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IP/10/955

Brüssel, 15. Juli 2010

EU nimmt Verhandlungen mit Armenien, Aserbaidschan und Georgien über Assoziierungs­abkommen auf

Die erste Runde der Verhandlungen über Assoziierungsabkommen mit Armenien, Aserbaidschan und Georgien findet nächste Woche in den Hauptstädten der drei Länder des Südkaukasus statt. Die Abkommen, deren Fundament das Engagement der Vertragsparteien für einen gemeinsamen Wertekanon ist, betreffen ein breites Spektrum von Bereichen, u. a. den politischen Dialog, Recht, Freiheit und Sicherheit, Handel sowie Zusammen­arbeit in einzelnen Politikfeldern.

Die Hohe Vertreterin der Union und Vizepräsidentin der Kommission, Catherine Ashton, begrüßte die Einleitung der Verhandlungen und erklärte beim Auftakt in Batumi: „Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben deutlich ihr Interesse an einer Intensivierung der Beziehungen zur EU zum Ausdruck gebracht. Ich persönlich bin davon überzeugt, dass sich diese umfassenden Assoziierungsabkommen positiv nicht nur auf die politischen Beziehungen auswirken werden, sondern auch auf den Alltag der Bürger, unter anderem in Form von wirtschaftlichen Chancen, leichteren Kontakten mit EU-Bürgern und mehr Umweltschutz. Die Abkommen werden als Katalysator für die innenpolitischen Reformen dieser Länder wirken und können uns dabei helfen, unsere Ressourcen auf die wichtigsten Einrichtungen zu konzentrieren, die für weitere Anstrengungen benötigt werden.“

„Mit diesen Assoziierungsabkommen werden unsere Beziehungen zu Armenien, Aserbaidschan und Georgien auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt. Hauptziel der Abkommen ist eine enge politische Assoziation und eine schrittweise wirtschaftliche Integration zwischen der EU und diesen Ländern", erklärte Kommissar Füle auf der Veranstaltung.

Die EU leitet die Verhandlungen mit Plenarsitzungen ein, die am 15. Juli in Batumi (Georgien), am 16. Juli in Baku (Aserbaidschan) und am 19. Juli in Eriwan (Armenien) abgehalten werden. Die Grundsätze, die in den Verhandlungen als Richtschnur dienen, sind Inklusion, Differenzierung, Konditionalität und gemeinsame Verantwortung sowie das starke Engagement der Vertragsparteien für gemeinsame Werte und Grundsätze wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und verantwortungsvolles staatliches Handeln.

Die EU handelt bereits ähnliche Assoziierungsabkommen mit der Ukraine und der Republik Moldau aus.

Hintergrund

Grundlage der Beziehungen zwischen der EU und ihren südlichen und östlichen Nachbarländern ist die Europäische Nachbarschaftspolitik. 2009 initiierte die EU die Östliche Partnerschaft als die östliche Dimension der Europäischen Nachbarschafts­politik, um eine wesentliche Neugestaltung der Beziehungen zu ihren sechs östlichen Nachbarländern zu erreichen, und zwar

  • auf bilateraler Ebene mit dem Ziel, Assoziierungsabkommen zu schließen und umfassende Freihandelszonen zu errichten, sobald die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, und Fortschritte in Visa- und Mobilitätsfragen zu erzielen;

  • auf multilateraler Ebene durch Regierungsplattformen und richtungweisende Initiativen.


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