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IP/10/843

Brüssel, den 28. Juni 2010

Telekommunikation: neue Maßnahmen gegen „Rechnungsschocks“ beim Datenroaming ab 1. Juli und Senkung der Roaming-Höchstpreise

(See also MEMO/10/279)

Ab 1. Juli 2010 brauchen sich die Verbraucher keine Sorgen mehr über extrem hohe Telefonrechnungen zu machen, wenn sie auf Reisen innerhalb der EU mit ihrem Handy oder Notebook über ein Mobilfunknetz ins Internet gehen. Dank der EU-Roamingvorschriften gilt für das Datenroaming ab 1. Juli 2010 automatisch eine Kostenobergrenze von 50 EUR zuzüglich MwSt. (sofern der Nutzer keine andere Kostenobergrenze gewählt hat, die höher oder niedriger sein kann). Die Betreiber sind verpflichtet, dem Nutzer eine Warnung zu schicken, sobald er 80 % der Kostenobergrenze für das Datenroaming erreicht hat. Wenn die Obergrenze erreicht ist, muss der Betreiber die Mobilfunk-Internetverbindung unterbrechen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich erklärt, dass er die Nutzung von Datenroamingdiensten im betreffenden Monat fortsetzen möchte. Außerdem sinkt die Preisobergrenze für Datenroaming auf der Vorleistungsebene von 1 EUR auf 80 Cent pro Megabyte. Der Höchstpreis für einen ausgehenden Roaminganruf wird von 43 Cent auf 39 Cent pro Minute (zzgl. MwSt.) gesenkt, und für einen eingehenden Anruf dürfen anstatt 19 Cent nur noch 15 Cent pro Minute (zzgl. MwSt.) verlangt werden. Die Preise für aus- und eingehende Anrufe auf Reisen innerhalb der EU werden somit um 73 % niedriger sein als noch im Jahr 2005, als die EU begann, gegen überhöhte Roamingtarife vorzugehen (IP/05/901).

Hierzu sagte die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes: „Touristen und Geschäftsreisende, die mit ihrem Smartphone oder Laptop in einem anderen EU-Land im Internet surfen, brauchen nun keine Rechnungsschocks mehr zu fürchten. Außerdem senkt die EU die Kosten der Reisenden für Roaminganrufe. Ich bin entschlossen, für mehr Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt der EU zu sorgen.“

Datenroaming

Die EU-Roamingverordnung (Nr. 544/2009) von 2009 schreibt vor, dass die Mobilfunkanbieter ihren Kunden ab März 2010 die Möglichkeit geben müssen, eine persönliche monatliche Kostenobergrenze für die mit ihrem Handy oder Computer genutzten Datenroamingdienste festzulegen (IP/10/215). Für alle Kunden, die keine andere Begrenzung gewählt haben, müssen die Betreiber ab 1. Juli 2010 für das Datenroaming standardmäßig eine monatliche Preisobergrenze von 50 EUR zzgl. MwSt. einrichten. Für die Länder, die nicht der Euro-Zone angehören, wird der genaue Betrag anhand des am 1. Juni 2010 im Amtsblatt der EU veröffentlichten Umrechnungskurses berechnet.

Dadurch können Mobilfunknutzer keine unerwartet hohen Rechnungen (von mehreren Tausend Euro) mehr erhalten, nachdem sie mit ihrem Handy oder Computer in einem anderen Mitgliedstaat Musik heruntergeladen oder Videos angeschaut haben, ohne sich der Kosten bewusst zu sein. So erhielt z. B. 2009 ein deutscher Kunde, der in Frankreich auf Reisen war und von dort eine TV-Sendung heruntergeladen hatte, eine astronomische Rechnung über 46 000 EUR. Ähnlich erging es einem britischen Studenten, der sich während eines Auslandsstudiums mit einer Rechnung über nahezu 9 000 EUR für Datenroaming in einem einzigen Monat konfrontiert sah.

Laut Verordnung müssen die Betreiber ihren Kunden bei jeder Einreise in ein anderes EU-Land die geltenden Datenroamingtarife mitteilen. Außerdem müssen sie dem Nutzer eine Warnung schicken, sobald er 80 % der festgelegten Kostenobergrenze erreicht hat. In Abhängigkeit von der Wahl des Betreibers und dem benutzten Gerät können solche Mitteilungen per Textnachricht (SMS), E-Mail oder Pop-up-Fenster übermittelt werden.

Darüber hinaus sinkt die gemäß Roamingverordnung zulässige Preisobergrenze für Datenroaming auf der Vorleistungsebene ab 1. Juli von 1 EUR auf 80 Cent pro Megabyte (MB) bei Upload und Download. Nächstes Jahr wird der Preis weiter sinken, und zwar auf 50 Cent pro MB.

Roaming-Sprachanrufe

Der maximale Endkundenpreis (zzgl. MwSt.) für Roaming-Sprachanrufe wird ebenfalls gesenkt. Der Minutenpreis fällt für ausgehende Anrufe um fast 10 % von 43 Cent auf 39 Cent und für eingehende Anrufe um über 20 % von 19 Cent auf 15 Cent.

Außerdem wird der Empfang von Voicemail-Benachrichtigungen im EU-Ausland kostenlos, für das Abhören ihrer Voicemail-Nachrichten werden die Verbraucher aber weiterhin bezahlen müssen. Der Höchstpreis für das Versenden von Textnachrichten bleibt bei 11 Cent pro SMS.

Die nationalen Telekom-Regulierer der Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass die Mobiltelefonanbieter den neuen Vorschriften über das Datenroaming und die Preissenkungen für Sprachanrufe einhalten. Bei Problemen oder Fragen in Bezug auf die neuen Höchstpreise können sich die Verbraucher an die nationale Regulierungsbehörde des Mitgliedstaats wenden, in dem ihr Mobilfunkbetreiber niedergelassen ist.

Hintergrund

Der EU-Ministerrat und das Europäische Parlament führten 2007 auf Vorschlag der Kommission erste Roaming-Preisobergrenzen ein (IP/07/870), um dafür zu sorgen, dass Mobilfunkkunden überall in der EU vergleichbare Roamingtarife bezahlen. Im Juli 2009 verabschiedeten Sie dann geänderte Vorschriften, um die Roamingpreise schrittweise weiter zu senken, so dass in der EU ab Juli 2011 Roaming-Höchstpreise von 35 Cent pro Minute für ausgehende Anrufe und 11 Cent pro Minute für eingehende Anrufe gelten werden (siehe IP/09/1064 und MEMO/09/309). Die Roamingvorschriften von 2009 gelten bis Ende Juni 2012.

Die Kommission wird bis Ende Juni 2010 einen Zwischenbericht über die Auswirkungen der Roamingverordnung vorlegen und bis zum 30 Juni 2011 das Funktionieren der Roamingverordnung insgesamt überprüfen. Im Zuge der vollständigen Überprüfung 2011 wird sie auch beurteilen, wie das Ziel der Digitalen Agenda für Europa, bis 2015 die Tarife von Roaming- und Inlands-Mobilfunkanrufen weitgehend anzugleichen, am besten zu erreichen ist (siehe IP/10/581, MEMO/10/199 and MEMO/10/200).

Die Kommission wird die Entwicklungen bei den Roamingdiensten sowie die korrekte Anwendung der Vorschriften weiterhin in enger Zusammenarbeit mit dem GEREK (Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation) beobachten.

Weitere Informationen finden Sie auf den Roaming-Webseiten der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/information_society/activities/roaming/index_en.htm

Ab 1. Juli 2010 geltende Preisobergrenzen für Endkunden (ohne MwSt.)

Sprachanrufe (Roaming)

Ausgehende Anrufe

39 Cent

Eingehende Anrufe

15 Cent

Voicemail-Nachrichten (Roaming)

Empfang von Voicemail-Nachrichten

kostenlos

Vorleistungsentgelt für Datenroaming

1 Megabyte im Upload oder Download

80 Cent


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