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Island erhält Heranführungshilfe

European Commission - IP/10/943   14/07/2010

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IP/10/943

Brüssel, 14. Juli 2010

Island erhält Heranführungshilfe

Heute ist die geänderte Verordnung über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) in Kraft getreten. Damit wurde Island in den Kreis der Empfänger von Heranführungshilfe aufgenommen. Wie die anderen Erweiterungsländer kann Island nun finanzielle Unterstützung der EU zur Vorbereitung auf die EU-Mitgliedschaft erhalten. Ab sofort können IPA-Mittel bereitgestellt werden, die in erster Linie zur Stärkung der Kapazitäten Islands in institutioneller und gesetzgeberischer Hinsicht dienen, um das Land in die Lage zu versetzen, das EU-Recht (den sogenannten Besitzstand) anzuwenden.

Stefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, erklärte: „Diese Entscheidung verdeutlicht unsere Entschlossenheit, den isländischen Beitrittsprozess zu unterstützen. Wir ermuntern das Land, alles zu tun, was für einen erfolgreichen Beitritt zur Europäischen Union erforderlich ist.“

Die geänderte IPA-Verordnung, die am 16. Juni von den beiden Präsidenten des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union unterzeichnet wurde, tritt nun in Kraft und sichert Island während des Beitrittsprozesses gezielte Unterstützung zu. Damit es Island gelingt, die Beitrittsvoraussetzungen zu erfüllen, sollen die IPA-Mittel vor allem in Maßnahmen zur weiteren Angleichung des isländischen Rechts an den EU-Besitzstand fließen. Ein Teil der Mittel wird auch dazu eingesetzt, das Land auf die Nutzung der EU-Strukturfonds ab dem Beitritt vorzubereiten und die isländische Öffentlichkeit über die EU und ihre Politik zu informieren.

Der Schwerpunkt der bestehenden IPA-Programme wird im Falle Islands auf Bereichen wie Statistik und der Vorbereitung der Beteiligung an den EU-Einrichtungen liegen. Mit dem Instrument TAIEX wird fachliche Unterstützung („technische Hilfe“) gewährt, vor allem durch Workshops, Studienaufenthalte und Experteneinsätze.

Hintergrund:

IPA trat 2007 an die Stelle verschiedener Heranführungsprogramme, mit denen die Kandidatenländer bei der Vorbereitung auf die EU-Mitgliedschaft unterstützt wurden. Mit IPA leistet die EU Hilfe in Bereichen wie Stärkung der demokratischen Institutionen und der Rechtsstaatlichkeit, Reform der öffentlichen Verwaltung und der Wirtschaft, Förderung der Achtung der Menschen- und der Minderheitenrechte, Förderung der Gleichstellung der Geschlechter, Unterstützung der Entwicklung der Zivilgesellschaft und Förderung der regionalen Zusammenarbeit. Ferner trägt IPA zu einer nachhaltigen Entwicklung und zur Armutsminderung bei.


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