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Konferenz über die GAP nach 2013 im Anschluss an erfolgreiche öffentliche Debatte

European Commission - IP/10/958   16/07/2010

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IP/10/958

Brüssel, den 16. Juli 2010

Konferenz über die GAP nach 2013 im Anschluss an erfolgreiche öffentliche Debatte

Rund 600 Teilnehmer aus der ganzen EU treffen am kommenden Montag und Dienstag in Brüssel zusammen, um über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 zu sprechen. Auf dieser Konferenz sollen nach entsprechenden Erörterungen Schlussfolgerungen aus der von der Kommis­sion im April eingeleiteten öffentlichen Debatte über die Zeit nach 2013 gezogen werden, der vier wesentliche Fragen zugrunde lagen: „Warum benötigen wir eine gemeinsame Agrarpolitik? Was erwarten die Bürger von der EU-Landwirtschaft? Warum muss die GAP reformiert werden? Welches Instrumentarium benötigen wir für die GAP von morgen?“ Der Meinungs­austausch wird eine nützliche Diskussionsplattform bilden, bevor die Kommission ihre Mitteilung über die Zukunft der GAP ausarbeitet, die im November 2010 veröffentlicht werden soll. Die Konferenz wird von einer Veranstaltung im Zentrum von Brüssel (Place Sainte-Catherine) begleitet, die die Vielfalt von europäischen landwirtschaftlichen Qualitätsprodukten illustriert. Alle Mitgliedstaaten haben einen Stand, auf dem sie dem breiten Publikum einige ihrer nationalen Spezialitäten anbieten werden.

Im Vorfeld der Veranstaltung wies der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Kommissar Dacian Cioloș auf die starke Beteiligung an der öffentlichen Debatte hin, in deren Rahmen innerhalb von zwei Monaten knapp 6000 Internet-Beiträge aus der breiten Öffentlichkeit sowie Standpunkte von rund 80 Denkfabriken und 93 Nichtregierungsorganisationen eingegangen sind: „Dies macht deutlich, dass die GAP den Menschen wichtig ist, und die Antworten haben gezeigt, dass es bei unserer Politik nicht „nur“ um die Erzeugung von Lebensmitteln, sondern auch um die Bereitstellung umfassenderer öffentlicher Güter geht. Ich freue mich sehr auf die Veranstaltung am Sonntag und Montag auf dem Place Sainte-Catherine, die als Fest der Vielfalt Europas für jedermann zugänglich ist. Dies entspricht meiner festen Überzeugung, dass die GAP nicht nur die Landwirte, sondern – als Steuerzahler und Verbraucher – alle EU-Bürger angeht.“

Die öffentliche Debatte – Ihre Ideen zählen

Die Kommission hat vom 12. April bis zum 11. Juni eine öffentliche Debatte über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik organisiert und um Antworten der breiten Öffentlichkeit auf vier wesentliche Fragen gebeten. Im Laufe der zwei Monate gingen über 5 800 Antworten aus der breiten Öffentlichkeit sowie Beiträge von 93 Interessenträgern und 80 Denkfabriken ein. Es gab mehr als 1000 Antworten aus Deutschland und Polen, aber auch jeweils über 100 Beiträge aus Frankreich, Lettland, Österreich, Spanien, Belgien, dem Vereinigten Königreich und Irland. Eine Zusammenfassung der Beiträge wird am Montag auf der Konferenz präsentiert; die Antworten gingen aber vor allem in folgende Richtungen:

Warum benötigen wir eine gemeinsame Agrarpolitik? Um die Versorgung mit Lebensmitteln sicherzustellen. Dies ist aber nicht alles. Viele Bürger, NRO und Denkfabriken hoben hervor, dass faire Wettbewerbsbedingungen für Landwirte, Lebensmittelindustrie und Händler gewährleistet werden müssen. Ein weiteres wichtiges Anliegen war, die Vielfalt der Landwirtschaft im gesamten Gebiet der EU zu erhalten.

Was erwarten die Bürger von der EU-Landwirtschaft? Versorgung mit sicheren Lebensmitteln zu erschwinglichen Preisen, nachhaltige Flächennutzung, Erhaltung dynamischer ländlicher Gemeinschaften – dies sind die wesentlichen Erwartungen, die aus der öffentlichen Debatte zutage traten.

Warum muss die GAP reformiert werden? Um der Volatilität der Lebensmittelpreise zu begegnen und den europäischen Landwirten einen angemessenen Lebens­standard zu sichern. Um einen Beitrag zur Ernährungssicherheit in der Welt zu leisten. Um unsere Fähigkeit zur Bewältigung von Problemen im Zusammenhang mit Umwelt, Qualität und Lebensmittelsicherheit zu stärken. Um die Landwirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen und um den landschaftlichen Reichtum, unser gemeinsames Erbe, zu erhalten.

Welches Instrumentarium benötigen wir für die GAP von morgen? Es herrscht Einigkeit darüber, dass die vorhandenen Mechanismen weiterentwickelt werden müssen. In manchen Beiträgen wurde gefordert, einen stärkeren Schwerpunkt auf die Vergütung der Landwirte für die Bereitstellung „öffentlicher Güter“ (besonders im Zusammenhang mit dem Schutz und der Erhaltung der Umwelt) zu legen.

Die Konferenz vom 19./20. Juli – die GAP nach 2013

Die zweitägige Konferenz beginnt mit einer Zusammenfassung der Beiträge zur öffentlichen Debatte und den Einzelheiten einer neuen Eurobarometer-Untersuchung über die Meinungen der Bürger zur GAP. Anschließend findet eine Podiums­diskussion mit Sachverständigen zu verschiedenen Themen statt. Am Montagnach­mittag folgen Workshops zu den Themen Lebensmittelsicherheit, Zukunft der ländlichen Gesellschaft, Umwelt und Bereitstellung öffentlicher Güter durch die Landwirte, Qualität, Vielfalt und Gesundheit. In der Sitzung von Dienstagmorgen unter der Leistung von Jean-Luc Demarty, Generaldirektor für Landwirtschaft, werden die in den Workshops vorgebrachten Ideen erörtert. Es folgen weitere Workshops über die Erhaltung der Kapazitäten für die Lebensmittelerzeugung, die Erhaltung der Vielfalt der ländlichen Gesellschaft, die Sicherung der Bereitstellung von öffentlichen Gütern durch die Landwirtschaft sowie über die Förderung von Qualität und Vielfalt des Lebensmittelangebots. Am Dienstagnachmittag sollen dann Schlussfolgerungen aus den Erörterungen gezogen werden.

Weitere Informationen

„Flavour for Life“ – Feier der Vielfalt der europäischen Landwirtschaft

Der Brüsseler Bürgermeister Freddy Thielemans wird zusammen mit Kommissar Dacian Cioloș und der belgischen Landwirtschaftsministerin Sabine Laruelle am Sonntag um 11 Uhr die Veranstaltung „Flavour for Life“ auf dem Place Sainte-Catherine eröffnen. Die Messe umfasst Stände mit Lebensmittelspezialitäten aller Mitgliedstaaten sowie kulturelle Veranstaltungen wie z. B. eine Verkostung von spanischen Olivenölen, Folkloretanz­gruppen, portugiesischen Fado und andere Musikgruppen. Die Veranstaltung schließt am Montagabend mit einem Empfang für die Konferenzteilnehmer, auf dem auch die Preise des kürzlich durchgeführten Designwettbewerbs für das EU-Biologo überreicht werden, das seit 1. Juli 2010 angewendet wird.


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