die EU trotz der aktuellen Finanzierungsschwierigkeiten zukunftsorientiert und entschlossen zeigen und ihren internationalen Verpflichtungen im Zusammenhang mit diesem Projekt nachkommen. Wir legen heute einen ausgewogenen Lösungsvorschlag vor, von dem wir glauben, dass er den Wünschen des Rates und des Parlaments gerecht werden kann und gleichzeitig den Zielen der Strategie „Europa 2020" entspricht, zu deren ersten Prioritäten die Beibehaltung und Steigerung der Investitionen in Forschung und Innovation gehört.“

In seinen Schlussfolgerungen vom 12. Juli 2010 betonte der Rat sein starkes Engagement für den erfolgreichen Abschluss des ITER-Projekts und erkannte den geschätzten Finanzbedarf des Projekts an.

Der Rat beauftragte die Kommission, die Grundzüge für den Bau des ITER – Zeitplan, Umfang, Kosten – auf der Grundlage eines EU-Beitrags von 6,6 Mrd. EUR (hauptsächlich in Form von Sachleistungen) für den Zeitraum 2007-2020 anzunehmen.

Er forderte starke Kostendämpfungsmaßnahmen, damit der erforderliche Beitrag in dieser geringeren Höhe geleistet werden kann; ursprünglich waren von der EU-Einrichtung „Fusion for Energy“, die für die Verwaltung der Beteiligung der EU an dem Projekt zuständig ist, 7,2 Mrd. EUR veranschlagt worden. Ferner bestätigte der Rat den besonderen zusätzlichen Finanzbedarf für den Zeitraum 2012-2013 in Höhe von 1,4 Mrd. EUR.

Die Kommission schlägt vor, diesen Betrag von 1,4 Mrd. EUR aus nicht verwendeten Mitteln des EU-Haushalts und durch Umwidmung von 460 Mio. EUR innerhalb des 7. Forschungsrahmenprogramms zu decken.

Das Europäische Parlament und der Rat müssen sich nun über den Vorschlag zur Änderung des geltenden mehrjährigen Finanzrahmens 2007-2013 einigen.

Die Kommission kann nun die Verabschiedung der ITER-Grundzüge anlässlich der Sondertagung des ITER-Rats am 27./28. Juli in Cadarache „ad referendum“ (d. h. vorbehaltlich der späteren Zustimmung der Haushaltsbehörde) unterstützen.

Hintergrund

Bei dem ITER handelt es sich um einen Versuchsreaktor, in dem die physikalische Reaktion – die Fusion – reproduziert werden soll, die in der Sonne und in Sternen stattfindet. Es handelt sich um ein internationales Kooperationsprojekt zwischen der EU, den USA, China, Japan, Indien, Russland und Südkorea, mit dem das Potenzial der Kernfusion als Energiequelle demonstriert werden soll. Der ITER ist eine der weltweit ehrgeizigsten Forschungsanstrengungen, deren Ergebnisse die energiepolitische Landschaft drastisch ändern und den Weg zu einer sicheren, erschwinglichen, unerschöpflichen und CO2-freien Energiequelle ebnen könnten. Die Europäische Union möchte den Erfolg des Projekts sichern, bei akzeptablen Kosten und tragbaren finanziellen und technischen Risiken

Einzelheiten des Projekts finden Sie in MEMO/10/165.

Der vollständige Wortlaut der Mitteilung kann abgerufen werden unter:

http://ec.europa.eu/research/energy/euratom/pdf/iter_proposal_july_2010_en.pdf


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