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Brüssel, 19. Juli 2010

Kimberley-Prozess: Einigung über Export von Diamanten aus Simbabwe

Die Europäische Union begrüßt die Einigung über das künftige Vorgehen im Rahmen des Kimberley-Prozesses (KP). Auf dem vom KP-Vorsitz organisierten Treffen am 14. und 15. Juli 2010 in St. Petersburg wurde ein Arbeitsplan vereinbart, der es Simbabwe gestattet, eine begrenzte Menge von Rohdiamanten aus seinen Marange-Diamantenfeldern zu exportieren.

Nachdem das letzte Treffen im Juni keine Ergebnisse hervorgebracht hatte, trafen sich Vertreter des Kimberley-Prozesses und Simbabwes jetzt am Rande der Sitzung des Weltdiamantenrates.

Nach der neuen Vereinbarung würde der KP-Beobachter im August 2010 Simbabwe die Genehmigung für den Export eines Teils seiner in Marange abgebauten Diamanten erteilen, wenn das Land bestimmte Voraussetzungen erfüllt: zu den Auflagen zählen u.a. ein Audit der simbabwischen Diamantenlagerstätten und eine Überprüfungsmission. Simbabwe wird dem KP-Beobachter außerdem erlauben, sich in Fragen der Einhaltung des vereinbarten Arbeitsplans von einem Vertreter der Zivilgesellschaft beraten zu lassen.

Die EU drängt Simbabwe und alle KP-Teilnehmer dazu, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu gewährleisten, dass diese Vereinbarung als Wegbereiter einer dauerhaften Lösung vollständig und nach bestem Wissen und Gewissen umgesetzt wird.

Die EU begrüßt die kürzlich ergangene richterliche Entscheidung, den im Juni verhafteten führenden simbabwischen Menschenrechtsaktivisten Farai Maguwu auf Kaution freizulassen. Auch die Zusage Simbabwes, die Schlüsselrolle der Zivilgesellschaft im Kimberley-Prozess wieder anzuerkennen, ist eine begrüßenswerte Entwicklung.

Hintergrund

Der Kimberley-Prozess wurde im Mai 2000 auf Initiative von Regierungen, der internationalen Diamantenindustrie und Organisationen der Zivilgesellschaft in Kimberley (Südafrika) ins Leben gerufen, um den Handel mit sogenannten Konfliktdiamanten, d. h. Rohdiamanten, die zur Finanzierung verheerender Konflikte in einigen Diamanten produzierenden Ländern Afrikas verwendet werden, zu verhindern.

Im November 2002 wurde eine Einigung über das Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses (KP-Zertifikationssystem) erzielt. Dieses innovative System verpflichtet alle Teilnehmer zu umfassenden und strengen Kontrollen der Ein- und Ausfuhr von Rohdiamanten sowie von Diamantenproduktion und -handel, damit keine Konfliktdiamanten in den legalen Diamantenhandel gelangen. Innerhalb weniger Jahre wurde durch den Kimberley-Prozess erreicht, dass Konfliktdiamanten nur noch einen geringfügigen Anteil des Welthandels ausmachen. Der Kimberley-Prozess wird von den Vereinten Nationen unterstützt; die UNO-Generalversammlung hat ihre Unterstützung erst kürzlich im Dezember 2009 bekräftigt.

Am KP-Zertifikationssystem beteiligen sich mittlerweile 49 Länder (eigentlich 75 Länder, aber die Europäische Union wird nur als ein Teilnehmer gezählt), darunter alle wichtigen Produktions-, Handels- und Verarbeitungszentren. Zivilgesellschaft und Industrie arbeiten aktiv mit dem System zusammen.

Im Interesse der Wirksamkeit des Kimberley-Prozesses müssen die entsprechenden Regeln – einschließlich konkreter interner Kontrollen von Produktion und Handel mit Rohdiamanten – von allen Teilnehmern in vollem Umfang umgesetzt werden. Deshalb wurden im Rahmen des Kimberley-Prozesses mehrere Instrumente entwickelt, mit denen die Umsetzungsergebnisse bewertet und etwaige Probleme angegangen werden können. Dazu gehören die regelmäßige Übermittlung statistischer Angaben, Jahresberichte und andere einschlägige Überprüfungsmaßnahmen wie die Entsendung von Expertengruppen.

Angesichts der „Anzeichen für schwere Verstöße“ gegen die KP-Regeln, die seit Herbst 2008 in den Marange-Diamantenfeldern in Simbabwe festgestellt wurden, haben die KP-Teilnehmer auf ihrer Vollversammlung im November 2009 den Swakopmund-Beschluss und den Gemeinsamen Arbeitsplan mit ehrgeizigen Maßnahmen angenommen, um den Diamantenabbau in Marange mit dem Kimberley-Prozess in Einklang zu bringen. Auf der Zwischentagung in Tel Aviv wurde dessen Umsetzung überprüft und die geplante Zertifikation bestimmter Diamanten aus Marange erörtert. Trotz intensiver Bemühungen seitens des KP-Vorsitzes konnte jedoch kein Konsens über das weitere Vorgehen erzielt werden. Daher organisierte der Vorsitz ein Folgetreffen der wichtigsten KP-Teilnehmer in St. Petersburg am Rande der Jahressitzung des Weltdiamantenrates.

Die Festnahme von Farai Maguwu im Juni 2010 erregte bei einigen Teilnehmern und Beobachtern auf der Sitzung in Tel Aviv große Besorgnis. Der Leiter des Forschungs- und Entwicklungszentrums CRD, einer Menschenrechts-NRO, war nach einem Treffen mit dem vom KP nach Simbabwe gesandten Beobachter verhaftet worden. Am 12. Juli wurde Maguwu durch einen simbabwischen Richter auf Kaution freigelassen.

Weitere Informationen:

Die EU & der Kimberley-Prozess:

http://ec.europa.eu/external_relations/blood_diamonds/index_en.htm

Kimberley-Prozess: EU drängt auf Durchsetzung der Anforderungen des Kimberley Prozesses auf den Marange-Diamantenfeldern in Simbabwe IP/10/856


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